Lesefrüchte

Mai 2020

Hier sammeln wir Artikel, die auch über den Tag hinaus interessant sind.
Um die Übersichtlichkeit zu erhalten, verschieben wir ältere Empfehlungen ins „Archiv“.

 

  • CO-OP-NEWS: Der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Borrell sprach vom Ende der Dominanz des Westens – Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharova antwortete

    Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, hat offenbar ein feines Gespür für geopolitische Verhältnisse. Der Chefdiplomat hat für die Europäische Union einen neuen strategischen Kurs ausgemacht. Es geht Richtung Asien.

    Die amerikazentrische – heißt: die den USA dominierte – Weltordnung ist vorbei. Ein neues Zeitalter ist angebrochen: Ein Zeitalter, in dem die Europäische Union sich mit der Rolle eines Juniorpartners der USA nicht mehr begnügen will. Das ist die komprimierte Form dessen, was der Hohe Vertreter Borrell kürzlich bei einem Treffen mit deutschen Diplomaten erklärt hat. Das Zeitalter, von dem er dabei sprach, ist ein asiatisches.

    Jetzt antwortete die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharova, auf ihrer Pressekonferenz so darauf:

    Wir haben die jüngste Erklärung des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Borrel aufmerksam verfolgt, die er auf einer Videokonferenz abgegeben hat. Darüber wurde in den Medien berichtet. Er sagte, das neue Coronavirus sei ein „Katalysator für die Geschichte“. Wie Herr Borrel bemerkte, erklären Analysten schon so lange, dass „das Ende der US-amerikanischen Führung“ naht und das „Zeitalter Asiens“ beginnt. Das Interessante an dieser Aussage ist, auf welchen Analysten unsere europäischen Partner sich dabei beziehen.

    Wir haben eine kleine Analyse durchgeführt, uns mit der neueren Geschichte befasst und geschaut, welche Analysten in den letzten Jahren derartige Prognosen abgegeben haben. Ich zeige Ihnen hier ein paar sehr interessante Zitate.

    Januar 2015: „In dem Maße, in dem die USA und der gesamte sogenannte „historische Westen“ ihre absolut dominante Stellung verlieren, die sie seit mindestens fünf Jahrhunderten genießen, ….. erscheinen objektiv gesehen, als Folge des natürlichen Verlaufs der Geschichte, neue Zentren des Wirtschaftswachstums, der Finanzmacht, des politischen Einflusses ……. und die USA versuchen leider frustriert durch illegitime Methoden, den Rückgang ihrer Führungsrolle in der Weltpolitik aufzuhalten.“
    März 2017: „Man muss anerkennen, dass sich die Welt verändert hat und sich von der unterscheidet, wie sie hunderte von Jahren war, als der Westen die führende Rolle gespielt hat. Wir leben in einer polyzentrischen Welt. Egal, ob wir dies multipolar, polyzentrisch oder demokratisch nennen, der Prozess ist im Gange.“
    August 2015: „Wir erleben das Ende einer sehr langen Ära historischer, wirtschaftlicher, finanzieller und politischer Vorherrschaft des Westens. Sie dauerte Hunderte von Jahren. Nun tritt diese Ära in objektive Widersprüche mit der Tatsache, dass neue Machtzentren entstehen, auch im asiatisch-pazifischen Raum. ….. Wahrscheinlich ist es nicht leicht einzugestehen, dass eure fast ungeteilte Herrschaft, die seit vielen Jahrhunderten existiert, gerade endet.“
    Oktober 2014: „Wir haben es nicht nur mit dem Beginn der nächsten historischen Phase zu tun, sondern offenbar mit einem Epochenwechsel. ….… Wir sehen ein grundlegend neues Bild der Welt, das nicht in die seit mehreren Jahrhunderten etablierte Vorstellung von der weltweiten Dominanz des Westens in der Wirtschaft, den Finanzen und der Politik passt“.
    Was ist das für ein Analytiker, der vorausgesehen hat, worüber unsere Partner in der Europäischen Union heute sprechen und dessen Zitate von vor zwei, drei, vier und fünf Jahren sie nun wiederholen? Sie werden es nicht glauben, aber das ist der russische Außenminister Sergej Lawrow.

    Quelle:
    https://www.mid.ru/ru/press_service/spokesman/briefings/-/asset_publisher/D2wHaWMCU6Od/content/id/4141659#5

     

  • Constantin Schnell: „Innere Pressefreiheit“: Die Artikel 5-Falle
    Die Gretchenfrage ist zur Zeit: Warum geht es ohne angemessenen öffentlichen Diskurs weiter mit dem Lockdown, der Maskenpflicht, den Kontaktverboten, warum werden Kritiker diffamiert und wird die Angst hochgehalten („Es ist erst vorbei, wenn der Impfstoff da ist.“)? Eine Erklärung ist die fehlende „innere Pressefreiheit“. Dadurch sind Presse und Politik in eine Falle gelaufen, aus der sie nun nicht mehr herauskommen.

