Lesefrüchte

Februar 2022

Hier sammeln wir Artikel, die auch über den Tag hinaus interessant sind und zitieren Auszüge. Um die Übersichtlichkeit zu erhalten, verschieben wir ältere Empfehlungen ins „Archiv“.

Lesefrüchte im vergangenen Monat
Caitlin Johnstone: Die offizielle Story
Magda von Garrel: Offener Brief an Verdi
Rainer Fischbach: Die Pandemie der Eindimensionalität
Herbert Ludwig: „Schutzpflicht“ des Obrigkeitsstaates ...

Caitlin Johnstone: Die offizielle Story

Die offizielle Story geht so: Wir leben in einer freien Demokratie, in der uns, solange wir Kinder sind, unsere Lehrer die Wahrheit über unser Land, unsere Regierung und unsere Welt erzählen und in der uns, wenn wir erwachsen sind, die freie Presse die Wahrheit über unser Land, unsere Regierung und die Welt erzählt. Alle paar Jahre halten wir freie und faire Wahlen ab, in denen wir mithilfe dieser wahrhaftigen Informationen darüber entscheiden, welche Politiker und welche Politik wir wählen. Und es ist reiner Zufall, dass unsere Wahl just den wohlhabendsten und mächtigsten Menschen auf dem Planeten zugutekommt.

Laut der offiziellen Story versagt uns der demokratische Prozess beständig, über einen bestimmten Status quo tiefgreifender Ungleichheit, Ungerechtigkeit, Unterdrückung, Ausbeutung, Krieg und Ökozid hinaus zu gelangen, denn so wählen die Menschen eben in ihren freien und fairen Wahlen. Die offizielle Story behauptet, dass das daher rührt, dass die Bevölkerungen aller freien Demokratien zufällig und ganz natürlich in zwei ideologisch entgegengesetzte Lager gleicher Größe fallen, was einen politischen Stillstand erzeugt, der – wie es der Teufel will – denjenigen zugutekommt, die von tiefgreifender Ungleichheit, Ungerechtigkeit, Unterdrückung, Ausbeutung, Krieg und Ökozid profitieren.

Laut offizieller Story gibt die Mehrheit in der Gesellschaft den Ton an und es liegt nur an einer extrem weitverbreiteten und verblüffend zuverlässigen Abfolge von Zufällen, dass die Gesellschaft immer so aussieht, dass eine kleine Minderheit von reichen und mächtigen Individuen daraus Vorteile zieht.

„Das sind ja echt seltsame Zufälle”, könnte man da bei sich denken. „Wie wahrscheinlich ist es, dass eine Gesellschaft, die vom Willen des Volkes angetrieben wird, durchweg einer kleinen Minderheit von reichen und mächtigen Individuen auf Kosten der wählenden Mehrheit einen Nutzen bringt, und das in so vielen verschiedenen Ländern, über Jahrzehnte von Generation zu Generation, ohne je von dem Muster abzuweichen? Das wirkt so, als würden die Reichen und Mächtigen irgendwie den entscheidenden Ausschlag geben.“

Die offizielle Story behauptet, dass Sie ein irrer Verschwörungstheoretiker sind, wenn Sie das sagen, und von allen Plattformen verbannt werden sollten, von denen aus Sie eine große Anzahl von Menschen erreichen könnten.

Die offizielle Story besagt, dass diese Art von Gesellschaft, die rein zufällig ausschließlich den schlimmsten Leuten auf der Welt dient, so wunderbar ist, dass sie in alle Ecken der Erde exportiert werden muss. Ebenfalls rein zufällig besetzen von allen Völkern just die, die besonders dringend Freiheit und Demokratie brauchen, Land von immenser geostrategischer Bedeutung für die Beherrschung des Planeten und die Kontrolle der Ressourcen.

In der offiziellen Story stehen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten in jedem internationalen Konflikt immer auf der richtigen Seite und es liegt nur an einer Verknüpfung bedauerlicher Missgeschicke und Geheimdienstpannen, dass diese Allianz weit mehr Menschen mittels militärischer Gewalt und Sanktionen tötet als jede andere Macht auf der heutigen Welt. Die Medien füttern uns mit akkuraten Informationen zu jedem einzelnen dieser Konflikte, erklären uns wahrheitsgetreu, warum diese und jene Regierung gestürzt werden muss, um die Menschen des Landes zu befreien, und es ist reiner Zufall, dass wir plötzlich keine Berichte mehr erhalten, wie es diesen Menschen denn geht, nachdem sie von ihren tyrannischen Unterdrückern befreit worden sind.

