Lesefrüchte

Januar 2022

Hier sammeln wir Artikel, die auch über den Tag hinaus interessant sind und zitieren Auszüge. Um die Übersichtlichkeit zu erhalten, verschieben wir ältere Empfehlungen ins „Archiv“.

Lesefrüchte im vergangenen Monat
Thomas Röper: Inside Corona, Einleitung
Dagmar Henn: Fünfzig Schattierungen von Angst
Wolf Wetzel: Ziemlich rechts im Kampf gegen „rechts“
Gerd Ewen Ungar: Entfremdung – Der Beitrag der GEZ-Medien zur ... Spaltung
Alexander Neu: Weltpolitik am Scheidepunkt
Wolf Wetzel: Das sich ankündigende Ende des Imp(f)erialimus – mit Ausblick

Thomas Röper: Inside Corona, Einleitung
Ein einfaches Beispiel von Manipulation mit Zahlen (Seite 19-22)
Weitere Informationen über das Buch hier

In meinem früheren beruflichen Leben musste ich oft Präsentationen halten, bei denen ich Statistiken nutzen musste. Und natürlich habe ich dabei, das ist normal, berücksichtigt, was ich mit meiner Präsentation erreichen wollte und die Zahlen entsprechend präsentiert.

Wenn es zum Beispiel um Fehlerquoten bei irgendetwas ging, was ich unwichtig fand, weil eine Verbesserung viel Arbeit gemacht hätte, der Effekt aber gering gewesen wäre, wäre ich wie folgt vorgegangen:

Ich hätte gesagt, die Fehlerquote liegt bei fünf Prozent, das kann man vernachlässigen, denn es wäre ein Riesenaufwand, sie auf drei Prozent zu senken. Und fünf Prozent ist ja nicht viel.

Wenn ich aber der Meinung gewesen wäre, dass das ein wichtiges Problem ist, das man angehen muss, hätte ich das wie folgt präsentiert: Die Fehlerquote liegt bei sagenhaften 50.000 von einer Million Vorgängen, das ist ein großes Problem und wird auf Dauer viel Schaden anrichten!

Merken Sie etwas? Fünf Prozent klingt nicht nach sehr viel, 50.000 von einer Million klingt aber nach entsetzlich viel. Aber in beiden Fällen sind es fünf Prozent. Ich konnte mein Publikum, egal ob Mitarbeiter, Vorgesetzte oder Geschäftspartner, hervorragend mit der Art und Weise manipulieren, wie ich ihnen die fünf Prozent präsentiere.
Das gleiche Prinzip nutzen Politik und Medien, um die Menschen bei Corona zu manipulieren Die Sterblichkeit von Covid-19 weltweit liegt - egal, ob die Länder Lockdown hatten oder nicht - nach inzwischen anderthalb Jahren der Pandemie kumuliert bei insgesamt etwa 0,1 oder 0,2 Prozent, in einigen Ländern liegt sie leicht darunter, in anderen leicht darüber. Und 90 Prozent der Opfer sind über 70 Jahre alt und hatten schwere Vorerkrankungen. Das klingt ganz objektiv nicht dramatisch, es sind aber die offiziellen Zahlen.

Aus irgendwelchen Gründen wollen Politik und Medien aber, dass die Zahlen dramatisch klingen. Also melden sie stattdessen, dass je nach Land zwischen 80 und 180 von 100.000 Menschen an Covid-19 sterben. Das klingt nach viel, denn wer möchte schon, dass 100 und mehr Menschen sterben? Das sind schließlich sehr viele, und es könnte ja mich oder meine Liebsten treffen. Nein, dann lasse ich mich besser impfen und ein Lockdown ist auch akzeptabel. So empfinden es viele Menschen.

Dabei ist es höchst ungewöhnlich, überhaupt etwas in soundso viel von 100.000 anzugeben. Normalerweise werden Zahlen entweder in Prozent angegeben, oder es wird für einfach gestrickte Menschen von soundso vielen von 100, im schlimmsten Fall von 1.000 gesprochen.

Das ist aber das Gleiche, es sind Prozentzahlen, sie werden nur für die Opfer der Bildungsmisere verständlicher ausgedrückt.

Aber was wäre, wenn man die Corona-Zahlen in soundso viele von 100, also in Prozent, ausdrücken würde? Es würde dann in den Medien heißen, dass niemand daran stirbt, weil 0,2 von 100 mathematisch gesehen nun einmal Null ist. Und wenn man es in soundso viele von 1.000 ausdrücken würde? Dann müssten die Medien melden, dass in Deutschland in 18 Monaten Pandemie (Stand Oktober 2021) gerade mal einer von tausend an oder mit Corona gestorben ist, und in Ländern, die es besonders schwer getroffen hat, wären es zwei pro tausend.

Das klingt nicht dramatisch, und wenn man den Menschen mit solchen Zahlen einen Lockdown schmackhaft machen wollte, dann würden sie fragen: „Seid ihr noch ganz dicht?“

Also spricht man stattdessen auch nicht von soundso viel von 10.000, auch diese Zahl wäre noch nicht überzeugend, es muss schon soundso viel von 100.000 sein, damit endlich einmal eine Zahl gemeldet werden kann, die auch nur halbwegs dramatisch klingt.