    Die Pressefreiheit, die der Grundgesetz-Artikel 5 gewährleistet, ist zunächst ein Abwehrrecht gegenüber dem Staat. „Eine Zensur findet nicht statt“ heißt es in Artikel 5, und so ist es auch, der deutsche Staat zensiert nicht. Jedenfalls nicht direkt – es gibt aber Bestrebungen, Zensur an externe Dienstleister quasi auszulagern, wie es die Nachdenkseiten am Beispiel angeblicher „Hasssprache“ etwa hier oder hier oder hier beschrieben haben. Zusätzlich gibt es auch in Deutschland bedrohliche Entwicklungen, die die Pressefreiheit einschränken. Reporter ohne Grenzen führt aktuell zum Beispiel „Anfeindungen und Drohungen gegen Journalisten“, „schleichende Abnahme der Vielfalt bei Tageszeitungen“ oder „Anwaltsstrategien gegen unliebsame Recherchen“ auf. (Die Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen betrachten wir zum Beispiel in diesem Artikel und in diesem Artikel kritisch.) Um ein anderes, wichtiges Kriterium der Pressefreiheit steht es inzwischen noch viel schlechter: um die sogenannte innere Pressefreiheit. Wie wichtig sie ist, und wie sehr sie fehlt, zeigte sich während der Corona-Krise überdeutlich.

    Um zu verstehen, was innere Pressefreiheit ist, warum sie so wichtig ist und warum ihr Fehlen letztlich die ganze Gesellschaft negativ beeinflusst oder gar schädigt, muss man sich kurz vor Augen halten, welch wichtige Rolle eine funktionierende Medienlandschaft in einer Demokratie spielt. „Alles, was wir wissen, wissen wir aus den Medien“, schrieb einst Niklas Luhmann. Wer von uns kennt Angela Merkel persönlich, wer war in Griechenland in den Flüchtlingscamps und wer in Norditalien in einem Krankenhaus? Unsere Informationen kommen quasi komplett aus den Massenmedien, die Entscheidungen der Bundes- und Länderregierung erfahren wir über Fernsehen, Hörfunk, Zeitungen und Internetmedien. Umgekehrt erfahren auch Politiker aus Zeitung und Fernsehen, was der gewöhnliche Polizist, die Notärztin, die Busfahrerin oder der Altenpfleger über ihre Politik denken. Die morgendliche Presseschau ist noch immer eines der wichtigsten Schriftstücke auf dem Schreibtisch von Regierenden.

    Massenmedien sind also Transmissionsriemen, ohne die ein demokratischer Staat gar nicht organisierbar wäre. Aber mehr noch: Wenn Gruppen wie Umweltschützer oder Krankenpfleger ein Anliegen haben, dann vermittelt sich das über die Massenmedien. (Und möglicherweise auch über Lobbyarbeit, nebenbei gesagt.) Klimaschutz! Asylpolitik! Fahrverbote! Diese Themen haben monatelang die Presse beschäftigt, und es entstand ein öffentlicher Diskurs. 
    (...)
    Wie stand es nun in der Corona-Zeit mit der Meinungsbildungs- und Diskursfunktion, wie stand es mit der Rolle der Medien als Vierte Gewalt? Diskurs bedeutet, die Vertreter der verschiedenen Positionen zu Wort kommen zu lassen, Pro und Contra darzustellen. Ich habe bis Ende April in den großen Medien, den „Qualitätszeitungen“, den Regionalzeitungen, den öffentlich-rechtlichen und privaten Fernseh- und Hörfunkkanälen und den Nachrichtenmagazinen keinen Diskurs erkennen können. Sicher, mal in seltenen Tageszeitungsartikeln, wie das Interview mit Juli Zeh am 9. April in der Süddeutschen Zeitung (Bezahlschranke), oder einzelnen Lanz-Sendungen im ZDF, zum Beispiel am 29. März (in der ZDF-Mediathek scheinbar nicht mehr abrufbar). Im Großen und Ganzen wurden kritische Stimmen aber rund sechs Wochen lang nicht medial abgebildet.

    Kritische Fragen wurden aber sehr wohl gestellt – in offenen Briefen, in den alternativen Medien (frühzeitig z.B. auf den NachDenkSeiten) und in privaten Internetvideos. Und zwar bereits ab Mitte März. Wer sie heute nachliest oder anschaut, die Videos von Dr. Wodarg, von Prof. Bhakdi oder von Dr. Schiffmann, und auch die vieler anderer Menschen, die juristische oder soziale Fragen aufwarfen, der fragt sich unwillkürlich: Waren das nicht berechtigte Fragen? Waren sie nicht einer Diskussion wert? Oder gar einer (journalistischen) Recherche?

    Diese Fragen wurden nach meiner Beobachtung im März und April in den „tonangebenden“ Medien nicht diskutiert. Als Journalist stelle ich mir die Frage, warum die Kolleginnen und Kollegen den Hinweisen, Fragen und Kritiken nicht nachgegangen sind. 
    (...)
    Die meisten Journalisten in Deutschland sind fest eingebunden in den journalistischen Mainstream. Das bedeutet zum einen, dass sie sich gerne an der vorherrschenden Meinung des Berufsstandes orientieren. Anerkannter Teil des eigenen Berufsstandes zu sein ist – wie so oft – wichtiger als eine kritische, nicht mehrheitstaugliche eigene Meinung. Zum anderen ist fest im professionellen Habitus von Journalisten verankert, mit eigenen Fragen und Recherchen innerhalb eines vorgegebenen Denkkorridors zu bleiben. Denn alles andere wäre letztlich systemdestabilisierend. Das ist keine üble Nachrede, sondern von Noam Chomsky und Edward S. Herman bewiesen (hier eine leicht verständliche Zusammenfassung von „Manufacturing Consent“): Der journalistische Mainstream hat nicht den Auftrag, die Wahrheit herauszufinden und zu veröffentlichen, sondern in erster Linie systemerhaltend zu wirken.