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Magda von Garrel: Offener Brief an Verdi

Angesichts der dauernden medialen Verleumdung der Spaziergänger ist von Garrels offener Brief für uns von großer Bedeutung. Wir zitieren ihn daher hier in voller Länge.

Magda von Garrel Berlin, d. 07.02.2022
Offener Brief
an die Bezirksleitung des ver.di-Landesbezirks Berlin-Brandenburg

Herrn Landesbezirksleiter Frank Wolf
Köpenicker Str. 30
10179 Berlin

Sehr geehrter Kollege Wolf,

als ver.di-Mitglied (...) protestiere ich gegen die am 04.02.2022 als Mail bei mir eingegangene Presseinformation des Landesbezirks Berlin-Brandenburg mit der Überschrift „Ver.di unterstützt bezirkliche Demos gegen ‘Montagsspaziergänge’“.

Der Inhalt der Presseinformation widerspricht dem Wortlaut der Satzung von ver.di in der Fassung vom 12.10.2021. In § 5.1 bekennt sich ver.di „zu den Grundsätzen des demokratischen und sozialen Rechtsstaats“. In § 5.3 bezeichnet sich ver.di als „pluralistisch“ (Unterpunkt h.), setzt sich ein für die „Verteidigung der Wissenschafts- und Meinungsfreiheit“ (Unterpunkt k.) sowie für die „Auseinandersetzung mit und Bekämpfung von faschistischen, militaristischen und rassistischen Einflüssen“ (Unterpunkt i.).

Der Aufruf zur Unterstützung einer Gegendemonstration ignoriert, dass in einem demokratischen Rechtsstaat die Wahrnehmung des Demonstrationsrechts grundsätzlich nicht durch eine organisierte Gegendemonstration behindert werden darf. Darüber hinaus verletzt der Aufruf das innergewerkschaftliche Prinzip des Pluralismus in einer Einheitsgewerkschaft, untergräbt die Verteidigung der Wissenschafts- und Meinungsfreiheit und ist kein Beitrag zur Auseinandersetzung mit und zur Bekämpfung von „faschistischen … Einflüssen“, da diese ohne jeden juristischen Beweis lediglich unterstellt werden.

In der bei mir am 04.02.2022 eingegangenen Presseinformation wird Andrea Kühnemann mit den Worten zitiert: „Wir wehren uns dagegen, dass insbesondere rechte Gruppierungen versuchen, aus der Pandemie Kapital zu schlagen und ihre kruden Thesen auf die Straße tragen. Diese Leute mit ihren ‘Montagsprotesten’ sind nur eine kleine Gruppe, sie haben kein Recht, für die große Mehrheit der Bevölkerung zu sprechen. Das müssen wir klar zum Ausdruck bringen, deswegen rufen wir die ver.di-Mitglieder auf, gegen diese ‘Montagsspaziergänge’ zu demonstrieren.“

Einmal abgesehen davon, dass man kein Recht für obsolet erklären kann, das gar nicht in Anspruch genommen wird (Sprechen für die große Mehrheit der Bevölkerung), sollte es zum demokratischen Selbstverständnis einer Gewerkschaft gehören, sich für die Rechte von Minderheiten einzusetzen.

Diese drastische Abkehr von einem einstmals ehernen Grundprinzip rechtfertigt ver.di mit einer weiteren bloßen Behauptung, nach der die Teilnehmer*innen an den Montagsspaziergängen Impfgegner und Rechte seien. Bei allem Verständnis für eine Positionierung gegen rechte Gruppierungen wird hier völlig ausgeblendet, dass das Spektrum der Beteiligten sehr viel größer ist und beispielsweise auch mehrfach geimpfte Menschen umfasst. Dieser nicht beachtete Umstand lässt die Frage aufkommen, inwieweit ver.di-Vertreter*innen eigene Recherchen durchgeführt haben. Darüber hinaus wird auf die für die sogenannten Impfgegner ausschlaggebenden Gründe gar nicht erst eingegangen.

