Lesetipps Juni 2024:



30.06.2024

  • Lost in Europe: Fall Assange: Das Versagen der EU
    Die ganze Welt freut sich über die Freilassung des Wikileak-Gründer Julian Assange. Die ganze Welt? Nein – die EU schweigt, wie seit Jahren.
    Eigentlich sollte die Nachricht von der Befreiung Julian Assanges lauten Jubel in Brüssel auslösen. Schließlich setzt sich die EU seit Jahren für den Schutz von Whistleblowern ein. Neuerdings hat sie sogar ein „Medienfreiheits-Gesetz“, das auch Journalisten den Rücken stärken soll.
    Doch als die Meldung um die Welt ging, kam aus der EU-Hauptstadt erstmal – nichts. Weder die für Medienpolitik zuständige EU-Kommissarin Vera Jourova noch Behördenchefin Ursula von der Leyen hielten es für nötig, Assanges Freilassung und den offenbar zugrunde liegenden Deal mit den USA zu kommentieren. Das Schweigen der Europäer ist nicht neu. Die EU hat noch nie einen Finger für den wohl prominentesten und wichtigsten Whistleblower gekrümmt. Selbst als Großbritannien noch Mitglied war, taten die EU-Kommission und die meisten deutschen und europäischen Politiker so, als ginge sie der Fall nichts an. (...)
    Der Journalist, der schwerste Verbrechen aufgedeckt hat, muss sich schuldig bekennen, um aus insgesamt 12 Jahren Gefangenschaft, davon 5 Jahre Einzelhaft im Hochsicherheitsgefängnis, endlich frei zu kommen. Er sieht nicht gesund aus und wird viel Zeit benötigen, um einigermaßen wieder auf die Füße zu kommen. Wenn überhaupt.
    Derweil genießen die Täter die Freiheit in höchsten Ämtern, werden von uns als “Freunde” angehimmelt und wir folgen ihren Anweisungen bedingungslos.
    Mir ist kotzuebel bei dem Gedanken. Wir haben nicht mal einen Funken Selbstachtung. Aber wir erzählen dem Rest der Welt etwas von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und Freiheit der Presse. Und wir wundern uns, dass uns keiner mehr ernst nimmt oder sogar zuhören will. (...)
    (Hervorhebung bm)


    29.06.2024

  • Prof. Dr. Stefan Hockertz: Die ungeschwärzten RKI-Protokolle zeigen einen Abgrund des Landesverrates
    Robert Koch Institut Gesprächsprotokolle (RKI-Files) Zusammenfassung:
    1. Covid-19 nicht gefährlicher als Grippe.
    2. Risikoerhöhung auf "Pandemie" auf Zuruf eines einzelnen, externen Akteurs.
    3. Keine Evidenz für Maskenpflicht (nicht einmal FFP2).
    4. Aerosole spielen keine signifikante Rolle.
    5. Es war bekannt, dass Lockdowns gefährlicher sind als Corona selbst.
    6. Keine Evidenz für Schutzwirkung der mRNA-Gentherapie (Impfung).
    7. Anlasslose Testungen sind irreführend. 9. Keine asymptomatische Übertragung.
    10. Keine evidenzbasierte Herunterstufung der Risikobewertung aus politischen Gründen.
    11. Keine Ansteckung bei Ct-Werten > 30 (PCR-Test).
    12. Kohortenstudie "Diamond Princess" war bekannt, wurde aber ignoriert.
    13. Inzidenzgrenzwerte (35 bzw. 50) wurden willkürlich von Spahn und Braun festgelegt.
    14. Streichung von erforderlichen Symptomen (Fieber), um Fallzahlen künstlich hoch zu halten. 
     
  • Norbert Häring: Armeechef des Pentagon bestätigt militärischen Charakter von Zensur Der französische Armeechef hat eine offizielle Bestätigung der These geliefert, dass die um sich greifende Zensur und Meinungsmanipulation im Kern Teil der Bemühungen der Nato um Wahrung der psychologischen Kriegstüchtigkeit ist. Ein Bericht über eine Anti-Impf-Kampagne des US-Militärs zeigt, dass es beim Kampf gegen angebliche Desinformation um Geopolitik und nicht um Wahrheit und Wissenschaft geht. (...)
    In einem am 16. Juni veröffentlichten Interview <2> mit dem Magazin Defense News lieferte der französische Armeechef, General Pierre Schill, nun eine offizielle Bestätigung dieser These. Er nannte auf die Frage nach den wichtigsten Lehren aus dem Russland-Ukraine-Krieg zunächst die Bedeutung von bewaffneten Drohnen und ergänzte dann (übersetzt):
    „Die entscheidende Bedeutung der elektronischen Kriegsführung, der nachrichtendienstlichen Überlegenheit und der Notwendigkeit, Informationen zu kontrollieren, um sowohl die nationale als auch die internationale öffentliche Meinung zu beeinflussen, hat sich bestätigt. (…) Die Armee spielt auch im Bereich der Information eine entscheidende Rolle. Ohne die Fähigkeit, zu überzeugen und negativen Einflüssen entgegenzuwirken, kann jedes militärische Engagement scheitern. Das Aufkommen sozialer Netzwerke hat diesen Gedanken noch verstärkt und die Verbreitung von Informationen, ob wahr oder falsch, erheblich beschleunigt und gleichzeitig deren Umfang, Reichweite und Resonanz erhöht.“
     
  • RT-DE: Große Big-Tech Lüge: KI-Zentralen fressen Unmengen Strom und schaden der Umwelt Die Welt steht vor einer neuen Krise, so die US-Medien. Denn KI-Rechenzentren verbrauchen so viel Energie wie kleine Städte, zerstören die Umwelt und schieben die Abkehr von den fossilen Brennstoffen in weite Ferne. Und das alles unter der Masche der "Umweltfreundlichkeit".
    Laut einem Bericht der US-ZeitungThe Washington Post zeichnet sich derzeit eine globale Krise ab, da die Einführung von künstlicher Intelligenz (KI) zu einem sprunghaften Anstieg des Stromverbrauchs führt und die Abhängigkeit der Länder von fossilen Brennstoffen verlängern könnte. (...)
    Nach Angaben der Internationalen Energieagentur verbraucht eine mit ChatGPT durchgeführte Suche fast zehnmal so viel Strom wie eine Suche bei Google, erklärt man in dem Bericht von The Washington Post.