So funktioniert Manipulation mit Zahlen, und wie wirksam das ist, sehen wir seit fast zwei Jahren live und in Farbe.
Ich bin aufgrund der offiziellen Zahlen seit etwa August 2020 davon überzeugt, dass Covid-19 nicht viel gefährlicher ist als eine schwere Grippewelle, an der jedes Jahr zwischen 8.000 - und bei schweren Grippewellen - bis 35.000 Menschen in Deutschland sterben, ohne dass darüber täglich in der Tagesschau berichtet wird.

Und ja: Ich weiß, Covid-19 ist keine Grippe, sondern eine andere Krankheit. Es geht hier nur um die Einstufung der Gefährlichkeit einer Infektionskrankheit, nicht darum, Covid-19 als eine Grippe zu bezeichnen.

Ich habe lange nicht verstanden, warum (und vor allem wie) eine - gemäß den offiziellen Zahlen - vergleichsweise harmlose Krankheit zur weltweiten Seuche aufgeblasen wurde. Diese Frage hat mir die Datenbank von Mr. X beantwortet, und nun beginnen wir endlich, uns das genauer anzuschauen, damit Sie entscheiden können, ob wir mit unserer Interpretation der Daten richtig liegen oder ob Sie zu einem anderen Schluss kommen.

Dagmar Henn: Fünfzig Schattierungen von Angst: Wo die Corona-Maßnahmen wirklich wirken

Jeden Tag eine neue Regel. So geht es, seit das mit Corona anfing. Logik oder gar nachweisbare epidemiologische Wirksamkeit sucht man allerdings oft vergebens. Außer, man sucht an ganz anderer Stelle. Denn auf die Gefühlslage der Menschen wirken sie sehr wohl.
(...)
Die Geschwindigkeit der technischen Entwicklung der letzten Jahrzehnte hat ohnehin dazu geführt, dass ständig neue Informationen verarbeitet werden müssen. Wie funktioniert noch einmal die Einstellung bei meinem neuen Handy? Oh Gott, jetzt muss ich auch noch meinen Strom selbst ablesen... Die Anzahl der Gelegenheiten, bei denen man neue Regeln lernen muss, hat sich vervielfacht, auch durch Auslagerung von Arbeiten an die Kunden, wie beim Online-Banking oder der elektronischen Steuererklärung. Und sehr viele Menschen geraten dabei an ihre Grenzen und erleben es als ständige Überforderung.

Das war schon die Grundsituation vor Corona. Jetzt kamen noch unzählige Erschwernisse obendrauf. Nicht nur auf jeden Behördenakt, sondern auf die Fortbewegung mit öffentlichen Verkehrsmitteln, das Betreten von Gaststätten, die Möglichkeit, seinen Freizeitinteressen nachzugehen. Also bei jenen Dingen, die bisher zumindest noch ohne zusätzliche Anforderungen möglich waren. Und diese Erschwernisse ändern sich noch dazu ständig. Wenn der eine Satz Regeln gerade gelernt ist, kommt ein neuer; also steht vor jeder Entscheidung, einen bestimmten Ort aufzusuchen oder eine bestimmte Tätigkeit zu verrichten, die Frage: Geht das gerade überhaupt? Und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

Das verwandelt den gesamten Alltag in ein fremdes, unbekanntes und damit bedrohliches Gebiet; denn Sicherheitsgefühl hat, das mag ein Relikt unserer Hordenvergangenheit sein, viel mit Vertrautheit zu tun. Für die Selbstwahrnehmung ist das wie eine Rückversetzung in einen kindlichen Zustand, als unsere Möglichkeiten, unsere Welt zu kontrollieren, noch weit geringer waren. Diese erzwungene Verkindlichung erzeugt Angst; diesmal nicht durch die Hinzufügung, sondern durch die Unterbrechung und Zerstörung von Ritualen.

Damit erweisen sich die Maßnahmen als eine Art selbsterfüllende Prophezeiung. Denn diese Beeinflussung ist zu subtil, als dass alle den Zusammenhang zwischen Auslöser und Wirkung noch durchschauen könnten (das angenommene Experiment mit dem Hund ist wesentlich offensichtlicher). Ein Gefühl, dessen Ursprung nicht lokalisierbar ist, lässt sich umlenken, indem ihm ein Objekt geboten wird. Und schon macht auch die Corona-Dauerpredigt in den Nachrichten einen Sinn; sie wirkt – bezogen auf die ungeordneten, bestenfalls halbbewussten Gefühle von Angst – sogar erst einmal entlastend, weil sie eine scheinbar rationale Erklärung liefert.
Es wird interessant sein zu beobachten, wie sich die völlige Aufhebung der Maßnahmen in Großbritannien auswirken wird. Ich würde darauf wetten, binnen weniger Wochen normalisiert sich die emotionale Reaktion auf Corona und nähert sich dem an, was bei den bekannten Werten der Sterblichkeit angemessen wäre.