    Es gibt sie ja, die kritischen Journalistinnen und Journalisten, die die Diskurs- und Kontrollfunktion der Presse hochhalten (auch in den Redaktionen der etablierten Medien!). Die hatten, so dürfen wir annehmen, ganz ähnliche Fragen und wären den Fragen gerne nachgegangen. Nur: War davon etwas zu lesen oder zu sehen? Nein. Und hier kommt die innere (das heißt: innerredaktionelle) Pressefreiheit ins Spiel. Was das ist, lässt sich schnell am Beispiel Stuttgart 21 erklären. Die beiden Stuttgarter Zeitungen haben dieses Projekt über viele Jahre hinweg praktisch ausnahmslos gelobt und verteidigt. Das nannte sich Blattlinie. Über die Stuttgarter Zeitungsjournalisten könnte man nun schimpfen, wenn man nicht wüsste, dass in den Redaktionen durchaus kontrovers diskutiert wurde. Aber: Diese Kontroversen wurden nur am Rande geführt, nur unter Kolleginnen und Kollegen. Sie spielten in den Redaktionskonferenzen keine Rolle und kontroverse Gesichtspunkte erschienen demnach nicht im Blatt. Diagnose: Fehlende innere Pressefreiheit. Wo kämen wir auch hin, wenn Meinungen und Standpunkte, die der Blattlinie nicht entsprechen (also letztlich der Meinung des Herausgebers), dennoch in der Zeitung, der TV-Sendung oder dem Nachrichtenmagazin erschienen?

    Das harte Urteil über die Diskurs- und Kontrollfunktion während der Corona-Zeit muss lauten: Bis Ende April haben die etablierten Medien komplett versagt. 
    (...)
    Sechs Wochen lange wurden von der Bundes- und den Länderregierungen und allen etablierten Medien ein einziges Narrativ verbreitet und in keinster Weise diskutiert, kritisiert oder hinterfragt, nämlich: Corona ist eine schlimme Krankheit, die unser Gesundheitssystem zum Einstürzen bringen kann. Sämtliche noch so harte Maßnahmen sind gerechtfertigt, sonst gibt es unüberschaubar viele Tote. Kurz: Wir machen alles richtig.

    Dieses Narrativ darf nun auf keinen Fall in Frage gestellt werden, denn würde man es (teilweise) kippen, dann wäre die Glaubwürdigkeit von praktisch allen Politikern, praktisch allen etablierten Medien und sehr vielen Wissenschaftlern dahin. Die Art und Weise, wie dieses Narrativ zur Zeit verteidigt wird, zeigt wie wichtig dessen Aufrechterhaltung ist. Man kämpft mit fast dem kompletten Arsenal an Meinungsmanipulationsmitteln, die Albrecht Müller in seinem Buch „Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst“ dargelegt hat. Besonders beliebt ist dabei die Diskreditierung bzw. Diffamierung mit Kampfbegriffen wie „Verschwörungstheoretiker“ (neuerdings auch: „Verschwörungserzählungen“), Querfront, Coronaleugner, Faktencheck (ja, auch das leider inzwischen ein Kampfbegriff), Impfgegner, Populist oder Rechtsextreme (ein Begriff, der zur Zeit wenig politische Ortung angibt, sondern diffamierend benutzt wird). 
    (...)
    Kein Politiker und kaum ein Medium bemüht sich im Moment darum, das einzig Sinnvolle zu tun: Die Lager der Kritiker und der Anhänger des gängigen Narrativs zu befrieden, Brücken zu bauen, wieder in einen gemeinsamen Diskurs zu kommen. Besonders tragisch ist, dass es dazu vielleicht schon zu spät ist. Denn das gängige Narrativ wurde bereits tief in den Menschen verwurzelt. Wer jetzt als Politiker oder Journalist anfängt darüber zu diskutieren, liefe Gefahr, es (teilweise) in Frage stellen zu müssen.

    Betrachten wir nochmals die Kette, und was sie in letzter Konsequenz bedeutet. Die fehlende innere Pressefreiheit hat mit dazu geführt, dass Journalisten den zahlreichen Fragen im Zusammenhang mit Corona und den Corona-Maßnahmen rund sechs Wochen lang nicht nachgingen. Kritik tauchte damit sechs Wochen lang in den großen Medien nicht auf. Im Gegenteil, es etablierte sich das Narrativ, dass die Regierung alles richtig gemacht habe. Dieses Narrativ lässt sich heute nicht mehr kippen, denn damit würden alle zentralen Akteure ihre Glaubwürdigkeit rislieren. Also müssen die kritischen Stimmen mit allen Mitteln zum Schweigen gebracht werden – innere Pressefreiheit gibt es nach wie vor nicht. (Ein kleines bisschen oberflächliche Kritik darf natürlich sein. Möglicherweise lässt sich so ein Sündenbock finden. Wie wäre es mit dem RKI?). Zwei zentrale Akteure unserer Gesellschaft – Politik und Presse – sitzen nun also in der Falle: Sie müssen die offizielle Version „Wir haben alles richtig gemacht“ verteidigen. Mit Hilfe der Presse. Und zur Not sogar wider besseren Wissens, wie zumindest ein Medien zugespieltes Papier aus dem BMI suggeriert.