    28.06.2024

  • Marco Gallina: 80.000 Gegendemonstranten wollen AfD-Parteitag stören – im Namen der Demokratie Einen Parteitag im Namen der Demokratie verhindern zu wollen – auf die Idee muss man erst einmal kommen. Die 80.000 Gegendemonstranten, die die Stadt Essen zum AfD-Parteitag erwartet, tun sich mit diesem Spagat nicht schwer.
    Dass sich darunter auch zahlreiche Gewalttäter tummeln, hat erst jüngst der NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bestätigt. Es gebe „gewalttätige Störer aus dem Bereich der linksextremistischen Szene“. Sie hätten vorher Blockadeaktionen geübt. „Genau da hört nicht nur das Verständnis auf, sondern da fängt auch die Strafbarkeit des Gegenprotestes an“, so Reul weiter. (...)
    Die 80.000 verstehen sich selbst als demokratisches Korrektiv. In Wirklichkeit haben die Demonstrationen zu Jahresanfang wenig genützt; mit ihrem Spitzenkandidaten hat die AfD ihre Prozente ganz alleine dezimiert. Vielmehr zeichnen sie im Ausland das Bild einer defizitären Demokratie, die nicht in der Lage ist, ihre Konflikte in der politischen Debatte zu lösen, und in der die Opposition unter Verdacht steht. (...)
    Bekanntlich hat schon Franz Josef Strauß die Störer bei seiner Wahlkampfrede mit den Worten begrüßt: „Zuerst danke ich den Kommunisten und Kommunistenfreunden, die aus der ganzen Bundesrepublik hier zusammengekommen sind, um der CDU beim Wahlkampf zu helfen.“ 


    27.06.2024

  • Stefano di Lorenzo: Anne Applebaum und die große Frage: Was ist eigentlich Frieden? — (Red.) Es war – für normale, friedliebende Leute – eine schockierende Nachricht, dass jetzt ausgerechnet die Russenhasserin und Kriegstreiberin Anne Applebaum den «Friedenspreis des Deutschen Buchhandels» zugesprochen erhalten hat. Deshalb die Nachfrage der Globalbridge-Redaktion in Moskau: Wie reagierten die russischen Medien auf diese höchst problematische «Friedenspreis»-Verleihung? Stefano di Lorenzo, unser Autor in Moskau, schaute nicht in die Medien, sondern sah sich veranlasst, einen eigenen Essay zum Thema zu schreiben: Was verstehen die deutschen Intellektuellen eigentlich unter «Frieden»? Warum ist in ihren Augen diese Friedenspreis-Wahl des Deutschen Buchhandels eine gute Wahl? (cm)

    In der dystopischen Welt von George Orwells Roman „1984“ werden Wörter so sinnentleert, dass sie sich in ihr Gegenteil umwandeln. So lauten die drei Slogans des Wahrheitsministeriums der einzigen Partei im Land Ozeanien: „Krieg ist Frieden. Freiheit ist Sklaverei. Unwissenheit ist Stärke“. Gewiss, die heutige Welt ist glücklicherweise noch ziemlich weit von dem totalitären Alptraum aus Orwells Roman entfernt. Aber die Tatsache, dass der diesjährige Friedenspreis des Deutschen Buchhandels an die amerikanische Journalistin Anne Applebaum verliehen wurde, hat tatsächlich einen Orwellschen Beigeschmack. Was genau hätte die berühmte amerikanische Journalistin denn eigentlich für den Frieden getan?
    Aber ok, das ist natürlich eine unbequeme Frage. Solche Fragen gehören sich nicht. In der guten Gesellschaft der Verfechter der globalen Demokratie werden solche Fragen nur von sehr ungebildeten Leuten gestellt, die das Konzept der Demokratie nicht verstehen wollen. Oder von böswilligen Propagandisten… Die gute Gesellschaft der Verfechter der globalen Demokratie hat definitiv keine Zeit für so etwas.
     
  • Thomas Röper: Dänemark besteuert furzende Kühe, um (angeblich) das Klima zu retten Wenn es um den Kampf gegen den angeblich menschengemachten Klimawandel geht, ist den westlichen Politikern keine Methode zu dumm. Die Fürze von Kühen, in den Medien als „Methan-Emissionen“ bezeichnet, zu besteuern, wird in westlichen Ländern schon länger diskutiert, aber nun macht Dänemark ernst. Als erstes Land der Welt will das Land ab 2030 Landwirte für die von ihren Kühen, Schafen und Schweinen ausgestoßenen Furze besteuern.
    Das ist ein weiterer Bestandteil des Plans, die Landwirtschaft von kleinen Familienbetrieben in die Hände von Großkonzernen zu überführen, was die deutschen Medien in ihren Berichten allerdings nicht erwähnen. Die Oligarchisierung der Lebensmittelindustrie ist im Westen ein wichtiges Projekt, wie ich hier anhand eines Oxfam-Berichtes aufgezeigt habe.
    Langer, aber dafür äußerst lesenswerter Artikel über den Hintergrund vom gewollten Höfesterben und der Verlagerung der Lebensmittelproduktion in die Hände von Großkonzernen. 
     
  • Dr. Peter F. Mayer: Außenministerin Szijjártó: Ausschluss Ungarns von Ukraine Abstimmung überschreitet „rote Linie“ Die Europäische Union habe eine rote Linie überschritten, indem sie Ungarn untersagt habe, über die Verwendung der Erlöse aus eingefrorenen russischen Bankkonten abzustimmen, sagte Außen- und Handelsminister Péter Szijjártó. In einer Sitzungspause des EU-Rates für Auswärtige Angelegenheiten erklärte der ungarische Minister, dass zusätzliche 1,4 Milliarden Euro aus der Europäischen Friedensfazilität für Waffentransfers in die Ukraine verwendet werden sollen, obwohl Ungarn damit nicht einverstanden ist.
    „Da Ungarn sich bei der ersten Abstimmung über deren Verwendung der Stimme enthielt, waren der juristische Dienst des Rates in Brüssel, die Bürokraten und einige Mitgliedstaaten der Ansicht, dass dies eine ausreichende Grundlage sei, um Ungarns Recht auf Entscheidung zu ignorieren, und so beschlossen sie, 1,4 Milliarden Euro aus der Europäischen Friedensfazilität zu verwenden, um neue Waffenlieferungen an die Ukraine zu finanzieren, wobei sie Ungarns Position ignorierten“, sagte er gegenüber ungarischen Medien. 


    26.06.2024

  • Axel Bojanowski: „Es ist geradezu ein Tabu, das anzusprechen“
    Der Plan für die deutsche Energiewende ist unrealistisch, was ja mittlerweile immer deutlicher wird durch die Macht des Faktischen: Es ist kein Geld mehr da für immer mehr Subventionen in letztlich nutzlose Klimaprojekte und der politische Druck steigt wegen hoher Energiekosten und abwandernder Industrie. Aber die Klimapolitik ist nicht nur teuer, sondern auch ineffektiv: Die CO₂-Emissionen, die Deutschland einspart, werden durch den Emissionshandel in andere EU-Länder verlagert. Weltweit steigen die CO₂-Emissionen stetig weiter und die globale Erwärmung wird nicht gebremst. Die Denkfabriken in Deutschland jedoch stellen das deutsche Konzept nicht infrage – im Gegenteil: Sie treiben die Energiewende voran. Wir hingegen wollen neue Wege aufzeigen. 
    Der empfindsame Elefant im Raum, den niemand wirklich aufschrecken will, ist die Grundfrage des Klima-Themas: Stimmt es denn, dass die Klimaerwärmung zu einem nennenswerten Teil durch das „menschengemachte“ CO₂ entsteht oder gibt es da ganz andere, mächtigere Einflussgrößen,  z.B. die Sonne? 
    (Im aufgeheizten Debatten-Klima macht mich diese Überlegung gleich zum „Klima-Leugner“ — sei's drum!)