In Deutschland aber läuft weiter, was man nur als gigantisches Experiment zur unbewussten Beeinflussung werten kann. Wobei die Maßnahmen zusammengenommen eine solche Wucht entfalten, dass die Dinge, die wirklich Angst auslösen sollten, völlig überstrahlt werden: die Kriegsgefahr, der mögliche Blackout und die Vergrößerung des Abstands zwischen Arm und Reich. Da all diese Punkte zwar noch im Bereich des Möglichen (wenn nicht, wie der Blackout, sogar im Bereich des Wahrscheinlichen) liegen, aber den Alltag noch nicht spürbar beeinflussen, ist die heraufbeschworene Panik vor Corona stärker.

Art und Ausmaß der psychischen Manipulation überschreiten alles, was bisher in der deutschen Geschichte zu finden ist. Und für eine wirklich demokratische Debatte zum Thema Corona müssten erst einmal all diese Eingriffe beendet werden, damit mit klarem Verstand diskutiert werden kann. Und damit andere Gefahren wieder angemessen wahrgenommen werden und ihren angemessenen Platz erhalten. Wie die eines großen Krieges, an der auch unsere Bundesregierung eifrig mitstrickt. Denn verglichen mit dessen Gefahren ist Corona wirklich Pillepalle.

Wolf Wetzel: Ziemlich rechts im Kampf gegen „rechts“

Ein Teil der Linken kämpft nicht gegen „Querdenken“, sondern gegen ihr eigenes Selbstverständnis. Wo waren all diese Gruppierungen und Parteien, die nun gegen „rechts“ antreten wollen, als es um den Kampf gegen richtige, so ganz echte Nazis ging? Dass es der aktuellen Bundesregierung nicht um den Kampf gegen „rechts“ geht, sondern um die Durchsetzung einer Corona-Politik, die vor allem rechts, autoritär und repressiv ist, sollte leicht nachvollziehbar sein.

Für Samstag (15. Januar) hatten Gegner der Corona-Politik der Bundesregierung zu einer Demonstration unter anderem in Hamburg aufgerufen. Die SPD-geführte Stadt hatte via Versammlungsbehörde die Demonstration verboten.
(...)
Nun kommt etwas besonders hinzu. Gruppierungen, denen man zumindest keine Nähe zu Regierungspolitiken unterstellen kann, hatten für den 15. Januar zu einer Gegendemonstration aufrufen, unter dem Motto:

„Solidarität gegen Verschwörungsideologien“

Unterstützt wurde der Aufruf von Parteigliederungen von DIE LINKE und den GRÜNEN, von der DKP bis hin zur anarchistischen FAU Hamburg, von Gewerkschaftsgliederungen (Verdi) bis zur „Seebrücke“, von „Omas gegen Rechts“ bis zu „Lesben gegen Rechts – Regionalgruppe Hamburg“. „Den Bündnis Aufruf unterstützen inzwischen über 100 Gruppen und Organisationen sowie zahlreiche Einzelpersonen keine-stimme-den-nazis.org.“
(...)
Was hält dieses „Bündnis gegen Rechts“ in Hamburg den „Querdenkern“ vor? Erst einmal all die Schlagworte, die man seit der Corona-Krise wie Luftballons aufsteigen lässt: Das Bündnis wolle „gegen Verschwörungsideolog*innen, Coronaleugner*innen, Reichsbürger*innen, Antisemit*innen und andere Schwurbler*innen“ demonstrieren.

Anpassung an offizielle Phrasen

Der Unterschied zum Regierungstalk ist gleich Null! Begriffloser können Vorwürfe kaum noch gemacht werden.

Was ist eine Verschwörungsideologie? Wenn man sagt, dass es bei der Pandemiebekämpfung nicht um unsere Gesundheit geht? Gehört zu einer Verschwörungstheorie, dass man mächtige Kapitalinteressen hinter dieser Art von Pandemiebekämpfung sieht?

Gehört es zu einer Verschwörungstheorie, wenn man die wissenschaftliche Daten- und Studienlage infrage stellt, weil über 80 Prozent der Studien von den Pharmakonzernen selbst in Auftrag gegeben werden und diejenigen Studien, die ungünstig ausfallen, einfach im Papierkorb landen?

Ist das ein Zeichen von einer Verschwörungstheorie, wenn man das Weltwirtschaftsforum (WEF), seinen Chef ernst nimmt, der vom großen Reset (Great Reset) träumt und die Pandemie als Chance sieht und propagiert?

Und wie abgedroschen ist der Vorwurf, Gegner der Corona-Maßnahmen seien „Coronaleugner“. Geht es wirklich noch dümmer? In der Mehrheit wird bei „Querdenkern“ und drumherum nicht die Wirklichkeit eines tödlichen Virus bestritten, sondern Corona-Maßnahmen kritisiert, die mit der Bekämpfung nichts zu tun haben! All das ist kein besonderes „Querdenker“-Phänomen, sondern Teil der wissenschaftlichen Debatte. Manchmal sagen sogar die Experten, dass sie nur auf Sicht fahren. Manche wissen sogar, dass es zu den Grundkenntnissen einer tödlichen Krankheit gehört, dass man wenig bis viel zu wenig weiß. Wenn man das ganz Banale zum Ausgangspunkt macht, dann sind gegensätzliche Annahmen und Schlussfolgerungen nicht irre, sondern ein Grundwerkzeug der Aufklärung. Dazu gehört eben auch, dass die Impfstrategie nicht alternativlos ist und schon gar nicht unschlagbar, wenn man mittlerweile weiß, dass der neuartige Impfstoff gar nicht in angemessener Weise das macht, wozu er mit allen Schikanen gespritzt und geboostert werden soll.