Dementsprechend fehlt auch eine selbstkritische Auseinandersetzung mit der Frage, weshalb es zu einer größeren Beteiligung von Rechten überhaupt kommen konnte. Meines Erachtens haben wir es hier mit der Folge eines eklatanten gewerkschaftlichen Versagens zu tun. Von Anfang an hat sich ver.di in einem als gewerkschaftlich zu bezeichnenden Sinne lediglich um die Absicherung finanzieller Unterstützungsleistungen (zum Beispiel für Künstler und Solo-Selbstständige) und um die Organisation von Streiks zur Durchsetzung besserer Rahmenbedingungen für das Pflegepersonal bemüht.

Dieses Engagement ist zwar aller Ehren wert, aber nicht ausreichend für Menschen, die von einer Gewerkschaft ein umfassendes gesellschaftskritisches Verhalten erwarten. Dass in dieser Hinsicht von ver.di nicht mehr viel zu erwarten ist, lässt der letzte Satz der Presseinformation befürchten, in dem Sie sich wie folgt geäußert haben: „Die Experten sind sich einig – nur eine Impfung schützt derzeit vor schlimmen Krankheitsverläufen und Folgeschäden.“

Diese Aussage trifft schon allein wegen der zu Unrecht behaupteten Einigkeit der Experten nicht zu, aber noch wichtiger ist mir die Feststellung, dass keinerlei Bereitschaft zur Führung eines ergebnisoffenen Dialogs erkennbar ist. Eine Gewerkschaft, die (abgesehen von einigen Ausnahmen) unter Inkaufnahme schwerster sozialer Folgen seit Ausrufung der Pandemie auf eine Überprüfung der Verhältnismäßigkeit der angeordneten Maßnahmen verzichtet und durch die Nichteröffnung eines Diskussionsraums zur Vertiefung der gesellschaftlichen Spaltung beigetragen hat, spricht und handelt weder in meinem Namen noch im Namen ihrer eigenen Statuten.

Deshalb fordere ich den ver.di Landesbezirk Berlin-Brandenburg auf, die o.g. Presseinformation als gewerkschaftsschädigend zu widerrufen.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Fischbach: Die Pandemie der Eindimensionalität
(...)
Ebenfalls, wenn auch auf eine andere Weise, überschreiten die Zusammenhänge des Lebendigen die verbreiteten mechanistischen Vorstellungen von Wirkprinzipien. Deren Grenzen werden immer wieder sichtbar, wenn in den Medien von der Interaktion zwischen Organismen und Viren ein Bild gezeichnet wird, das Letztere als handelnde oder gar strategisch überlegende Agenzien darstellt, die Erstere angreifen oder einer Abwehr, z.B. durch eine Impfung, ausweichen — wobei auch naturwissenschaftliche Begriffsbildungen wie die der Escape-Mutation bei wörtlicher Interpretation Anlass zu Missverständnissen geben. Doch ebenso inadäquat wie die Vorstellungen von handelnden Viren oder Bakterien sind die von der Wirksamkeit menschlicher Gegenwehr, sei es durch Isolation, Masken oder Impfungen. Tatsächlich besiedeln Bakterien und Viren komplexere Organismen wie auch den menschlichen Körper in Zahlen, die die von deren Zellen um mindestens eine Größenordnung übertreffen, und sie tun dies, weil diese Organismen, genauer: die Gesellschaften, zu denen sie sich formieren, ihnen ein Habitat bieten, d.h. ihre Reproduktion ermöglichen bzw., wie im Fall der Viren, sogar betreiben. Viren haben, anders als Bakterien, keinen eigenen Stoffwechsel und können sich auch nicht selbstständig vermehren, sondern benötigen dazu Wirtszellen, doch sind sie integraler Bestandteil des Lebens und sogar Treiber von dessen Evolution, indem sie auch einen horizontalen Genaustausch ermöglichen. Ein Virion ist eine Art genetischer Flaschenpost. Vieles aus dieser, als Mikrobiom bezeichneten, Mikrowelt ist für die Physiologie und Integrität der Organismen sogar konstitutiv. Ohne das Mikrobiom der Haut funktionierte diese nicht als Schutzwall gegen fremde Mikroben und ohne das des Darmes gäbe es keine Verdauung; wobei spezielle Viren, die sogenannten Bakteriophagen nicht nur dafür sorgen, dass die Darmbakterien nicht überhandnehmen, sondern als Genboten deren Evolution vorantreiben. Das Verhältnis der Organismen zu dieser Mikrowelt ist evolutionär entstanden, d.h. aus einer Geschichte gegenseitiger Anpassung hervorgegangen. Dieser Anpassungsprozess geschieht beständig, ohne, solange es Leben gibt, jemals einen Abschluss zu finden.