    25.06.2024

  • Tobias Riegel: Julian Assange ist frei
    Der Gründer von WikiLeaks, Julian Assange, wurde aus dem Gefängnis entlassen. Aufgrund einer Vereinbarung mit US-Behörden gelte seine Strafe nun als „verbüßt“ und er könne nach Australien zurückkehren. Diese sehr gute Nachricht sollte nicht die schlimme Behandlung vergessen machen, mit der der hochverdiente Publizist und Journalist dafür bestraft wurde, dass er Kriegsverbrechen öffentlich machte. Seine Freiheit ist kein Verdienst deutscher Diplomatie, sondern das Ergebnis des Engagements von Menschen auf der ganzen Welt. 
    Kommentar von Dr. Peter F. Mayer (tkp): 
    (...) Das negative Ergebnis ist aber, dass er für die Aufdeckung von Verbrechen zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt wird. Also, der Aufdecker von Kriegsverbrechen muss ins Gefängnis und nicht diejenigen, die die Kriegsverbrechen, die WikiLeaks aufgedeckt hat, begangen oder angeordnet haben. Also, der der die Botschaft überbracht hat sei schuldig, so das Justizsystem der USA, nicht die Kriegsverbrecher. Dieses Verfahren wirft ein Schlaglicht darauf, wie es um Grundrechte im politische Westen steht, geführt vom Hegemon USA und seinen Vasallen in Europa. Whistleblower Edward Snowden musste jedenfalls nach Russland flüchten um kein Schicksal wie Assange zu erleiden. 


    24.06.2024

  • NZZ: Der Fall Kimmich markiert einen Nervenzusammenbruch der deutschen Öffentlichkeit – trotzdem redet kaum jemand darüber
    Der Nationalspieler wollte sich während der Pandemie nicht gegen Corona impfen lassen. Eine Dokumentation zeigt nun, wie massiv er dafür unter Druck gesetzt wurde. Die Corona-Politik muss endlich aufgearbeitet werden. […] 


     

     

     

     

     

     

     

     

    Geistesblitze

    „Wir wissen nicht genau, wie die wirken, wie gut die wirken, was die bewirken, aber ich bin sehr optimistisch, dass es Impfstoffe gibt.“


    23.06.2024

  • Susan Bonath: Alle für den Krieg: Die Scheingefechte der deutschen NATO-Einheitsfront Drei aktuelle Anträge im Bundestag lesen sich, als hätte sie die Rüstungslobbyistin und kürzlich ins EU-Parlament gewählte FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann selbst verfasst. Danach soll der Gesetzgeber Exportbeschränkungen für Waffen weitgehend aufheben, deutsche Rüstungskonzerne bei der Auftragsvergabe bevorzugen und die Bundeswehr schneller aufrüsten.
    Dass die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP alias Ampel mit Unterstützung der Unionsparteien CDU und CSU längst in diese Richtung vorstoßen, verkünden die deutschen Medien fast täglich. Doch die Anträge stammten weder von der Ampel noch von der Union, sondern von deren Erzfeindin: der AfD.
    In Windeseile mutierten SPD und Grüne in der Debatte vergangenen Freitag zu vermeintlichen Friedensengeln. Auch Union und FDP verfielen in Schnappatmung, um postwendend ihre eigenen Wünsche vorzutragen. Die unterschieden sich allerdings kaum von denen der AfD. Die Abgeordneten lieferten sich einmal mehr ein absurdes politisches Scheingefecht, das verschleiert: Krieg ist für sie alle eine Option, um die deutsche Profitmaschine wieder anzukurbeln. 
    PDF-Sicherung hier herunterladen


    20.06.2024 

  • Dr. Peter F. Mayer: Ex-CDC-Chef warnt vor fabrizierter Vogelgrippe Bioterrorismus „Pandemie“ Dr. Robert Redfield, ehemaliger Direktor der US-Gesundheitsbehörde Centers for Disease Control (CDC), warnt eindringlich vor einer bevorstehenden weltweiten Pandemie und führt sie auf potenziellen Bioterrorismus oder die laufende Forschung in den Vereinigten Staaten und im anderen Ländern zurück. Er behauptet, dass die nächste Pandemie wahrscheinlich von einem Vogelgrippevirus herrühren wird, das für die Ausbreitung unter Menschen entwickelt und adaptiert wurde.
    Wir haben Ähnliches bereits Anfang 2020 erlebt, was nun genutzt werden soll um wieder Angst zu erzeugen und die Menschen dazu zu bringen, sich für Grippeimpfstoffe, Abriegelungen und die obligatorische Keulung von Tieren auf Farmen, die zur nationalen Lebensmittelversorgung beitragen, gefallen zu lassen. Die Frage ist, ob die Menschen nochmal auf eine angebliche Pandemie hereinfallen werden. 


    19.06.2024

  • Maike Gosch: Wie aus „Zensur“ der „Kampf gegen Desinformation“ wurde: 
    Eine deutsche Geschichte in sechs Schritten

    „Die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten?” – Früher nannte man es „Zensur“, wenn staatliche Stellen unliebsame und abweichende Meinungen einschränkten, kontrollierten oder verboten. Seit einiger Zeit ist dieser Begriff fast aus dem öffentlichen Diskurs verschwunden und damit gefühlt auch das gesamte politische, juristische und kulturelle Erbe, welches mit der Auseinandersetzung um Zensur und der Erkämpfung von Meinungsfreiheit einherging. Dafür ist jetzt der „Kampf gegen Desinformation“ als Konzept und Aktivität omnipräsent geworden. Wie ist es zu dieser Diskursverschiebung gekommen, welche Interessen und Akteure stehen dahinter und welche Krisen haben die Zwischenschritte dieser Entwicklung begünstigt?
    Schritt 1: 2014 – Ukraine
    Nach dem gewaltsamen Regierungswechsel in Kiew im Jahr 2014 begannen sämtliche Medien, egal ob eher rechtskonservativ oder linksliberal, über die Ereignisse in der Ukraine mit einer starken Tendenz zu berichten, die den Regimewechsel und die vom Westen unterstützte neue Regierung befürwortete, während sie den Kräften in der Ostukraine und Russland gegenüber sehr kritisch eingestellt waren. Dies wurde von vielen Lesern, Zuhörern und Zuschauern bemerkt und führte zu massiven Online- und Offline-Protesten. Ich erinnere mich gut daran; es fühlte sich wie ein grundlegender Wandel in unserer Medienlandschaft an. Plötzlich schienen alle Journalisten und Kommentatoren zu Propagandisten geworden zu sein. Es war nicht so offensichtlich und krass wie heute, aber es war dennoch eine spürbare Abkehr von der Art und Weise, wie bis dahin über geopolitische Themen berichtet und diskutiert wurde.
    Ein starkes Stück! Unbedingt weiterlesen! 
    Auch ich erinnere mich an die „spürbare Abkehr“ von seriöser Berichterstattung in der Maidan-Zeit und an meinen Aufwachprozess. Ich suchte andere Quellen im Internet und fand z.B.  die NachDenkSeiten, die ihrerseits auf andere Quellen verwiesen. So öffnete sich mir ein neues Fenster nach draußen
    .
    Siehe auch Leserbriefe dazu und dort das Video über den Umgang mit Möllemann
     