    Pressefreiheit ist keine juristisch-theoretische Freiheit. Sie herrscht nur dort, wo die Presse ihre volle Diskurs- und Kontrollfunktion auch tatsächlich ausübt. Nur dort kann es eine offene demokratische Gesellschaft geben. Es scheint, als habe unsere Demokratie bereits Schaden genommen.

     

  • Walter van Rossum: Spiegel & Co. entlarven Rubikon

    Was ist eine Verschwörung? Wenn mindestens zwei sich verbünden, um einem Dritten zu schaden. Was sind Verschwörungstheorien? Überlegungen, Untersuchungen, Theorien oder Hypothesen, wer die mindestens zwei sind und warum sie was machen. 
    (...)
    Investigativer Journalismus hat unvermeidlich mit Verschwörungen zu tun und produziert also Verschwörungstheorien.
    (...)
    Machenschaften der Energiekonzerne, subversive Seilschaften in den Parteien, islamistische Konspirationen, mafiose Intrigen von Siemens, betrieblich organisierte Puffbesuche bei VW, systematischer Umsatzsteuerbetrug. Die Aufdeckung oder auch nur Entdeckung solcher Fälle beruht auf Verschwörungstheorien. Nur nennt die mediale Branche das nicht so. Verschwörungstheorien in ihrem Verständnis sind doofe Theorien, die nicht mitspielen dürfen.
    Und man tut gerne so, als seien Verschwörungstheorien eine Textsorte, der man auf Anhieb die krankhaften oder abwegigen Motive ablesen könnte. 
    (...)
    In der Regel ist es heute so:
    Wenn von Verschwörungstheorien die Rede ist, errichtet man eine Demarkationslinie zwischen Drinnen und Draußen. Wer darf mitreden und wer nicht? Was gilt noch als zumutbare Überlegung und was nicht? Doch die Demarkationslinie basiert nicht auf Argumenten, sondern funktioniert über pathologische Zuschreibungen.
    Sage und schreibe zehn Autoren hat Spiegel jetzt (Nr. 20/9.5.2020) darauf angesetzt, eine solche komplett argumentationsfreie Trennwand zu errichten. Die Zitadelle des Mainstreams ballert auf alles, was dem pandämonischen Totalitarismus unserer Tage entgegensteht. Das fabelhafte Rechercheteam hat drei Zentralorgane gefährlichen Wahns ausgemacht:
    „Neben dem Querfront-Magazin Rubikon sind das die zwei deutschsprachigen Ableger eines staatlichen russischen Medienunternehmens, RT Deutsch und Sputnik.“
    (...)
    Nicht zu vergessen, irgendwie noch mit dabei der „prorussische Journalist Ulrich Gellermann“. So sehen grausam schlechte Verschwörungstheorien aus: kein Argument, allein der Glaube an ein riesiges Verschwörungskartell und die hastige Montage grotesker Zusammenhänge. Doch was eint dieses Kartell der Irren? Auf ganzen vier Seiten des Mainstreammagazins findet man keinen einzigen Satz über Absichten oder Thesen dieser Finsterlinge. Das sagt alles: zehn Autoren und kein Thema.
    Wenn ich den Kollegen aushelfen darf:
    Die „Verschwörungstheoretiker“ arbeiten an der Wiederherstellung eines wenigstens minimalen Pluralismus. 
    Und die besteht in diesem Fall aus einer überaus mühsamen Sammlung und Sichtung von Informationen und Überlegungen, die der Proklamation der coronaren Apokalypse widersprechen. Darüber ließe sich reden — über Argumente also. Doch genau das verweigern die Fürsten der Zitadelle von Anfang an. Man lässt sich nicht die schöne Katastrophe verwässern. Und heute könnten Diskussionen glatt den Endsieg verhindern.
    (...)
    Diese Sorte Journalismus funktioniert nur im Rudel und wenn er jede abweichende Meinung kriminalisiert oder pathologisiert. Das ist nicht neu, aber es nimmt gerade hysterische Züge an.
    (...)
    Auf den Seiten von rubikon.news finden sich Hunderte Beiträge von oder über bedeutende Wissenschaftler weltweit, die die ganze coronare Aufregung für einen absurd kostspieligen Fehler halten und ausgezeichnete wissenschaftliche Argumente ins Feld führen können. All diese Nobelpreisträger, Stanford-Professoren und weltberühmten Experten mussten in den medialen Untergrund (oder was Spiegel & Co. dafür halten) gehen, um noch gehört zu werden.
    Was glaubt die Zitadelle denn, warum ein Mann wie Professor Detlev Krüger, 27 Jahre lang Chef der Virologie an der Charité und Vorgänger von Christian Drosten, ausgerechnet Sputnik ein Interview gibt, um seine Zweifel an der Handhabung der Pandemie auszudrücken? Russisch gesteuerte Virologie?
    Es ist nicht ausgemacht, wer recht hat. Aber es gab keine Diskussionen. Dafür haben die medialen Apokalyptiker mit brachialen Mitteln gesorgt.
    Doch die Diskussionen werden kommen, dafür haben wir gesorgt.