Während die Menschheit lernte, manches, mit dem sie im Verlaufe ihrer zivilisatorischen Entwicklung — durch Haustiere, Siedlungsverdichtung, Verkehr — konfrontiert wurde und an das sich anzupassen eher schwierig war oder misslang, durch geeignetes Verhalten zu vermeiden bzw. dieses durch sanitäre Einrichtungen von sich fernzuhalten, blieben ihr, neben vielem anderen, die vorwiegend zu den Viren zu rechnenden Begleiter, denen episodisch auftretende Phänomene wie Husten, Schnupfen, Heiserkeit, Hals- und Kopfschmerzen auch mit etwas Fieber zugerechnet werden, erhalten. Vielgestaltigkeit und Variabilität sind die hervorstechenden Merkmale dieser sogenannten respiratorischen Viren, die prosperieren werden, solange Menschen Schleimhäute haben und atmen. Generell gilt im Verhältnis zwischen der Menschheit und ihrer angestammten Mikrowelt, dass episodisch auftretende Ereignisse wie Epidemien oder auch nur die alljährliche Erkältungssaison ebenso sehr mit Veränderungen des Habitats, das sie ihr bietet, wie mit Entwicklungen jener Mikrowelt zu tun haben, die immer in Wechselwirkung mit jenem stattfinden. Sie signalisieren Verschiebungen, die bestimmten Arten eine disproportional große ökologische Nische einräumen.

Der fundamentale Irrtum des heute vorherrschenden eindimensionalen Denkens besteht in dem Glauben, Erkrankungen, die in der Folge solcher ökologischer Verschiebungen auftreten, primär durch eine Bekämpfung von einzelnen, dabei als Pathogene in den Blick geratenden, Bakterien oder Viren aus der Welt schaffen zu können. Insbesondere wird dabei übersehen, dass die Verschiebungen fortbestehen und lediglich andere Pathogene die dadurch auftauenden ökologischen Nischen nutzen, ja, dass Bekämpfungsmaßnahmen dem Habitat selbst oft Veränderungen zufügen, die sie vergrößern. So zeigt eine Studie, dass die Impfung gegen Influenza, die aktuell wieder nachdrücklich empfohlen wird, zwar die Zahl der Fälle vermindert, in denen genau die Viren nachweisbar sind, gegen die diese sich richtet, jedoch nicht die Anzahl der Erkrankungen mit einschlägiger Symptomatik — was bedeutet, dass an die Stelle der Influenzaviren lediglich andere treten. Dass Stress, Angst und Vereinsamung, die mit den angeblich zur Bekämpfung des Virus durchgeführten Maßnahmen einhergehen, die ökologische Nische für dieses und weitere erweitern, ist ebenso offenkundig, wie es von den Erlassern der Maßnahmen ignoriert wird.

Die Zahl der gegen Influenza Geimpften liegt in der Größenordnung von 10% der Bevölkerung. Die heutigen Impfstoffe gegen verschiedene Influenzaviren basieren größtenteils jeweils auf einem Protein aus der Hülle des Virus, das durch verschiedene Verfahren aus Virionen zu isolieren ist, die in Zellkulturen vermehrt werden. Wie die aktuell gegen das SARS-CoV-2 eingesetzten genetischen Stoffe, die menschliche Zellen veranlassen, ein bestimmtes Protein zu produzieren, adressieren sie nur ein Fragment des Virus und rufen deshalb nur eine schmalbandige Immunantwort hervor, die gegen neue Varianten, die bei den hohen Evolutionsraten, die insbesondere die RNA-Viren aufweisen, zu denen die Influenza- und die Coronaviren gehören, rasch an Wirksamkeit verliert. Was geschieht, wenn nicht nur 10%, sondern der überwiegende Teil der Bevölkerung einer solchen Behandlung unterzogen wird, ist gegenwärtig zu beobachten.