  • Caitlin Johnstone: Ausweitung der Wehrpflicht in den USA: Vorbereitungen auf den 3. Weltkrieg haben begonnen Verzweifelte Zeiten erfordern verzweifelte Maßnahmen, wie ein altes Sprichwort besagt. Die Verzweiflung des Westens unter der Führung Washingtons über die katastrophale Lage, mit der Kiew jetzt konfrontiert ist, nimmt immer weiter zu. Jetzt sieht es so aus, als sei Washington bereit, zum ersten Mal seit dem Vietnamkrieg wieder die Wehrpflicht einzuführen. Ist der 3. Weltkrieg nun unvermeidlich? (...) 
    Zu den dümmsten Dingen, die uns das Imperium heutzutage glauben machen will, gehört, dass die Umzingelung seiner offiziellen Feinde mit existenzbedrohender Kriegsmaschinerie stets als Verteidigungsmaßnahme zu betrachten ist. Als das letzte Mal eine glaubwürdige militärische Bedrohung in der Nähe der US-Grenze auftauchte, reagierte Washington so aggressiv, dass die Welt fast unterging. Doch von Nationen wie Russland und China wird erwartet, dass sie es zulassen, dass die USA und ihre Verbündeten militärische Drohungen in der Nähe ihrer Grenzen anhäufen, ohne dies als Provokation zu betrachten.
     
  • Dr. Peter F. Mayer: Studie: Behauptungen der UNO über die Klimakrise sind ein Schwindel Die UNO, ihr Generalsekretär und ihre Unterorganisationen, sowie Mainstream Medien behaupten gebetsmühlenartig, dass Extremwetterereignisse wegen Erderwärmung durch menschengemachtes CO2 mehr würden. Daten und Fakten geben das nicht her. Das hat eine hochkarätige Studie neuerlich zusammengefasst. (...)
    Trotz der Behauptungen der UNO zeigt auch diese Studie, dass die angeblichen „Klimakatastrophen“ nicht zunehmen. Tatsächlich haben die renommierten italienischen Forscher Gianluca Alimonti und Luigi Mariani festgestellt, dass sich die Umweltbedingungen in den letzten Jahren deutlich verbessert haben und klimabedingte Ereignisse zurückgegangen sind.
    Die Forscher stellten jedoch fest, dass die „Klimakatastrophen“ zwar abgenommen haben, dass aber angstmachende Behauptungen von Politikern und Medienberichte, in denen die „globale Erwärmung“ mit Wetterereignissen in Verbindung gebracht wird, dramatisch zugenommen haben, wodurch die Illusion einer „Krise“ geschaffen wurde.

    Inzwischen verfestigt sich der Eindruck, dass wohl jede Sau, die der Mainstream durchs Dorf treibt, eine Täuschung ist.


    18.06.2024

  • Jens Berger: „Putin bezahlt die Verteidigung der Ukraine“ – 
    Fake News zum 50-Milliarden-Dollar-Ukraine-Paket der G7

    Wer in der Halbzeitpause des Fußballspiels Deutschland gegen Schottland sich die ZDF-Nachrichtensendung heute angeschaut hat, dürfte nicht schlecht gestaunt haben. Heute-Sprecherin Anne Gellinek verkündete dort gleich zu Beginn als Top-Meldung, die G7 hätten sich auf einen Milliardenkredit an die Ukraine geeinigt, der „aus Zinsen von eingefrorenen russischen Geldern bezahlt werden soll“. Das ist jedoch eine lupenreine Falschmeldung. Ausbezahlt wird dieser Kredit von den G7-Staaten selbst, zurückgezahlt wird er von der Ukraine. Die Zinseinahmen eingefrorener russischer Gelder sollen dabei lediglich als Sicherheit dienen. Da dies nicht reichen wird, werden die G7 am Ende auch dies übernehmen müssen. Nicht „Putin“, sondern die Steuerzahler der G7-Staaten bezahlen also einmal mehr die Waffen, die mit diesem Geld bezahlt werden. Der G7-Beschluss ist reine PR, und Medien wie ZDF heute spielen bei dieser Propaganda-Nummer unkritisch mit. 


    15.06.2024

  • Weltnetz.TV: Videoansprache von Robert Fico (Transkript)
    Guten Tag, Freunde!
    Am 15. Mai versuchte ein Aktivist der slowakischen Opposition, mich in Handlová wegen meiner politischen Ansichten zu ermorden. Das hervorragende medizinische Team des F.D. Roosevelt Universitäts Krankenhaus in Banská Bystrica verhinderte das Schlimmste. Jetzt behandelt mich ambulant mit hochwertiger medizinischer Sorge das Krankenhaus St. Michael in Bratislava. Wenn alles optimal läuft, könnte ich zum Monatswechsel Juni/Juli schrittweise wieder arbeiten.
    Es ist Zeit für mich, den ersten Schritt zu tun, und das ist Vergebung. Ich empfinde keinen Hass gegenüber dem Fremden, der auf mich geschossen hat. Ich werde keine aktiven rechtlichen Schritte gegen ihn einleiten oder Schadensersatz verlangen. Ich vergebe ihm und lasse ihn in seinem eigenen Kopf klären, was er getan hat und warum er es getan hat. Schließlich ist offensichtlich, dass er nur ein Bote des Bösen und des politischen Hasses war, den die politisch erfolglose und geballte Opposition in der Slowakei zu unkontrollierbaren Ausmaßen entwickelte. 
    Als PDF hier herunterladen. Den ganzen Text zu lesen lohnt sich. Mehrfach beklagt er die „Politik der einzig richtigen Meinung“  von den „großen Demokratien der EU“. Von den politischen Auseinandersetzungen in der Slowakei haben wir hier bisher nichts mitgekriegt. 


    14.06.2024

  • Sebastian Müller: Quittung für eine Politik aus der Blase
    Die Ampel zeichnete für einen nahezu monolithischen, monothematischen und wirkungslosen Wahlkampf „gegen Rechts“ verantwortlich. Dass das Gros der Menschen jenseits des urbanen und gutbetuchten Justemilieu, abseits der Wohlstandsblasen, wo sich die Lebensrealität gerade rapide verändert, gänzlich andere Sorgen umtreibt, kommt den politisch Verantwortlichen noch immer nicht in den Sinn. Man hat sich in das eigene, abgenutzte Narrativ verrannt. Es ist genau diese politische Arroganz und Ignoranz, die die Ampel dorthin geführt hat, wo sie jetzt steht.
    Siehe dazu auch: Tobias Riegel: „Nazis“ – Die letzte Patrone der Ampel
     