Und dann der Baseballschläger der Stunde, den sich Regierung und “Bündnis gegen rechts“ teilen: „Antisemit*innen!“. Wissen die Bündnisteilnehmer nicht, wie schamlos dieser Begriff, dieser Vorwurf missbraucht wird? Als ganz zentrales Beweisstück wird der Vorwurf angeführt, „die“ Querdenker würden Bill Gates und eine kleine nichtgewählte Elite für diese Art der Pandemiebekämpfung verantwortlich machen. Reicht das ernsthaft, um jemand zum Antisemiten zu machen? Warum führt man nicht eine Diskussion, eine öffentliche, über diese Frage, wer in Deutschland, im wertebestimmten Westen das Sagen hat? Ist Horst Seehofer nach dieser Leseart auch ein Antisemit, als er sehr erfahren sagte:

„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ (Pelzig unterhält sich, 20. Mai 2010)

Diese profunde Feststellung sehr präzise auf heute anzuwenden, ist nicht einfach. Aber was steuert die Linke dazu bei, die den „Querdenkern“ Antisemitismus vorwirft? Wie geht sie mit Horst Seehofers Aussage um? Wie erklärt sie sich die massiven Repressionen und Einschränkungen von Grundrechten (nicht erst seit Corona) im staatstheoretischen Sinne? Hat sie noch etwas von Marx auf der Pfanne? Weiß sie noch, was mit dem Staat als „ideellem Gesamtkapitalisten“ gemeint ist?

Und damit wären wir beim allerletzten Vorwurf, der tatsächlich eine Corona-Geburt ist: „Schwurbler*innen!“. Muss man so unterirdisch und dämlich auftreten? Muss man den Bumerang so grandios gegen sich selbst richten? Mit „Schwurbler*innen sind Menschen gemeint, die nur Halbwissen haben, die nur so daherreden, von nichts bis wenig Bescheid wissen. Gilt das nicht mindestens genauso für jene Linke, die nun im Namen der guten und faktenbasierten Wissenschaftlichkeit auftreten? Haben genau diese Linke noch nichts von der Wissenschaftskritik gehört, die unter anderem die Kritische Theorie (Adorno/Habermas) zum guten Teil formuliert hat? Haben all diese Besserwisser sich damit auseinandergesetzt? Was bedeutet es, wenn man diese Wissenschaftskritik auf heute anwendet?

Gerd Ewen Ungar: Entfremdung – Der Beitrag der GEZ-Medien zur gesellschaftlichen Spaltung
Der DJV und die GEZ-Medien sind besorgt wegen der zunehmenden Radikalisierung derjenigen, die sie Corona-Leugner, Demokratiefeinde und Medienhasser nennen. Sie übersehen den Beitrag, den die öffentlich-rechtlichen Medien zur Spaltung der Gesellschaft beigetragen haben.
(...)
Sie verbreiten Fake News und Falschinformationen, wie beispielsweise diejenige, die Impfung sei ein Akt der Solidarität, und mittels Impfung könne man die Pandemie beenden. Das ist, wir wissen das inzwischen, unwissenschaftlich und falsch. Wissenschaftlich wäre es, all das, was angesichts der rasanten Entwicklung eine ganz vorläufige Gültigkeit beansprucht, als genau das zu benennen: vorläufig gültig. Damit umfassende, die Grundrechte einschneidende Maßnahmen zu begründen und ihre Umsetzung voranzutreiben, Maßnahmenkritiker und Skeptiker zu diffamieren, ihre gesellschaftliche Ausgrenzung aktiv zu fordern und zu fördern, hat mit einem verantwortungsvollen, ethischen, um Aufklärung bemühten Journalismus nichts zu tun.

Es ist Propaganda, zumal sich im Rückblick deutlich erkennen lässt, dass zahlreiche der Befürchtungen der Kritiker der Maßnahmen tatsächlich wahr geworden sind, sie also keine Verschwörungstheorien waren. Die Maßnahmengegner waren mit ihren Prognosen in vielen Fällen einfach die besseren Journalisten, wenn Journalismus einschließt, aus Vorgängen in der Gegenwart Entwicklungen für die Zukunft zu antizipieren. Von der Maskenpflicht über Ausgangssperren bis hin zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit von Ungeimpften und zur Diskussion einer allgemeinen Impfpflicht ist eigentlich alles wahr geworden, was Politik und Medien zunächst als Verschwörungstheorie von "Corona-Leugnern" abgetan hatten.