     

  • Norbert Häring: Spahn und die Roadmap der EU zum digitalen Impfausweis

    9. 05. 2020 | Bundesgesundheitsminister Jens Span hat seine ungewöhnlich vorausschauenden Pläne zur Einführung eines digitalen Immunitätsausweises nach Protesten erst einmal zurückgezogen. Was er weder bei der Vorstellung seiner Pläne, noch bei seinem Rückzieher sagte: es handelt sich beim elektronischen Impfausweis um ein Projekt auf EU-Ebene, das weiter verfolgt werden wird.

    Spahn hat, wie andere europäische Gesundheitsminister, zu Beginn dieser Epidemie eklatant versagt und durch sträfliches Nichtstun gegen alle selbst gesetzten Vorgaben der Regierung verstoßen, wie in einer Protestnote des Medizinerverbands IG Med e.V. an den Kanzleramtsminister dokumentiert. Dadurch hat er den extrem teuren Lockdown länger und einschneidender gemacht, als sonst nötig gewesen wäre.

    (...)
    Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Ulrich Kelber, wies in seiner Stellungnahme zu den Plänen Spahns darauf hin, dass eine Immunitätsdokumentation zu einer „missbräuchlichen Verwendung“ verleiten könnte. Er äußerte die Sorge, „dass diese Informationen zu einer Diskriminierung der Betroffenen beispielsweise für den Fall führen können, dass sie eine Immunität nicht nachweisen können“. Es wäre wirklich verheerend, wenn eine Unterscheidung von Immunen und Nichtimmunen den „gefährlichen Weg in eine Diskriminierungs- und Entsolidarisierungsfalle“ eben würde, wie es der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar ausdrückte. In einer offenen Gesellschaft wäre das nicht hinnehmbar.

    Masern-Impfpflicht als Übung in Meinungsmanipulation
    Dass man das durchaus als hinnehmbar einschätzt, hat sich bei der Masern-Impfpflicht gezeigt. Nicht, dass ich etwas gegen Masern-Impfung hätte. Ich bin geimpft, auch meine Kinder sind geimpft. Aber man muss sich klar machen, welche Eingriffsintensität eine Impfpflicht bedeutet, die es Kindern verbietet, in denKindergarten zu gehen, wenn sie nicht geimpft sind und die Eltern mit 2500 Euro Strafe bedroht, wenn die Kinder bei Schuleintritt nicht geimpft sind. Was macht der Staat mit den sehr wenigen Eltern, die die Impfung für gefährlich halten und sich weigern? Müssen sie so lange immer wieder 2500 Euro bezahlen, bis sie Pleite oder die Kinder geimpft sind? Gibt es nötigenfalls Erzwingungshaft? Droht den Eltern der Entzug des Sorgerechts?
    (...)

    Der Weg zum digitalen EU-Immunitätsausweis
    Gleich der erste und wohl wichtigste Punkt auf der Roadmap der EU-Kommission ist der Impfausweis für alle EU-Bürger, “der mit elektronischen Immunitäts-Informationssystemen kompatibel ist und für den grenzüberschreitenden Gebrauch anerkannt ist.” Bis 2021 soll die Umsetzbarkeit untersucht werden, 2022 soll die EU-Kommission dann einen konkreten Vorschlag vorlegen. Ergänzt wird das mit EU-Richtlinien für den Aufbau umfassender elektronischer Impf-Informationssysteme. Darin soll laut Handbuch der Kommission für alle Bürger gespeichert werden, wer wann welche Impfung bekommen hat.

    In diesen zentralen oder vernetzten Datenbanken (nennen wir es einfach mal so, auch wenn der Begriff tunlichst vermieden wird) sollen einerseits Ärzte und Patienten jederzeit den individuellen Impfbedarf feststellen können, andererseits auch die Gesundheitsbehörden umfassende und verlässliche Daten über den Impfstand bekommen. Diese Daten sollen sie dann auch mit anderen elektronischen Gesundheitsdaten verknüpfen können, um zum Beispiel gesundheitliche Vorteile des Impfens propagieren und Nachteile feststellen zu können.

    Dass es um mehr geht, als das Impfen, dass das Impfen nur ein guter Einstieg in die generelle Digitalisierung der Gesundheitsversorgung ist, macht der Folgeeintrag deutlich, in dem auf einen Kommissionsbericht verwiesen wird, der die digitale Transformation von Gesundheit und Pflege im “Einheitlichen Digitalen Markt” propagiert, mit der die Bürger “ermächtigt” werden sollen. Dumm nur, dass die Bürger das mehrheitlich gar nicht wollen. Aber das Geschäft geht nun mal dem Bürgerwillen vor im Einheitlichen Markt.

    Im September hielt die Kommission als Teil ihrer Roadmap einen Globalen Impfgipfel ab, mit drei Roundtables, die die abgewogene, selbstkritische Beleuchtung des Themas deutlich machten. Sie waren betitelt mit “In Vaccines We Trust” (Wir vertrauen auf Impfstoffe), “The Magic of Science” (Die Magie der Wissenschaft) und “Vaccines Protecting Everyone, Everywhere” (Impfstoffe schützen alle, überall)
    (...)