Noch vor wenigen Wochen berichtete die ARD triumphierend, dass »Spanien […] eine Herdenimmunität erreicht haben [könnte]« weil es dort eben keine Querdenker gäbe und deshalb Impfquoten von 80% und bei den über 18-Jährigen sogar von 90% erreicht wären. Inzwischen liegt dort die Zahl der neuen Fälle — genauer natürlich: der positiv Getesteten — im Verhältnis zur Bevölkerung noch über der deutschen und hat das RKI Spanien wie auch Dänemark und Portugal, die ebenfalls als Impf-Musterländer gelten, zu Hochrisikogebieten erklärt.

Ein Anteil von 80% Geimpften an der Bevölkerung, das sei, so hören wir, nachdem ursprünglich sogar 60-70% reichen sollten, seit einiger Zeit die Schwelle, bei der die Herdenimmunität einsetze und das Virus als besiegt gelten könne. Und jetzt das? Wie konnte das geschehen? Ganz offenkundig erleben wir gerade das Scheitern der Politik, die allein auf die Impfung setzte und dies auch noch mit unrealistischen Versprechungen begleitete. Diese Politik ist beispielhaft für das eindimensionale Denken, dessen massenhafte Verbreitung die Pandemie unserer Zeit ist. Der folgende Versuch, diese Aussage zu begründen, versucht einiges, was ich dazu schon in einem früheren Beitrag ausgeführt habe, ausführlicher zu erläutern und zu ergänzen. Zunächst die vier, oben bereits knapp angedeuteten, wesentlichen Merkmale der aktuell bevorzugt verwendeten Stoffe, die jedoch auch auf solche zutreffen, die die betreffenden viralen Proteine selbst enthalten, anstatt deren Produktion in den Körperzellen zu erzwingen:

1. Keine Impfung mittels einer Injektion kann ein respiratorisches, d.h. auf die Schleimhäute von Nase und Rachen spezialisiertes Virus daran hindern, sich dort niederzulassen, in deren Zellen einzudringen und sich zu vermehren.

2. Wer sich in einem geschwächten Zustand befindet, wird dann vielleicht nicht Opfer des einen Virus, aber dafür eines anderen oder eines sonstigen Pathogens.

3. Eine Impfung, die vor allem Antikörper gegen ein einzelnes Protein der Virushülle hervorruft, ist viel zu schmalbandig und wird gegen rasch auftretende Varianten, die dieses Protein durch ein verändertes ersetzen, unwirksam.

4. Eine Impfung, die darauf zielt, vor allem Antikörper, d.h. eine humorale Immunantwort hervorzurufen und die zelluläre außer Acht lässt, verliert schon allein durch das offensichtlich sehr schnelle Verschwinden der Antikörper an Wirksamkeit.

Ungeachtet der Tatsache, dass eine dauerhafte Abwehr, die zwar keine vorübergehende Infektion, doch eine ernstere Erkrankung verhindert, nur auf dem zellulären Immunsystem beruhen kann, werden die Status ›geimpft‹ und ›genesen‹ einzig nach dem Antikörpertitter zugeteilt. Das ist ein Rezept für, da von schwindender Wirksamkeit, ebenso sinnlose wie endlos zu wiederholende Booster-Impfungen. Ebenso fragwürdig ist das willkürliche Hantieren einer entfesselten Bürokratie mit den, meist auch noch in inkonsistenter Weise an solche Werte gebundenen, Fristen des Statusentzugs. Doch tatsächlich erweist sich die massive Impfkampagne nicht nur als weitgehend unwirksam, sondern zudem als fatal — fatal vor allem deshalb, weil das rücksichtslose Ausrollen der Impfung nicht nur für die Mehrzahl der Betroffenen zumindest überflüssig und nicht ganz selten auch schädlich ist, sondern vor allem, weil es den bedingten Schutz, den sie einer kleinen Gruppe von Gefährdeten möglicherweise bietet, noch weiter durchlöchert. Zur Erklärung muss ich etwas weiter ausholen.

Den grundlegenden Sachverhalt, der sich auch in Deutschland inzwischen einstellt, doch in den Ländern mit sehr hoher Impfquote wie Spanien, Portugal und Dänemark schon länger massiv hervortrat, schlüsselt eine aktuelle, bereits durch die Peer Review gegangene und soeben als Preprint veröffentlichte Studie aus den USA auf: in einem über tausend Fälle umfassenden Infektionscluster war die Delta-Variante für 99% davon verantwortlich. 84% waren geimpft. Ungefähr 40% der Fälle mit entsprechendem Anteil der Geimpfen wurden in die Studie einbezogen. Die Infektionswege wurden überwiegend genetisch rekonstruiert und, wo Kontaktdaten vorhanden waren, auch genetisch verifiziert.