  • Gert Ewen Ungar: Flucht aus Deutschland: Motive und mediale Leugnung
    Deutschland wird mit jedem Tag repressiver. Es herrscht Zensur, die Pressefreiheit ist eingeschränkt. Vom Regierungsnarrativ abweichende Meinungen werden offen diskreditiert. Eine bösartige, verrohte Presse bläst zur Hatz auf Menschen mit anderen Meinungen und Ansichten. Sie stellt an den Pranger, richtet öffentlich und suhlt sich im falschen Gefühl moralischer Überlegenheit, wenn sie Existenzen vernichtet hat.
    Das gesellschaftliche Klima in Deutschland ist vergiftet. Deutsche Politik und die ihr angeschlossenen Medien setzen auf die Spaltung der Gesellschaft, auf Ausgrenzung und das Erzeugen von Hass gegen Andersdenkende. Viele Deutsche trauen sich daher nicht mehr, offen ihre Meinung zu sagen, denn sie wissen, das ist wieder gefährlich. Es herrscht Intoleranz in einem erschreckenden Ausmaß. Deutsche Behörden schikanieren im Auftrag der Politik Menschen, die sich für Frieden und Völkerverständigung einsetzen. Banken kündigen auf Druck Konten von Journalisten, alternativen Medien und Vereinen, die dem Frieden und der Völkerverständigung dienen. Menschen mit abweichenden Meinungen soll das Leben so schwer wie möglich gemacht werden. In Deutschland gibt es immer weniger Raum für Vernunft, für echten Dialog und offenes Gespräch, denn im Lande regiert der Hass, reine Ideologie und die Intoleranz.
    Deutschland ist daher längst kein Land mehr, in dem man gut und gerne lebt. Aus all diesen Gründen verlassen immer mehr Menschen die Bundesrepublik. Eine wachsende Zahl verlässt das Land aufgrund der Zunahme an Repression und Gewalt inzwischen auch fluchtartig.
     
  • Südwestpresse: SPD-Politiker fordern neue Ukraine-Politik
    Verhandlungen mit Moskau statt Waffen für Kiew: Prominente Genossen fordern Kanzler Scholz zur Umkehr auf. „Der Krieg in der Ukraine wird für die Angegriffenen immer aussichtsloser. Es wird bereits jetzt auf hohem Niveau gestorben und amputiert, der Ukraine gehen die Männer aus.“ Mit Sätzen wie diesen fordert eine Gruppe von SPD-Politikern, die sich „Baden-Württemberg-Gruppe“ nennt, von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen „sofortigen Strategiewechsel“ im Ukraine-Krieg. „Statt militärischer Eskalation fordern wir Verhandlungen“, heißt es in dem Papier, das der SÜDWEST PRESSE vorliegt. In der Tradition der SPD als Friedenspartei sollte Scholz „eigene Friedensinitiativen“ ergreifen, „statt nur amerikanische Entscheidungen nachzuvollziehen“.
    Der Appell ist von 18 Sozialdemokraten aus dem linken Spektrum verfasst, … 
    (Hier weiterlesen)
      Dazu passt auch der folgende Artikel:
     
  • Jens Berger: Studie – Überwältigende Mehrheit der Bevölkerung ist für Friedensverhandlungen; sowohl in Europa als auch in den USA — Während die überwältigende Mehrheit in Politik und Medien den Krieg in der Ukraine bis zu einem Sieg – wie auch immer der aussehen soll – der Ukraine weiterführen will, bevorzugt eine ebenso überwältigende Mehrheit der Menschen eine Verhandlungslösung, um das Blutbad zu stoppen und den Konflikt nicht zu einem Dritten Weltkrieg eskalieren zu lassen. Dies gilt sowohl für Deutschland, Großbritannien und Frankreich als auch für die USA – also die größten Unterstützer der Ukraine im Krieg. Dies ist eines der Ergebnisse einer aktuellen Studie des Institute for Global Affairs, einem Think Tank der Eurasia Group, einem reputablen amerikanischen Beratungsunternehmen, das auf die Analyse geopolitischer Risiken spezialisiert ist. Die Völker wollen Frieden. Der politisch-mediale Komplex will Krieg.
     
  • Elke Bodderas: Der Tag, an dem das RKI die Wissenschaft verriet
    Die RKI-Files belegen, wie die Behörde Maßnahmen der Bundesregierung schönredete – wider besseres Wissen. Das entschwärzte Protokoll einer internen RKI-Sitzung vom Mai 2020 sorgt für Empörung bei Wissenschaft und Politik.
    Am 5. Mai 2020 kam es in Berlin zu einer denkwürdigen Sitzung im Robert-Koch-Institut (RKI). Das Thema hinter verschlossenen Türen: die ausufernden Corona-Infektionen, und wie mit einem unsinnigen, wissenschaftlich unhaltbaren Vorschlag aus dem Kanzleramt umzugehen ist. Der damalige Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU), aber auch der amtierende Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatten vom RKI verlangt, eine aus der Luft gegriffene Zahl wissenschaftlich abzusegnen. Ab einer Inzidenz von 35 Infizierten auf 100.000 Einwohner, so stellten sich das Braun und Spahn vor, sollten in Deutschland harte Maßnahmen in Kraft treten. Vom formal unabhängigen RKI erwarteten die beiden Minister Zustimmung – und die wissenschaftlichen Argumente dazu.


    12.06.2024

  • Norbert Häring: OECD macht Smartphones für Bildungsrückgang verantwortlich – Medien drehen den Tenor um Die Schulschließungen in der Corona-Zeit, die man zunächst für die Hauptursache des Leistungsabfalls gehalten hatte, haben nach Einschätzung von Andreas Schleicher, dem Bildungsverantwortlichen der OECD, nur in zweiter Linie eine Rolle gespielt. Schleicher sagte der schwedischen Tageszeitung Dagens Nyheter: „Der Zusammenhang zwischen den Schulschließungen und dem Wissensverlust ist nicht so stark wie der Zusammenhang, den wir sehen zwischen Smartphonenutzung der Schülerinnen und Schüler und den sinkenden Lernleistungen.“
    Schweden und Dänemark haben aus solchen Gründen jüngst die Nutzung von digitalen Geräten im Unterricht stark zurückgefahren. (...)
    DPA verkehrt Tenor der Studie ins Gegenteil (...)
    Der Spiegel schaffte auf Basis der DPA-Meldung das Kunststück, den Tenor der Studie in der Überschrift komplett umzudrehen. Das Magazin titelte: „OECD empfiehlt gezielten Einsatz von Handys im Unterricht“ und textete im Vorspann: „Schülerinnen und Schüler, die ständig aufs Handy starren, kommen nicht zum Lernen. Aber wenn Mobiltelefone gezielt im Unterricht eingesetzt werden, kann das sogar den Lernerfolg steigern. Das zeigt eine OECD-Studie.“ 


    "Buyx faselt"
    führt zur Strafanzeige gegen Maßnahmenkritiker Homburg



    11.06.2024

  • Jens Berger: Die AfD und der Schraubenschlüssel im Getriebe
    Das gute Wahlergebnis der AfD bei den Europawahlen ist einmal mehr der große politische Aufreger. Die Protagonisten aus Politik und Medien schwanken dabei mal wieder zwischen Wählerbeschimpfung und Dämonisierung und zeigen damit, dass sie nichts verstanden haben. Eingespielte Empörungsrituale. So paradox es sich anhören mag: Die Erfolge der AfD lassen sich in weiten Teilen mit ebenjenen Kampagnen erklären, mit denen die Partei dämonisiert werden soll. Wer die AfD wählt, zeigt dem Establishment an der Wahlurne den Stinkefinger, er wirft den Schraubenschlüssel ins Getriebe des politischen Systems und wird mit der auch nun wieder in den Medien zelebrierten Aufregung dafür belohnt. Stellt sich nur die Frage, ob das Establishment das nicht sehen kann oder nicht sehen will. Vielleicht ist es ja auch ganz anders und die AfD ist ein elementarer Schlüssel zum Erhalt des Systems. (...)
    Stimmen für die AfD sind in großen Teilen auch ein Anzeichen für Unzufriedenheit. Unzufriedenheit ist in der medialen Debatte freilich kein Tabu. Doch es gibt gute und schlechte Unzufriedenheit. Die Unzufriedenheit mit der Klimapolitik der Regierung ist in der medialen Deutung beispielsweise eine „gute Unzufriedenheit“, während Unzufriedenheit mit der Migrationspolitik eine „schlechte Unzufriedenheit“ darstellt. Was nun genau gut und schlecht ist, entscheiden die Gralshüter des politischen Diskurses in den Redaktionsstuben, und zwar nicht nach demokratischen, sondern nach sehr subjektiven Maßstäben. 
     