    Resümee und Übersetzung
    Weil Impfungen gesundheitspolitisch sehr wichtig und hilfreich und auf Vertrauen in der Bevölkerung angewiesen sind, müssen die Vorzüge groß herausgestellt und Nachteile und Unfälle unter den Teppich gekehrt werden. Kritik und Misstrauen sind zu bekämpfen, notfalls ist mit gelenkten Medienkampagnen voller Halbwahrheiten und gesetzlicher Impfpflicht nachzuhelfen. Wir sollen den Koalitionen aus konzernfinanzierter WHO, Pharmakonzernen und konzernfinanzierten Stiftungen vertrauen, dass sie auch ohne eine offene öffentliche Diskussion über Vorteile und Nachteile und Kosten einzelner Impfungen das Richtige tun werden, und nicht etwas das, was die größeren Gewinne bringt. 

    Wir sollen auch glauben, dass die fast manisch verfolgte Digitalisierung des Gesundheitswesens nicht mit den Interessen von Microsoft und Co. und der eng verbundenen Gates-Stiftung zu tun hat, die im internationalen Gesundheits- und Impfbereich fast überall als Finanzier mit an den Fäden zieht.

    Tun wir es nicht, sind wir notorische Impfgegner und Aluhüte, um deren Einhegung sich Facebook, Google und CORRECTIV zu kümmern haben.Änderungshinweis (11. 05): Ich habe richtiggestellt, dass nicht geimpften Kindern nur der Kindergartenbesuch verboten ist, nicht der Schulbesuch, und ergänzt, dass den Eltern eine Strafe von 2500 Euro droht, wenn sie ihre Kinder nicht impfen lassen. 

     

  • Peter Frey: Der Betrug hinter der "epidemischen Lage"

    Jeder Krieg basiert auf einer fundamentalen Lüge — auch der gegen das Coronavirus.
    Fundamental sind diese Lügen deshalb, weil sie so stark in den Köpfen der Menschen verankert sind, dass sie als nicht mehr zu hinterfragende Wahrheit hingenommen werden. Das ist umso erstaunlicher, als doch diese Lügen — betrachtet aus der nicht verstrickten Perspektive — sehr offensichtlich sind und in der Regel vor Widersprüchen nur so strotzen.
    Noch verrückter: Diese Lügen müssen nicht einmal mehr wiederholt werden. Sie schwingen bei allem, was auf der Lüge aufbaut, unbewusst mit. Was die Vorgänge um das Coronavirus betrifft, ist es jene Lüge auf der unmittelbar die „epidemische Lage von nationaler Tragweite” aufsetzt.
    Derzeit werkelt ein immer mehr aus der Kontrolle geratender Machtfilz interessengeleitet an der weiteren Ausgestaltung des sogenannten Infektionsschutzgesetzes. Nach der Lesung am Montag, dem 11. Mai ist die Abstimmung im Bundestag für den 14. Mai und die Vorlage zur Wirksamkeit beim Bundesrat am Folgetag geplant. Bereits Mitte Juni soll das Gesetz rechtskräftig werden (1-4).
    Zwar werden hier die Normen des demokratischen Rechtsstaates angewandt. Doch ändert das nichts daran, dass wir es hierbei mit kriminellem Handeln zu tun haben. Denn das Gesetz gereicht jetzt bereits der Gesamtbevölkerung zum Schaden und untergräbt massiv die Grundsätze, die dem Staatswesen durch das Grundgesetz auferlegt werden.
    Solchen Gesetzen ist niemand verpflichtet, Folge zu leisten. Machtmissbrauch ist nicht zu unterstützen oder zu dulden. Niemand, auch nicht in Behörden, Polizei und weiteren Sicherheitsorganen kann sich vor der Verantwortung, nicht zum Schaden seiner Mitmenschen zu handeln, drücken, in dem er meint, „nur seine Pflicht zu tun”. Denn die von den Verfassern als faktisches Naturgesetz bestimmte Grundlage des Gesetzes ist eine Lüge, die auf perfide Art und Weise mit den Ängsten der Menschen spielt.
    Epidemien beschrieben in der Vergangenheit nicht nur Ansteckungen, welche landesweite Infektionen von Menschen durch bestimmte Erreger beschrieben. In früheren Zeiten waren epidemische Ausbrüche mit Krankheit und Tod verbunden. Es gibt also eine tiefe emotionale Bindung zwischen Epidemie — respektive Pandemie — und Gefahr. Gerade Pandemien, welche das Infektionsgeschehen zu einem weltweiten Phänomen machen, verstärken diese Emotion noch.
    Der Ausruf einer Pandemie war früher auch von der Definition her an Krankheit und Tod gebunden, was durch die WHO im Laufe der Zeit verändert wurde (5). Seit dem genügt die Feststellung eines globalen Infektionsgeschehens, um eine Pandemie ausrufen zu können. Diese Feststellung ist also nicht mehr zwingend mit einer besonderen Gefährdung durch den erkannten Erreger verbunden. Allein dessen ansteckende Wirkung — beruhend auf Tests, deren Seriosität hier nicht weiter besprochen werden soll — ist also ausreichend, um einen Notstand auszurufen.