Zu einer Entschuldigung angesichts der eigenen Minderleistung haben sich die GEZ-Medien nie durchgerungen. Im Gegenteil. Einen Beitrag zur Beruhigung und gesellschaftlichen Aussöhnung leisten sie weiterhin nicht. Vor einigen Tagen standen die ersten elf Meldungen auf der Seite der Tagesschau in Zusammenhang mit Corona. Die Panik und Verunsicherung wird von den GEZ-Medien aktiv gezüchtet, die Spaltung der Gesellschaft weiter aktiv vertieft. Vernunft sucht man bei ARD und ZDF vergebens.

Dabei wirkt diese Selbstbeschränkung des Mainstreams auf lediglich das Thema Corona selbst wie eine absichtliche Desinformation. Um ein Beispiel anzuführen: Um das Thema Flüchtlinge an der polnischen Grenze ist es plötzlich recht ruhig geworden. Das liegt nicht daran, dass dort das Problem gelöst wäre. Am 16. Dezember stellte ein polnischer Soldat einen Asylantrag in Weißrussland. Er könne nicht nach Polen zurück, sein Gewissen belaste ihn schwer. Er habe gemeinsam mit anderen polnischen Soldaten Flüchtlinge, die es über die Grenze geschafft hätten, im Grenzgebiet an der Weiterreise gehindert, indem er und seine Kameraden sie einfach erschossen hätten. Polen dementierte zunächst, den Mann zu kennen, dann behauptete Polen eine Entführung durch Weißrussland, dann bekannte Polen, es handele sich tatsächlich um einen polnischen Soldaten, der jedoch psychisch krank, zudem Alkoholiker und drogensüchtig sei.

Nun muss man nicht sofort alles glauben, sollte kritisch bleiben und hinterfragen. Aber warum Polen nach eigenen Angaben alkohol- und suchtkranke Psychotiker zur Verteidigung der Außengrenze der EU schickt, das wirft die eine oder andere Frage auf, sollte man meinen.

Doch während das Thema der angeblichen Instrumentalisierung von Flüchtlingen durch Weißrusslands Präsidenten Alexander Lukaschenko bis Mitte Dezember nahezu täglich in der Tagesschau präsent war, ist inzwischen faktisch Funkstille. Warum man angesichts der Heftigkeit der Vorwürfe des polnischen Deserteurs nicht auf die eine oder andere Meldung zu Corona verzichten und einen Redakteur mit einer gründlichen Recherche zum Thema beauftragen konnte, ist ein gut gehütetes Geheimnis der Redaktion der ARD.

Es ist jedenfalls Fakt: Wer sich bei der Tagesschau informiert, weiß von einem nach Weißrussland geflüchteten polnischen Soldaten und seinem Bekenntnis zum Mord an Flüchtlingen in staatlichem Auftrag nichts. Der Sender ntv berichtet immerhin die halbe Geschichte. Lediglich Schweizer und österreichische Medien berichten zum Thema – freilich auch nicht neutral.

Daran wird sichtbar: Der deutsche Mainstream und insbesondere die GEZ-Medien haben ihren eigentlichen Zweck aus den Augen verloren. Sie wollen nicht mehr breit informieren, zur Meinungsbildung beitragen, Widerspruch zulassen und abbilden, sondern Gesellschaft gestalten, erziehen, auf Linie bringen, Richter sein über andere Meinungen und Haltungen.

Entsprechend hart und rigoros geraten auch die Ausgrenzungen. Statt Pluralismus und Vielfalt gerade in den Medien zu begrüßen, greift sowohl der DJV als auch die Redaktion der Tagesschau zum Mittel der Diskriminierung. Diese richtet sich direkt gegen Journalisten wie Ken Jebsen oder Boris Reitschuster, aber eben auch gegen ganze Sender wie RT DE. Eine tatsächliche Diskussion sind die Tagesschau und die Lobbyisten des DJV nicht bereit zu führen. Sie sind dazu auch nicht in der Lage. Insbesondere die GEZ-Medien sind längst im autoritären Duktus angekommen. Die Breite der zugelassenen Meinung ist auf die der Regierungskoalition verengt. Es ist einer Demokratie absolut unwürdig, was in Deutschlands öffentlich-rechtlichen Medien passiert.

Dieser durch die Medien hergestellte und befürwortete Mangel an Presse- und Meinungsfreiheit schadet der Gesellschaft. Wenn sich Vielfalt der Meinungen nicht medial abbildet, ist es ein natürlicher Vorgang, dass sich dagegen Protest bildet, dass andere Kanäle gesucht werden. Insbesondere dann, wenn wie im Fall der GEZ-Medien die Gemeinschaft aller verpflichtet ist, die Einseitigkeit der Meinung und den ausschließenden Fokus auf wenige Themen zu finanzieren. Wenn die GEZ-Medien die Publikumsbeschimpfung für ein geeignetes Format halten, kann es nicht erstaunen, wenn sich immer mehr abwenden und in Opposition gehen. Das Modell der öffentlich-rechtlichen Medien als ein gegen Vereinnahmung resilientes Instrument ist gescheitert. Die Corona-Berichterstattung legt das offen. Offener Diskurs, Abbildung einer Vielfalt von Meinungen findet nicht mehr statt.