  • Giorgio Agamben: Die Erfindung des Feindes
    Europa braucht seinen Feind, wenn es alles aufgegeben hat, an was es einmal glaubte. Russland dafür zu wählen, ist nicht besonders kreativ.
    (...) Die Geschichte zeigt, dass, wenn die Prinzipien, die die eigene Identität sichern, aus irgendeinem Grund versagen, die Erfindung eines Feindes das Mittel ist, das eine – wenn auch prekäre und letztlich ruinöse – Auseinandersetzung mit ihm ermöglicht. Genau das geschieht jetzt vor unseren Augen.
    Es ist klar, dass Europa alles aufgegeben hat, woran es glaubte – oder zumindest jahrhundertelang glaubte: seinen Gott, die Freiheit, die Gleichheit, die Demokratie, die Gerechtigkeit. Wenn die Religion, mit der sich Europa identifizierte, nicht einmal mehr von den Priestern geglaubt wird, hat auch die Politik längst ihre Fähigkeit verloren, das Leben der Menschen und der Völker zu lenken. Wirtschaft und Wissenschaft, die an ihre Stelle getreten sind, sind in keiner Weise in der Lage, eine Identität zu garantieren, die nicht die Form eines Algorithmus annimmt. Die Erfindung eines Feindes, den es mit allen Mitteln zu bekämpfen gilt, ist in diesem Moment die einzige Möglichkeit, die wachsende Angst vor all dem, woran man nicht mehr glaubt, zu stillen.
    Man möchte ergänzen, dass in Deutschland noch ein innenpolitischer Feind gebraucht wird: „Rächts!“


    07.06.2024

  • David Goeßmann: Bleiernes Deutschland: : Warum politische Illusionen unser Hauptproblem sind Ungleichheit und Armut, Ausgrenzung von Minderheiten, Diffamierungen von Kritiker:innen und die Unterstützung von militärischer Gewalt hat es wie in anderen Staaten der Welt in Deutschland also immer gegeben, trotz aller Verbesserungen und positiven Entwicklungen, die von unten erkämpft wurden.
    Doch in den letzten zwei, drei Jahrzehnten hat sich die deutsche Politik in eine unheilvolle Richtung gewendet. Damit einher ging ein schleichender gesellschaftlicher Erosionsprozess, während selbst der Anspruch auf sozialen Ausgleich, demokratische Stärkung der Öffentlichkeit und die Förderung einer globalen Frieden- und Wohlstandspolitik mehr und mehr hinter bloßer Rhetorik verschwand. Statt Fortschritt gab es Rückschritte.
    Um die Abkehr von allgemeinem Wohlstand und Werten zu kaschieren, wurden dabei Illusionen erzeugt darüber, was die Politik tatsächlich antreibt. 


    06.06.2024

  • RT-DE: Fico äußert sich erstmals nach dem Attentat
    Das Attentat auf ihn, das er am 15. Mai nur knapp überlebte, sieht der slowakische Ministerpräsident Robert Fico nicht als Tat eines Einzelnen. In einem ersten Videoauftritt geht er mit der Opposition und ihren Förderern in der EU ins Gericht.
    Nach seiner Entlassung aus dem Krankenhaus vor einigen Tagen hat sich der slowakische Ministerpräsident Robert Fico heute erstmals zu Wort gemeldet. Nachdem er sich bei den Klinik-Mitarbeitern bedankt und angekündigt hatte, Ende des Monats sein Amt wieder aufzunehmen, sagte er:
    "Es ist Zeit für mich, den ersten Schritt zu machen. Und das ist Vergebung. Ich fühle keinen Hass auf den Fremden, der auf mich geschossen hat."
    Er sieht seinen Angreifer, den er auch juristisch nicht verfolgen will, als Instrument:
    "Letztlich ist es offensichtlich, dass er nur ein Bote des Bösen und des politischen Hasses war.
    (…) Es ist damit zu rechnen, dass die Antiregierungsmedien, die aus dem Ausland finanzierten NGOs und die Opposition anfangen werden, den Mordanschlag auf mich kleinzureden." 
     
  • Thomas Oysmüller: WHO-Manöver: Österreichs Gesundheitsminister muss Antworten liefern — Mit Statutenbruch zum Erfolg (...) 
    Am letzten Tag wurde nach 21 Uhr die letzte Version der Änderungen der Gesundheitsvorschriften (2005) präsentiert und sogleich beschlossen. Dabei gab es keinen „klassischen“ Abstimmungsvorgang, es wurde lediglich gefragt, ob jemand Einwände hätte. Da sich niemand meldete, wurde das Papier als beschlossen präsentiert. Im Anschluss konnten sich die einzelnen Teilnehmer (Länder bzw. Ländergruppen) zu Wort melden und ihre Statements zu dem beschlossenen Papier abgeben.
     
  • Herbert Ludwig: Lügen bis zuletzt – Pistorius musste Impf-Pflicht für Soldaten aufheben Bundesverteidigungsminister Boris Pistolius verteidigte permanent die Impf-Pflicht für die Soldaten der Bundeswehr, indem er mit dreister Schamlosigkeit entgegen der offenen Fakten noch immer einen Übertragungsschutz der Corona-Impfbrühe behauptete. Nun hat er im Prozess eines Soldaten unmittelbar vor der mündlichen Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts in einer überraschenden Rückzugsbewegung die Soldaten-Impf-Pflicht aufgehoben. Prof. Stefan Homburg legt auf gewohnt präzise Weise mit nachprüfbaren Links in einem neuen Video seines Youtube-Kanals „homburgshintergrund“ die Hintergründe dar. Wir bringen nachfolgend das Transkript des Videos.
    Hier geht es direkt zum Video.