    Wem nützt so etwas?
    So begründet letztlich auch die Deutsche Regierung die Ausrufung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite”. Sie beruft sich auf den Ausruf einer Pandemie durch die inzwischen vorrangig privat finanzierte und damit gesteuerte Weltgesundheitsorganisation (WHO,6). Damit rechtfertigt sie — und mit ihnen viele andere Regierungen — einen „Krieg gegen das Virus”. Vor allem bauen auf diesem Narrativ alle Maßnahmen auf, die geeignet sind, den demokratischen Rechtsstaat durch eine Diktatur abzulösen.
    Was kommt letztlich bei den Behörden in Ländern und Kommunen an? „Wir müssen die Infektionsketten unterbrechen!” Machthabende wiederum pflegen mit Hilfe der Massenmedien diesen Spin, in dem sie Infektionsschutzgesetze propagieren und schließlich durchdrücken.
    Bei all dem ist den Menschen nicht bewusst, dass der Krieg gar nicht gegen das Virus geführt wird, sondern gegen sie selbst: die Menschen. Das Virus ist das Feindbild, um die Menschen in Angst zu bringen. Was stört es schon, dass die Gefährlichkeit dieses Virus bis zum heutigen Tage überhaupt nicht nachgewiesen wurde. Dieser Nachweis kann und will ja auch gar nicht erbracht werden, man verhindert ihn sogar aktiv. Weil dieser Nachweis nicht erbracht werden darf. Würde doch mit der Offenlegung das sorgfältig gepflegte Feindbild zusammenbrechen.
    Nur in Angst sind allerdings Menschen auch benutzbar, steuerbar.
    (...)

     

  • Wolfgang Wodarg: Der Krieg gegen einen Joker

    Die Pharma-Industrie und ihre Virologen versuchen derzeit, aus durchsichtigen Gründen, den Erreger SARS-CoV2 als stabilen Feind zu definieren. Für den "Krieg gegen das Virus" braucht man die Gefahr in Form einer Stachelkugel. Eine "coronafreie Welt" ist das erklärte Ziel des impf-besessenen Bill Gates und seiner politischen Freunde. Auch in Hinblick auf eine mögliche Impfung versucht man, uns die Illusion eines klar definierbaren Gegners in der Welt der Viren einzureden. Denn das ist die Voraussetzung für das Geschäft mit der Testerei und die staatliche Durchsetzung einer weltweiten und für die Impfstoffhersteller risikolosen Impforgie. Heute, am 4.5.2020 findet eine Online-Geberkonferenz zur "Schaffung einer coronafreien Welt" (ARD-Tagesschau) statt und Kanzlerin Merkel verspricht Milliarden unserer Steuergelder dafür hinzugeben.
    Aus wissenschaftlicher Sicht handelt es sich bei allen diesen Bemühungen -schonend ausgedrückt- um gefährliche Irrwege. Ich spreche hier noch nicht von den Profiteuren dieses Irrsinns.