Resultat ist der zunehmende Protest gegen ARD und ZDF. Dieser Zusammenhang ist unmittelbar ersichtlich, und er ist besorgniserregend. Korrigieren können diese Entwicklung aber nicht die "Corona-Leugner" und "Querdenker". Korrigieren kann diese Entwicklung nur der Mainstream selbst, indem er seine ursprüngliche Aufgabe wieder wahrnimmt und echten Journalismus bereitstellt. Einen Journalismus, der sich wieder um Objektivität bemüht, der der Meinungsbildung dient und nicht Meinung vorgibt, der diskriminierende Sprache vermeidet, der nicht verabsolutiert und das eigene Unwissen aushält und offen kommuniziert, der alle Seiten abbildet und sich nicht in der eigenen Blase verschanzt. Der vor allem aber breit zur Diskussion einlädt. Diese Kehrtwende aber ist aktuell nirgendwo zu sehen. Es fehlen dazu der Wille und das notwendige Reflexionspotenzial. Die Konfrontation wird daher absehbar weiter zunehmen, die Spaltung der Gesellschaft sich weiter vertiefen.

Alexander Neu: Weltpolitik am Scheidepunkt

Die Eskalation zwischen dem Westen einerseits und Russland sowie China andererseits gewinnt immer mehr an Dynamik. Hintergrund dieser zunehmenden Verschlechterung der Beziehungen ist der Epochenbruch:
Die unipolare Weltordnung ist passé, die multipolare im Entstehen. Gerade die Übergangsphasen gelten als konfliktreich, da die an Macht verlierenden Akteure ihren objektiv feststellbaren Macht- und den damit einhergehenden Gestaltungsverlust nicht bereit sind hinzunehmen und die neuen Kraftzentren ihrerseits immer weniger bereit sind, sich weiter den materiell überkommenen Hegemonialstrukturen unterzuordnen.
Im Westen haben wir es in diesem Kontext mit einer gravierenden Disharmonie von Realitätsperzeption und Realität zu tun. Diese Disharmonie besteht darin, dass auf der einen Seite die immer noch handlungsbestimmenden auf Unipolarität ausgerichteten Denkstrukturen („Sieg des Westens“, „Ende der Geschichte“ etc.) der 1990er und Nullerjahre vorherrschen. Diese erzeugen eine Überheblichkeit, ja geradezu Hybris gegenüber der nichtwestlichen Welt bis in die Gegenwart. Auf der anderen Seite schwächen sich die ökonomischen sowie militärischen und somit politischen Machtpotentiale, die die materielle Basis der westlichen Überheblichkeit darstellen, ab.

(...)

Was fordert Russland nun nach dem Gespräch mit dem US-Präsidenten Biden? Sicherheitsgarantien! Russland fordert Sicherheitsgarantien von der NATO. Das heißt, Russland stellt sich nicht einmal in Opposition zur NATO, sondern fordert lediglich, dass die NATO Russland nicht weiter auf die Pelle rückt, was unweigerlich zur militärischen Konfrontation führe.

Die russischen Forderungen zeigen, dass Russland die NATO akzeptiert, sie aber auf Distanz halten will – sprich neutrale Pufferstaaten.

- Stop der „Open door“-Politik, also der NATO-Osterweiterung des Bündnisses.
- Keine Dislozierung von Waffensystemen in Russland benachbarte NATO-Staaten oder Nicht-NATO-Staaten, die das Territorium Russlands gefährden könnten. Stand NATO 1997, was die Dislozierung von schweren Waffensystemen in die NATO-Beitrittsstaaten betrifft. Beendigung von NATO-Truppenstationierungen im post-sowjetischen Raum.
- Keine Militärmanöver beider Seiten nahe der NATO-Russland Kontaktlinie. Die genaue Distanz wäre zu vereinbaren.
- Koordination einer maximalen Annäherung von Militärflugzeugen und Schiffen, um Zwischenfälle vor allem im Ostseeraum und dem Schwarzen Meer zu vermeiden.
- Erneuerung der Dialogforen zwischen den Verteidigungsministern Russlands und den USA bzw. Russlands und der NATO.
- Beitritt der USA zum russischen Moratorium der Stationierung von Kurzstrecken und Mittelstreckenraketen sowie Einführung eines gegenseitigen Verifikationsregimes

Erstaunlich ist die Entschlossenheit, mit der die russische Seite die Forderungen formuliert. Was steckt dahinter? Sieht sich Russland soweit in die Ecke gedrängt, dass es früher oder später einen militärischen Schlagabtausch als unvermeidbar betrachtet? Und denkt Russland dementsprechend taktisch nach der Devise, besser früher als zu spät? Vielleicht schließt Russland seinerseits einen Präventivschlag in welcher Dimension (konventionell oder auch nuklear) auch immer nicht mehr aus, insbesondere, wenn die Ukraine immer weiter zum Aufmarschgebiet der NATO gemacht wird?