    05.06.2024
     

  • Norbert Häring: Wir sind das Schlachtfeld für die „kognitive Kriegsführung“ der Nato Die immer intensivere Manipulation, Zensur und Gleichrichtung der Medien ist Teil der „kognitiven Kriegsführung“ der Nato. Jüngste Eskalationsstufen in diesem Kampf der Militärs um die Köpfe sind eine schnelle Eingreiftruppe der EU für „hybride Bedrohungen“ und das Fußball-Sponsoring der Waffenschmiede Rheinmetall. Perfider ist jedoch das Agieren auf dem Schlachtfeld Schule.
    (... Es folgen mehere Seiten äußerst lesenswerter Ausführungen)

      Fazit: Militär und Geheimdienste sind immer dabei

    Wer vermutet, dass bei der grassierenden Zensur- und Gehirnwäsche stets im Hintergrund Militär und Geheimdienste mit am Werk sind, kann also auf vielfältige Beispiele verweisen. Zusammenfassend haben wir festgestellt, dass:
    • die Nachrichtenagenturen und Correctiv auf Basis eines von Militärs entwickelten Rahmenwerks und unter Aufsicht einer Vertreterin des US-Militärs regierungskritische Nachrichten und Analysen per Faktencheck diskreditieren und so die Berichterstattung der wichtigen Medien auf Linie halten,
    • die Vizechefin der österreichischen Medienaufsicht den militärisch-geheimdienstlichen Hintergrund von Regeln des Digital Services Act gegen „schädliche Inhalte“ bestätigt hat,
    • die FDP-Fraktion im Bundestag die Einrichtung eines Zentrums für hybride Kriegsführung fordert,
    (... Es folgen 8 weitere Punkte)

      Diese Analyse hat Konsequenzen
    für die Beantwortung der Frage, warum in den letzten Jahren so viele Menschen so bereitwillig akzeptiert und sich oft auch daran beteiligt haben, elementare Grundrechte außer Kraft zu setzen und Mitmenschen, die das nicht hinnehmen wollten, zu diffamieren und auszugrenzen.
    Durch intensivste Propaganda wurde planmäßig Folgsamkeit mit der Systemfrage verknüpft und Kritik zu einer Bedrohung des Systems hochstilisiert. (...)
    Die große und wichtige Frage ist: Warum wurde Corona zu einem Schlachtfeld der kognitiven Kriegsführung gemacht? Worin lag die militärisch-geostrategische Bedeutung der Corona-Maßnahmen?
     
  • David Vine und Theresa Arriola: Der Militärisch-Industrielle Komplex bringt uns alle um (Red.) Die aktuell wichtigste Frage lautet: Wie befreien wir uns von dem Monster, das unseren Planeten und unsere Zukunft – uns alle Menschen! – vernichtet? Die Macht des Militärisch-Industriellen Komplexes (MIC) wird weltweit unterschätzt. Es ist unendlich wichtig, zu verstehen, wie der MIC seinen korrupten Einfluss auf die US-Politik legalisiert hat. (cm)
    Wir müssen darüber sprechen, was Bomben im Krieg anrichten. Bomben zerfetzen Fleisch. Bomben zertrümmern Knochen. Bomben zerstückeln. Bomben lassen Gehirne, Lungen und andere Organe so heftig erzittern, dass sie bluten, platzen und nicht mehr funktionieren. Bomben verletzen. Bomben töten. Bomben zerstören. 
    Aber Bomben machen auch Menschen reich.
    Wenn eine Bombe explodiert, profitiert jemand. Und wenn jemand profitiert, fordern Bomben weitere unsichtbare Opfer. Jeder Dollar, der für eine Bombe ausgegeben wird, ist ein Dollar, der nicht dafür ausgegeben wird, ein Leben vor einem vermeidbaren Tod zu retten, ein Dollar, der nicht für die Heilung von Krebs ausgegeben wird, ein Dollar, der nicht für die Ausbildung von Kindern ausgegeben wird. Deshalb hat der pensionierte Fünf-Sterne-General und Präsident Dwight D. Eisenhower vor so langer Zeit die Ausgaben für Bomben und alles Militärische zu Recht als „Diebstahl“ bezeichnet.


    04.06.2024

  • Tom J. Wellbrock: Weil der Westen es will: Es wird Krieg geben
    Die Argumentation des Westens – und auch Deutschlands – hat sich geändert. Dadurch begibt er sich in eine Situation, aus der er, selbst wenn er es wollte, nicht mehr so leicht herauskommt. Man kann sich den Kopf darüber zerbrechen, welchen Antrieb die einzelnen Beteiligten haben, sicher handeln nicht alle aus der gleichen Motivation heraus. Allen gemein ist aber die Verantwortungslosigkeit gegenüber den Menschen, die keinen Krieg wollen.
    Russland greift die Welt an?
    Nach und nach hat sich das Narrativ verändert. Während es bisher meist hieß, mit der Verteidigung der Ukraine sei auch die der westlichen Demokratie verbunden, ist die Erzählung nun eine andere. Man spricht jetzt von Wladimir Putins weltweitem Einfluss, unter anderem in den BRICS-Staaten oder auch Ländern in Südamerika oder Afrika. Überall dort nehme Russland aggressiv Einfluss und bedrohe damit den Westen mit samt all seiner großartigen Werte.
    Zu Teilen stimmt diese Erzählung sogar, Russland – aber auch China – bemüht sich intensiv um gute Beziehungen zu zahlreichen Ländern. Zumeist erfolgt das aus wirtschaftlichen Erwägungen. Der Dorn im westlichen Auge ist wohl die Tatsache, dass diese Kooperationen diesen Namen auch verdienen. Und natürlich, dass die Akzeptanz des Westens in immer mehr Ländern einem Tiefpunkt entgegensteuert, wenn dieser nicht schon erreicht ist.
    Die lächerliche Behauptung, Russland zöge nach einem Sieg über die Ukraine in Richtung Berlin und anderer zutiefst demokratischer Hauptstädte, glaubt anscheinend selbst der Dümmste inzwischen nicht mehr, und man muss kein Genie sein, um zu begreifen, dass solche Ausdehnungsversuche erstens nicht im Sinne Russlands sind.


    03.06.2024

  • Leo Ensel: Wir Schlafwandler – oder: „Nachmittag Schwimmschule“
    (...)
    Der Rubikon
    In den vergangenen Tagen hat der Westen – haben USA, NATO und seit letztem Freitag auch Deutschland – den Rubikon womöglich überschritten. Mit der nun auch offiziellen Genehmigung an die Ukraine, mittels weitreichender westlicher Waffensysteme – natürlich, wie es als Feigenblatt lautet, „nur zur Selbstverteidigung!“ – russisches Territorium zu attackieren (was wohl auch die Freigabe entsprechender Zieldaten impliziert) und der parallelen Diskussion, NATO-Truppen in das ukrainische Kriegsgebiet zu entsenden, hat die Eskalationsspirale im Ukrainekrieg eine neue brandgefährliche Umdrehung erreicht, die sehr leicht eine nicht mehr zu stoppende Eigendynamik auslösen und im schlimmsten Falle sämtliche Akteure in den Abgrund ziehen könnte. Mit anderen Worten: Wir haben der Ukraine einen Blankoscheck ausgestellt für Operationen, die wir im Worst Case alle mit unserem Leben bezahlen werden!
     