    Leben ist nicht trivial und kalkulierbar
    Es ist völlig sicher, dass sich auch das SARS-Virus laufend und in großer Geschwindigkeit ändert. Und was nützt eine Impfung gegen etwas, das sich längst unkalkulierbar geändert hat?
    Auch unser Immunsystem reagiert unvorhersehbar. Kreuzimmunitäten? Immungedächtnis?  Die Spezifität und Aussagekraft von Tests ist schnell vergänglich. Ebenso die Wirkung eines Impfstoffes.
    Deshalb sind Immunitätsnachweise eine Farce und wenn sie Gesetz werden sollten, eine gesundheitlich nicht begründbare Schikane.
    Aus dem gleichen Grund sind Massenimpfungen gegen respiratorische Viren eine riskanter Nonsens und ggf. Körperververletzung. Bei sich rasch wandelnden Erregern ist -wie bei der Influenza-Impfung der Impferfolg Glückssache. Erst hinterher kann festgestellt werden, ob die Geimpften besser dran waren als die Nichtgeimpften. Das bleibt ein gutes Geschäft, da eine evidenzbasierte vorherige Nutzenprüfung natürlich nie möglich sein wird. Bisher war es ausserdem so, dass sich andere Viren freuen und ausbreiten, wo einer Virusart durch Impfung das Leben schwerer gemacht wurde.
    Die Wuhan -Viren sind längst Schnee von gestern.
    Es geht um die extrem hohe Mutationsrate von RNA Viren, zu denen auch SARS-CoV2 gehört.
    (...)
    Ein wesentliche Punkt ist auch, dass die bislang sequenzierten SARS-CoV2 Viren einen extrem kleinen Ausschnitt der Natur zeigen. Im Verhältnis zum Gesamtgenom aller Coronaviren in allen Menschen fällt dieser Ausschnitt kaum ins Gewicht. Man darf auch nicht vergessen, es gibt nicht nur SARS-CoV2, sondern weiterhin auch andere humane Coronaviren - und die mutieren auch. Sonst wäre man ja nicht irgendwann beim SARS-CoV2 Virus gelandet.
    Computer-Analysen, z.B. zu Stammbaum von SARS-CoV2 (phylogenetische Analyse), sind auf Basis dieses extrem kleinen Ausschnitts der Natur, wie sie heute existiert, sehr problematisch. Die letzten 15 Jahre hat man Coronaviren kaum betrachtet, weder beim Mensch noch beim Tier. Der weitaus überwiegende Teil der Coronavirus Gensequenzen in den Datenbanken stammt aus den letzten 4 Monaten oder ist 15 Jahre alt.
    (...)
    Zoonose? Ein überflüssiger Kampfbegriff, denn der Mensch ist auch ein Zoon.
    Einige Veröffentlichungen sprechen davon, dass Haplotypen (also genetische Muster) von SARS-CoV2 schon wieder verschwunden sind, d.h. nicht mehr bei neu sequenzierten Basenfolgen gefunden werden. Auch SARS(1) ist seit langem wieder verschwunden. Welchen Sinn macht dann ein genetischer Abstand zwischen zwei Gensequenzen?
    Doch die Virologie tut das, was sie die letzten 30 Jahre gemacht hat. Sie findet eine virale Gensequenz, die sie noch nicht kannte und erklärt das neu entdeckte Virus zum Todesvirus. Damit das funktioniert braucht sie die Zoonose-Hypothese. Ohne die geht es nicht!
    Denn nur dank dieser Hypothese, dass ein Erreger Ende 2019 neu von einem tierischen Wirt auf den Menschen in Wuhan auf dem Fischmarkt übergegangen sei, kann man pauschal eine erhöhte Pathogenität (= ein erhöhtes Potential krank zu machen) unterstellen. Der Erreger sei für den Menschen neu, deshalb hätten die Menschen, im Gegensatz zu den ursprünglichen Wirttieren, keine Gelegenheit gehabt, sich an den neuen Erreger zu adaptieren.
    Dieses Vorgehen funktioniert auch deshalb so gut, weil man immer von schwerstkranken Patienten ausgeht, die dann auch zumeist an mehreren Krankheiten leiden (multimorbid), und Menschen ohne oder mit schwachen Symptomen nicht testet. Und sofort hat man den scheinbaren Beweis, dass positiver Test und Tod Hand in Hand gehen.
    Als Beweis dafür halten Drosten, Wieler & Co. zwei Gensequenzen hoch, eine von einem tierischen Coronavirus und eine von einem humanen Coronavirus und verweisen auf den großen genetischen Abstand. Diese Behauptung kann man deshalb so einfach aufstellen, da es für alles was dazwischen liegt keine Daten gibt. Niemand hat in der notwendigen Dichte tierische und humane Coronaviren in den letzten 15 Jahren vermessen.
    Eine sehr großen Anzahl an SARS-CoV2 positiven Menschen zeigen keine oder nur milde Symptome. Als Anteil asymptomatischer Menschen, die keine Symptome zeigen, werden 50 – 70% genannt. Das geht nicht, ohne dass das Immunsystem auf das Virus vorbereitet gewesen ist. Das legt eine kontinuierliche Entwicklung bis zu SARS-CoV2 (und seiner vielen Varianten) nahe.
    Wer von Ursprung redet, zeigt damit nur, wo er angefangen hat zu denken.
    Es gibt zunehmend auch phylogenetischen Analysen, die versuchen, aus den zahlreichen unterschiedlichen Gensequenzen einen anderen Stammbaum aufzubauen, gegen die Hypothese SARS-CoV2 sei Ende 2019 neu durch Zoonose entstanden.
    Analysen dieser Art sind aufgrund des sehr kurzen Sample-Zeitraums problematisch. Jedoch mehr hat man derzeit nicht. Dazu kommt, dass der Nullpunkt, also die Referenzsequenz gegen die man Mutationen bewertet, beliebig gewählt ist. Man hat lediglich in China mit dem neuen PCR Test angefangen zu messen und dort auch die ersten Gensequenzen generiert. Erst danach hat man das in anderen Teilen der Welt getan. Was eine Vorwärts- und was eine Rückmutation ist, ist eine relative Aussage im Verhältnis zur Referenzsequenz. Die vermeintliche Ausbreitung spiegelt nur die geographische Abfolge der Tests wieder. Das nutzen die Panikmacher bei Johns Hopkins und anderswo trotzdem weiterhin.


    Man sollte das Bild eines "Stammbaumes" endlich aufgeben -
    das Bild rekursiver Netze erscheint passender.

    (...)
    Was Glyphosat für die Felder sind Virostatika für den Menschen
    Viren sind vermutlich genauso alt wie Bakterien. Das Immunsystem der Wirbeltiere ist als Einziges in der Lage den Körper mit den immer neuen Virenvarianten zu harmonisieren. Genau dazu ist es im Rahmen der Evolution entstanden. Die Gruppe der Wirbeltiere entstand vor etwa 500 Millionen Jahren und das Konzept des Immunsystems ist möglichweise noch älter. 500 Millionen Jahre entwickelte sich das Immunsystem der Wirbeltiere, an dessen vorläufigen Endpunkt der Mensch steht, in engstem Kontakt mit den Viren. Doch die moderne Medizin regelt die Immunantwort mit Hilfe von Corticosteroiden herunter, wie viele COVID-19 Behandlungsprotokolle, vor allem aus den USA, zeigen.
    (...)
    Fehlalarme - eine soziale Autoimmunkrankheit
    In dem derzeitigen medialen Klima und unter dem immensen politischen Druck, auch nachträglich die drakonischen Maßnahmen und deren Folgen zu rechtfertigen, ist es sehr zweifelhaft, dass es zur Zoonose-Hypothese und zu einer umsichtigen Risikoabschätzung noch eine unabhängige wissenschaftliche Diskussion geben wird. Für welche Forschungsanträge wird wohl Geld bewilligt werden?
    Die Evolution läuft schon Millionen Jahre und in den letzten 20 Jahren werden durch Virologen alle 3-5 Jahre neue "Todesviren" heraussucht, welche die Menschheit angeblich schwer bedrohen sollen?  MERS, SARS(1), SARS(2), Schweinegrippe, Vogelgrippe?  Sind wir wir wirklich so blind? Oder sehen wir, dass der Kaiser nackt ist?

  •  

     

     





    .