Die Übertragungen fanden überwiegend zwischen Geimpften statt und vor allem gab es in der Virenlast keinen Unterschied zwischen Geimpften und nicht Geimpften, wobei auch der zeitliche Abstand zur Impfung keine signifikante Rolle spielte: »diagnostic cycle threshold (Ct) values, an approximation of viral load, were similar between vaccinated and unvaccinated individuals and between symptomatic and asymptomatic individuals […] Ct values decreased slightly with increasing time since vaccination, but the trend was not statistically significant«. Wenn man also, anstatt vorwiegend nicht Geimpfte zu testen, eine Momentaufnahme des Infektionsgeschehens macht, gibt es keine »Pandemie der Ungeimpften«, sondern ein Geschehen, das alle gleichermaßen, ja die Geimpften sogar ein wenig mehr, erfasst. Das galt schon für die Delta-Variante und mit Omikron deutet sich an, dass diese die Geimpften sogar überproportional befällt. Der weitgehende Ausschluss der nicht Geimpften aus der Gesellschaft durch die 2G-Regel ist eine ebenso sinnlose wie gefährliche Maßnahme, für die sich, sofern man ausschließen möchte, dass hier massive ökonomische Interessen und vielleicht auch disziplinarische Intentionen im Spiel sind, kein nachvollziehbarer Grund finden lässt. Während die Möglichkeit, sich selbst und dann auch andere zu infizieren, schon unmittelbar nach der Impfung besteht und sich offenkundig nicht von der bei nicht Geimpften unterscheidet, besteht gegen die bisherigen Virus-Varianten durch die Impfung zumindest ein, im Laufe weniger Monate allerdings verschwindender Schutz gegen symptomatische und schwere Verläufe.
(...)
Eindimensionales Denken führt oft zu Aktionen mit im günstigsten Fall lediglich fiktiven und im ungünstigsten mit kontraproduktiven Resultaten. Musterbeispiel dafür ist die Bundesregierung, die jeden Anstieg der sogenannten Infektionszahlen, d.h. der positiven Testergebnisse, dem Virus und jeden Rückgang ihren Maßnahmen zuschreibt. Dass das Geschehen bei den Atemwegserkrankungen eine ausgeprägte Saisonalität aufweist, dass die lokal epidemischen Phasen der Virusausbreitung selbstlimitierend sind, dass die Zahl der positiven mit der Gesamtzahl der Tests korreliert und, nicht zuletzt, dass nahezu alles, was als Maßnahme gegen das Virus deklariert wird, vor allem auch eine gegen die Gesundheit der Bevölkerung ist, bleibt von der Echokammer, in der sich Regierung und Medien bewegen, ausgeschlossen. In der Politik liegt beides, das eindimensionale Denken wie das verwandte Handeln, nahe beieinander, zumal Politiker sich unter dem beständigen Druck wähnen, Entschlossenheit durch Handeln demonstrieren zu müssen — ein Eindruck, den zu verstärken die tonangebenden Medien sich große Mühe geben. Anstatt gezielt die wenigen Dinge zu tun, die machbar und erfolgversprechend sind — der Bevölkerung ein paar Hinweise zu geben, die sie selbstverantwortlich zu befolgen vermag, denen gezielt zu helfen, die Schutz und Unterstützung benötigen, schließlich dort für Linderung, Heilung und Pflege zu sorgen, wo dies geboten ist, werden mit großem Getöse, Strafandrohung, Angstpropaganda und Nötigung Maßnahmen wie Kontaktsperren, Maskenpflicht, Massentest und Massenimpfung durchgesetzt, die unnötig und teuer sind sowie massive wirtschaftliche, soziale und gesundheitliche Schäden zur Folge haben.