Oder sind die neuen russischen Waffensysteme, insbesondere die Hyperschallwaffen in Qualität und Quantität soweit gereift und massenhaft einsetzbar, dass die russische Führung glaubt, die USA, die über diese neuartigen Waffensysteme noch nicht verfügen, soweit unter Druck setzen zu können, dass die USA sicherheitspolitische Konzessionen machen müssen, wenn sie keinen Krieg in Europa riskieren möchten?

Erstaunlich ist – oder eigentlich nicht erstaunlich –, wie in einer Kombination von Gelassenheit und Empörung über die russischen Forderungen westliche Medien und Politiker reagieren: Die Forderungen werden zurückgewiesen mit Argumenten, Russland solle sich nicht in das NATO-Ukraine-Verhältnis einmischen. Oder Russland habe kein Mitspracherecht, oder Russland habe kein Recht auf Einflusszonen – unausgesprochen: nur der Westen hat das Recht.

Die Äußerungen und Zurückweisungen der russischen Forderungen nach einer Sicherheitsgarantie seitens der westlichen Politik, befeuert von journalistischen Schreibtischstrategen, verweist auf die oben eingangs ausgeführte gefährliche Mischung aus Fehlperzeptionen globalpolitischer Entwicklungen und westlicher Hybris, man brauche weder Arrangements mit anderen Großmächten, weil es sie nicht gibt, noch müsse man dem Völkerrecht folgen, wo der Westen doch ein eigenes universell gültiges Ordnungssystem, die „regelbasierte Ordnung“, etabliert hat, dem sich alle anderen unterzuordnen haben.

Sollte sich die westliche Außen- und Sicherheitspolitik nicht aus ihrer selbstgeschaffenen und selbstherrlichen Blase befreien, und zu seriösen Verhandlungen im Sinn und Geiste gemeinsamer und ungeteilter Sicherheit übergehen, gibt es hinreichend Gründe für eine sehr pessimistische Entwicklung. Europa träte sehr düsteren Zeiten entgegen – und das nicht erst in zehn Jahren.

Wenn selbst zutiefst überzeugte Transatlantiker mit hoher außen- und sicherheitspolitischer Expertise einen Aufruf „Raus aus der Eskalationsspirale! Für einen Neuanfang im Verhältnis zu Russland“ am 5. Dezember 2021 veröffentlichen, zeigt das, wie weit die Eskalation vorangeschritten und Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung real geworden ist. Jene

Wolf Wetzel: Das sich ankündigende Ende des Imp(f)erialimus – mit Ausblick
Die einen, also die Mehrheit der „Corona-Maßnahmen-BefürworterInnnen“ bleiben in ihrer eingeübten Tonspur: Wer sich dem mRNA-Impfstoff verweigert, ist ein „Impfgegner“, ein „Coronaleugner“, ein „Schwurbler“, eine „Gefährderin“, eine, die auf Kosten anderer ihr Ding durchzieht. Irgendetwas zwischen Sozialdarwinist und Wissenschafts- ergo Menschheitsfeind. Sie und er nehmen gnadenlos den Bedürftigen das Krankenhausbett weg, sie zusammen gehören dem Staat der Tyrannen an, den die „Impfgegner“ gegen alle anderen errichtet haben. All das hört man von oben-rechts bis mitte-links. Und was ist mit den Folgsamen und Mitläufern? Haben diese noch nicht mitbekommen, dass das Nachsprechprogramm geändert wurde? Seit ein paar Monaten türmen sich die Fakten auf, dass der Imp(f)erialismus ein milliardenschweres Grab wird. Die Fakten sickern auch bis dorthin durch, wo die Entscheidungen für die „Impfkampagne“ getroffen werden.

Es sind fünf Erkenntnisse:

Erstens hält der mRNA-Impfstoff nicht das, was man sich damit versprochen hat: Lag seine Wirksamkeit noch zu Beginn bei Jahr(zehnt)en, liegt sie heute, laut RKI bei genau drei Monaten. Das ist intern ein Destaster. Nicht für die Pharmaindustrie, für die jede Impfung ein Milliarden-Geldsegen ist. Es ist ein Desaster für die politisch Verantwortlichen, denn sie wissen, dass mit jeder Neuanpassung der Wahrheit, das Vertrauen in die Regierung schwindet. Und natürlich wissen nicht nur die Wissenschaftler, dass mit jeder weiteren flächendeckenden Nachimpfung die Gefahr steigt, dass man das Virus buchstäblich in die nächste Mutation treibt und eine Endlosschleife herauskommt, die das Vertrauen in die Regierung Richtung Null bringen kann.

Zweitens wussten Mediziner, jenseits ihrer Verlautbarungen, dass die Bedenken gegen den neuen mRNA-Impfstoff berechtigt sind. Man weiß nicht, wie er wirkt, man weiß nicht, wie lange er wirkt und man weiß überhaupt nicht, welche Langzeitwirkungen damit verbunden sein können. Dazu führt der Pharma-Forscher Dr. Stefan Tasler aus :
„Jetzt, ein Jahr später, muss man jedoch sagen: Ja, wenigstens jeder, der sich über Jahre hinweg intensiv mit Impfungen und Impftechniken beschäftigt hat, hätte eigentlich davon ausgehen müssen, dass das so nicht funktionieren kann.“ (NDS vom 13. Dezember 2021)

Drittens: Es stellt sich als sicher heraus, dass der mRNA-Impfstoff überhaupt nicht gegen das Virus immunisiert, dass Geimpfte weiterhin angesteckt werden und das Virus weiterverbreiten können. Der Impfstoff kann lediglich einen schweren Verlauf verhindern.