  • Jens Berger: Mit importierten Fachkräften lässt sich der Pflegenotstand nicht beseitigen Wie nun bekannt wurde, hat Brasilien das erst vor wenigen Monaten mit großem Tamtam mit Deutschland geschlossene Fachkräfte-Abwerbungsabkommen einseitig gekündigt. Das ist nur allzu verständlich, haben Abkommen wie dieses doch klar neokoloniale Züge. Deutschlands Politik steht mit ihrer Strategie, den Fachkräftemangel in wichtigen Sektoren durch importiertes Personal zu lindern, einmal mehr vor einem Scherbenhaufen. (...)
    (Teilzeitkräfte) Gefragt nach den Voraussetzungen, sich vielleicht dennoch für Aufstockung bereitzuerklären, antworteten die Befragten sehr eindeutig – als häufigste Voraussetzungen wurden dabei eine bessere Personalausstattung, ein höherer Stundenlohn und verlässlichere Dienstpläne und deren Einhaltung genannt. Das sind allesamt keine Wünsche, die generell unerfüllbar sind. In einem Gesundheitssystem, das auf Profit und Gewinnmaximierung gepolt wurde, besteht hier jedoch ein Zielkonflikt. (...)
    Eigentlich ist die Lösung doch offensichtlich. Dass die Politik sie nicht sieht, ist wohl eher ein ideologisches Problem. Will man am profitorientierten Gesundheitssystem festhalten, bei dem Arbeitskräfte vor allem als Kosten gesehen werden, wird sich am Pflegenotstand auch nichts ändern; auch dann nicht, wenn man ferne Länder ihres Humankapitals beraubt.
    Der von mir hervorgehobene Satz muss auf viele verschiedene Problemfelder der heutigen Bundesrepublik angewendet werden: z.B. Bahn, Wohnungsbau, Rente. Näheres bei GiB (Gemeingut in Bürgerinnenhand)


    02.06.2024

    Kersten Augustin: „Es ist ein Ersatznationalismus“
    Daniel Marwecki erforscht die Geschichte der deutsch-israelischen Beziehungen. Der Politologe sagt: Die Deutschen schotten sich von der Realität ab. (…)
    Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat nach der IStGH-Entscheidung gesagt, die deutsche Staatsräson werde nun getestet. Wie sehen Sie das?
    Da hat er nicht unrecht. Die Staatsräson kollidiert eben mit dem Völkerrecht, da muss man sich entscheiden. Angesichts der deutschen Rechtslage müsste man die Waffenlieferungen an Israel an Bedingungen knüpfen, wenn nicht gleich ganz einstellen. Zwei aktuelle Klagen fordern genau das. Das ist aber unwahrscheinlich, denn Deutschland teilt mit Israel das Kriegsziel, die Hamas zu zerschlagen. Das scheint nur nicht zu funktionieren, wie viele Experten vorhergesagt haben. (…)
    Deutschland identifiziert sich mit Israel?
    Es ist ein Ersatznationalismus. Er führt auch dazu, dass sich viele in Deutschland nicht vorstellen können, dass Israel in Gaza Kriegsverbrechen begeht. Denn das würde am deutschen Selbstbild kratzen, weil wir daran beteiligt wären. Letztlich schottet sich der deutsche Diskurs damit von der Realität ab. (Quelle: taz)
     
  • Reiner Heyse: Die übergriffige Europäische Union – am Beispiel Rente
    Eine Titelzeile aus dem März 2023: „Spanien und EU-Kommission einigen sich auf umstrittene Rentenreform.“ Kann das sein? Die Gesetzgebung zu Altersversorgungssystemen gehört eindeutig nicht zu den Aufgaben der Europäischen Union (EU). Es ist das Hoheitsrecht jedes europäischen Staates.
    Da sollte auch eine Meldung aus dem Dezember 2022 sehr erstaunen:
    „Im Rahmen des Europäischen Semesters 2019 … wurden 15 EU-Länder aufgefordert, ihre Rentensysteme speziell zu reformieren. Einige von ihnen wurden erneut aufgefordert Reformen des Rentensystems mit dem Next Generation EU-Plan und erneut im Jahr 2022 durchzuführen.“ (Euractiv, 14.12.22)
    Das klingt nicht nur nach massiver Einflussnahme, das wird auch in der Praxis der EU-Kommission verbunden mit unverhüllten Erpressungen durchgesetzt. Unverhüllt heißt allerdings nicht automatisch „öffentlich“ – notwendig wäre es dazu, von den Medien Transparenz herzustellen. Das passiert allerdings nur in homöopathischen Dosen.
    In Frankreich wurde im vergangenen Jahr vorexerziert, was auch im europäischen Rahmen funktioniert. Die geplante Verschlechterung der Rentengesetzgebung durch die französische Regierung war auf heftigsten, millionenfachen Widerstand gestoßen. (Quelle: Seniorenaufstand)


    Der Staat sagt, was wir nicht sagen dürfen, 
    er sagt uns aber zusehends auch, was wir sagen sollen.

    FAZ



    01.06.2024

  • Opablog: Friedensmarsch Berlin 1. Juni 2024, 14 Uhr, Alexanderplatz
    Der Ukraine-Krieg hat heute eine neue Eskalationsstufe erreicht. Das nächste Tabu wird gebrochen, nachdem bereits die USA und Polen den Einsatz ihrer Waffen gegen russisches Territorium genehmigt haben, hat heute auch Olaf Scholz nachgezogen. Sobald Russland direkt angegriffen wird, wird Putins rote Linie überschritten und eine atomare Antwort möglich.
    Wir fordern den Stopp aller Waffenlieferungen und der Finanzierung der Kriegstreiber!
    Wir fordern sofortige Friedensverhandlungen!
    Wir kennen die Hintergründe, genug geredet, lasst uns auf dem Friedensmarsch die Botschaft nach außen tragen.
     
     
  • Hans-Jürgen Bandelt: “Menschenrechte statt rechte Menschen”?
    Teil III: Ein Verein erklärt sich

    Die niedersächsische Aktion #sportgegenrechts/#sportfürdemokratie wurde vereinsintern wohl – wenn überhaupt – höchstens sporadisch kritisiert. Ein Verein jedenfalls weist die Kritik explizit zurück – mit den woken Standardfloskeln und böswilligen Unterstellungen.
    Die Anrufung von “demokratischen Grundwerten”, die angeblich mitzugestalten seien, entspringt dabei nicht dem Grundgesetz, wo auf keinerlei Werte Bezug genommen wird, sondern dient der Einhegung von Gesinnung und Gleichschaltung von Einstellungen. So reiht sich die törichte Vereinsaktion zur Mobilisierung “gegen rechts” in eine fatale Entwicklung ein, die schleichend seit mehr als einem Vierteljahrhundert währt und Teil der woken Bewegung geworden ist. Vereine und die Staatskirchen sind die wesentlichen Pfeiler der Zivilgesellschaft: Dort treffen sich Menschen und tauschen sich über Probleme des täglichen Lebens aus. Es ist kein Zufall, daß in fast allen Bereichen der Zivilgesellschaft in diesem Jahr (wegen mehrerer anstehender Wahlen) das Halali gegen “rechte” Menschen geblasen wird – in einer Weise, das böse Erinnerungen an 1933 weckt.
    Hans-Jürgen Bandelt hat hier eine hervorragende Artikelserie geschrieben über Ausgrenzung, „gegen rechts“ und die anderen Themen, die sich mit dem Begriff der Wokeness verbinden. Wir werden sie demnächst in den Lesefrüchten vorstellen.
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