Zentrales Element dieser Politik ist die Entmündigung durch Medikalisierung. Der Mensch und der menschliche Organismus seien hilflos Gefährdungen ausgesetzt, denen zu wehren, permanente Überwachung und frequente Intervention durch die medizinische Profession und ihre Helfer erfordere. Nur so könne er seine Aufgabe als Glied in einem gesunden Volkskörper erfüllen. Dass hier Resonanzen mit Klängen aus dunklen Zeiten hörbar werden, ist kein Zufall. Ein Antifaschismus zum intellektuellen Nulltarif gefällt sich heute zwar darin, die Kritik an den Regierungsmaßnahmen in die Nähe des Faschismus zu rücken, doch übersieht er dabei, dass man sich eher fragen muss, ob in jenen Maßnahmen »[…] nicht die gleiche technologische Optimierungslogik, die einst die ideale Rasse erschaffen wollte, in neuem, nun globalem Gewand wieder auferstanden [ist], um auf ihre Weise erneut die Welt ›retten‹ zu wollen?«. Dass der Nationalsozialismus und die Wissenschaft seiner Zeit, ganz besonders die medizinische, sich keinesfalls feindlich gegenüberstanden, sondern vielmehr beiderseitig ihre Harmonie betonten, scheint dieser aparten, doch dessen ungeachtet zum Mainstream avancierten, Spielart des Antifaschismus, der allzu gerne auch mit Etiketten wie ›esoterisch‹ und ›wissenschaftsfeindlich‹ operiert, völlig entgangen zu sein. Als Fritz Lenz, eine der medizinischen Autoritäten jener Zeit, schon 1931 erklärte, dass der Nationalsozialismus »angewandte Wissenschaft, in erster Linie angewandte Biologie, angewandte Rassenkunde« sei, konnte er sich der Zustimmung weiter Krise seines Standes sicher sein. Kein anderer war zu so großen Teilen in diversen NS-Organisationen vertreten. Das eugenische Programm wurde in zahlreichen, gerade auch westlichen, Ländern verfolgt und NS-Deutschland war nicht einmal das erste, das entsprechende Gesetze erließ. Folgt man der Diktatur der Gesinnung, hat man es nicht mehr nötig, sich in eine Sache zu vertiefen, da es ja reicht, auf der richtigen Seite zu stehen, heute wieder auf der der ›Wissenschaft‹. Dies tiefer zu analysieren, erforderte jedoch einen eigenen Artikel.
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Herbert Ludwig: „Schutzpflicht“ des Obrigkeitsstaates mutiert in Schutzhaft des Totalitarismus

Ganz selbstverständlich leiten die Gerichte aus dem Grundrecht des Menschen auf Leben und körperliche Unversehrtheit eine Schutzpflicht des noch als Obrigkeit geltenden Staates vor einer Infektionskrankheit ab. Das ist ein fundamentaler Gedankenbruch, der gegen den Geist des Grundgesetzes als den einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung gerichtet ist. Denn diese scheinbare Fürsorge hat die Aufhebung oder Einschränkung aller anderen Freiheits-Grundrechte zur Folge und entpuppt sich in ihrer Konsequenz als verführerischer Weg des „Humanismus“ in die Hölle des Totalitarismus.

Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit

Eine solche Schutzpflicht ist das Konstrukt einer oberflächlichen Gedanken-Assoziation, die aus dem Wesensgehalt des Art. 2 des Grundgesetzes nicht herzuleiten ist. Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ist in seiner historischen Entstehung, wie alle anderen Grundrechte auch, primär ein Abwehrrecht des Menschen gegen entwürdigende Übergriffe von Vertretern totalitärer Staaten in seine Freiheit und seine körperliche wie seelisch-geistige Integrität. Den Menschen davor zu schützen und natürlich vor jedem Eingriff eines anderen Menschen im Inneren und vor äußeren Feinden – also Schutz vor Übergriffen von Menschen – das ist die Aufgabe des freiheitlich-demokratischen Staates.

So heißt es auch auf Wikipedia:

„Das Recht auf Leben schützt den Grundrechtsträger gegen Verletzungen seines Lebens durch den Staat sowie durch Dritte und verpflichtet den Staat, Eingriffe nicht nur zu unterlassen, sondern aktiv zum Schutz gegen solche tätig zu werden“.

Es handelt sich also um Verletzungen durch „den Staat sowie durch Dritte“, das heißt durch menschliche Personen.
Dagegen kann sich der Einzelne alleine nicht schützen, so dass sich eine Gruppe von Menschen zu einer staatlichen Organisation zusammenschließt, der die entsprechenden Gewalt-Kompetenzen gegen angreifende Personen übertragen werden.

Der einzige Fall, in dem der Staat gegen eine Bedrohung von Leben und körperlicher Unversehrtheit, die nicht von Menschen ausgeht, selbstverständlich tätig werden muss, sind Naturkatastrophen.