Viertens spricht einiges dafür, dass das ständige Nachimpfen zum Gegenteil dessen führt, was man damit beabsichtigt:
„Wenn regelmäßig diese Art von Impfungen vorgenommen wird, scheint das Immunsystem von Mal zu Mal weniger auf die Impfung zu reagieren. (…) Es ist also fraglich, ob hier mit Sinn und Verstand eine Strategie aufgesetzt wurde, die wirklich der Menschheit nachhaltig gegen ein Virus helfen soll. Im Moment hat man vielmehr einen selbsterhaltenden Absatzmarkt geschaffen. (…) Mit dem aktuellen Impfprinzip werden wir so eine Welle nach der anderen „züchten“. Und dieser Kreislauf könnte dann eigentlich nur durch möglichst viele ‚Impfdurchbrüche‘ und die damit verbundene umfassendere Immunisierung der Betroffenen durchbrochen werden.“ (Pharma-Forscher Dr. Stefan Tasler, s.o.)
Zu Erklärung dieses in Kauf genommenen Desasters führt Dr. Stefan Tasler aus:
„Der Virologe Geert Vanden Bossche, der viele Jahre u.a. für GSK, Novartis und die Gates Foundation an der Entwicklung von Impfstoffen/Impfstoffprogrammen gearbeitet hatte, hat das im März in einer Stellungnahme an die WHO recht interessant formuliert. In meinen Augen nicht immer geschickt, aber er hatte u.a. darauf hingewiesen, dass es Schulbuchwissen sei, dass man in eine laufende Pandemie nicht reinimpfen darf, da man sonst in ein System kommt, in dem man durch die Impfung einen Selektionsdruck auf die Viren ausübt, dem diese in einer solchen Situation durch Mutationen noch leichter entkommen können als sonst.“ (s.o.)

Fünftens kommt es zu der äußerst paradoxen Situation: Je mehr sich herausstellt, dass der verabreichte Impfstoff weder immunisiert, noch lange wirksam ist (was die Verhinderung eines schweren Verlaufes angeht), desto mehr muss geimpft werden. Was anfangs absolut ausgeschlossen war, Jugendliche zu impfen, die eine eigene und breitere Immunabwehr aufbauen können, ist nun durchgesetzt worden. Damit werden Jugendliche (also ganz und gar nicht gefährdete Teile der Bevölkerung) zum Puffer einer gescheiterten Impfstrategie benutzt, was zugleich bedeutet, dass der mögliche Schaden deutlich liegen kann, als der extrem minimale Nutzen.

Sechstens führt all dies dazu, dass auch die bislang gültige Annahme, dass eine Herdenimmunität von etwa 70 Prozent ausreicht, um die Verbreitung des Virus wirksam einzudämmen, über den Haufen geworfen werden muss. Wenn Geimpfte und Ungeimpfte weiterhin an der Verbreitung des Virus beteiligt sind, müsste man die Herdenimmunität auf über 95 Prozent steigern, so die Verlautbarungen. Doch wie will man eine Herdenimmunität erreichen, wenn Geimpfte nicht immun sind?

Komme nun niemand und sage, das habe man nicht gewusst …

Die beteiligten Mediziner und Experten wussten von Anfang an, dass der mRNA-Impfstoff ein gentherapeutisches Produkt ist, das man nur umetikettiert hatte. Der Verdacht, dass ein gentherapeutisches Mittel mithilfe der heillosen Angst als Impfstoff eingeschleust wird, war nicht nur berechtigt, er ist evident.

All das wussten die Mediziner, die in diesem Bereich tätig sind, sehr genau. Die aller meisten schwiegen. Viele waren jobsichernd damit beschäftigt, diese Bedenken für irre, für wahnwitzig zu erklären. In der Fachwelt nennt man sie „Mietmäuler“.

Wie kommt man also aus einem selbstproduzierten Dilemma heraus? Man will unter keinen Umständen erklären, warum man ausschließlich auf den Impfstoff gesetzt hat, was aus medizinischer Sicht absolut unverantwortlich ist! Man will unter allen Umständen vermeiden, dass man mit Vorsatz verheimlicht hat, dass es sich bei dem lancierten mRNA-Impfstoff um einen gentherapeutischen Wirkstoff handelt! Man will aber genauso wenig zugeben, dass man mit dieser Impfkampagne am Ende ist. Zum einen aus medizin-immanenten Gründen. Zum anderen aus dem klar erkennbaren Grund, dass selbst die Sanktionen die Skepsis gegen diese „Impfstrategie“ nicht beseitigen kann. Was tun?

Man tut so, als liefe alles wie geplant und weicht dennoch – ohne viele Worte zu verlieren – von der bisherigen Impfstrategie signifikant ab.

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