Allen diesen Schutzverpflichtungen ist gemeinsam, dass der Staat die dazu notwendigen Fähigkeiten und Mittel, also die erforderliche Sachkompetenz besitzt: Polizei und Justiz für die innere Sicherheit, Soldaten für die äußere Sicherheit und Einrichtungen wie das Technische Hilfswerk für Naturkatastrophen, in denen auch zusätzlich Soldaten eingesetzt werden können.

Willkürliche Auslegung

Mit der Ausdehnung des staatlichen Schutzes auf die Abwehr einer Infektionskrankheit wird aber ein gravierender gedanklicher Bruch begangen. Eine Infektionskrankheit ist keine menschliche Person, auch wenn ein angeblicher Erreger zur Quasi-Person gemacht und martialisch zum Krieg gegen das Corona-Virus aufgerufen wird. Sie ist auch keine Naturkatastrophe, bei der es sich immer um konkrete äußere Naturgewalten handelt, für deren Abwehr befristete Einschränkungen von Grundrechten sich von selbst als notwendig ergeben.

Das Bundesverfassungsgericht schreibt in einer Entscheidung vom 13. Mai 2020, in der es um die aktuellen Corona-Maßnahmen des Staates geht, das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit umfasse „die staatliche Pflicht, sich schützend und fördernd vor das Leben zu stellen sowie vor Beeinträchtigungen der Gesundheit zu schützen“. Dabei komme dem Gesetzgeber „ein weiter Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum zu“.

Das ist eine pure Behauptung ohne Begründung, ohne in sorgfältiger Abwägung auf das historisch bestimmte Wesen dieses Grundrechtes und auf Wesen und Grenzen der staatlichen Schutzpflicht überhaupt einzugehen – erstaunlich. Hier wird dem Staat eine ungeheure gesamtgesellschaftliche Kompetenz zugebilligt, die über die Abwehr und den Schutz vor konkreten Eingriffen in Leben und Gesundheit der Menschen durch Personen weit hinausgeht. Eine diffuse Krankheit wird gleichsam personifiziert, zu einer angreifenden Person erklärt. Eine Infektionskrankheit ist aber kein personaler Angreifer wie ein Verbrecher oder ein militärischer Feind. Das wird durch ein angebliches Killervirus, das von außen jeden anfallen, infizieren und erwürgen könne, absurderweise suggeriert, so dass man auch regelrecht von einem „Krieg gegen das Virus“ redet oder sogar von einer „Naturkatastrophe“, wo – wie in einem Verteidigungsfalle – alle zusammenstehen müssten.

Eine Infektionskrankheit ist eine Störung des inneren Lebenszusammenhanges des menschlichen Organismus, die mit einer Schwäche des inneren Milieus des Immunsystems, welche wiederum oft auch mit krankmachenden Zuständen des gesellschaftlichen Milieus zusammenhängt.

Die bis heute nicht verifizierte Theorie eines Virus, der von außen einstürzend die Krankheit hervorrufe und auch von Gesunden (Asymptomatischen) auf andere übertragen und die Ansteckung erzeugen könne, macht jeden Bürger zum möglichen Angreifer auf die eigene und die körperliche Unversehrtheit des Nächsten. So wird die gesamte Bevölkerung zur Gefahr für die gesamte Bevölkerung, weshalb jeder vor sich selbst und vor jedem anderen geschützt werden müsse. Damit wird das Grundrecht des einzelnen Menschen praktisch gegen ihn selbst gewendet. Es ist vollkommen surreal und absurd.

Und weil das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit allen anderen Grundrechten im Zweifel als das höherwertigere vorgeht, werden zu dessen Schutz alle freiheitlichen demokratischen Grundrechte wie Bewegungs-, Handlungs-, Berufs-, Versammlungs-, Demonstrationsfreiheit etc., eingeschränkt oder gar völlig suspendiert. Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, das wie alle anderen primär ein Abwehrrecht des Menschen gegen totalitäre Übergriffe des Staates ist, wird in sein Gegenteil verkehrt und zu breiten totalitären Übergriffen des Staates auf die Menschen selbst missbraucht. Ja, es wird – absurd – durch Tests und Impfungen selber eingeschränkt bzw. aufgehoben.Es ist ein täuschender, scheinlogischer, teuflischer Gedankengang, der in den gesellschaftlichen Wahnsinn führt.

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