Warum wir aufstehen wollen

Soziale Gerechtigkeit und Frieden sind in Gefahr
Noch nie war die ökonomische Ungleichheit in Deutschland hinsichtlich Vermögen und Kapital so groß wie gegenwärtig. Noch nie waren Naturressourcen und -kreisläufe so gefährdet wie heute. Noch nie standen wir so nah am Abgrund eines Atomwaffenkrieges wie in diesem Moment. Premierministerin Theresa May drohte im Juli 2016 mit Massenmord, wie es Labour-Chef Jeremy Corbyn nannte, als sie unmissverständlich äußerte, dass sie einen Atombombenangriff, auch eingedenk des Todes unschuldiger Männer, Kinder und Frauen, auf Russland ohne Zögern anordnen würde.

Friedliche Außenpolitik
Den Wohlstand unseres Landes und der Europäischen Union kann nur die Friedenspolitik bewahren, das heißt Friedens- statt Kriegspolitik, Abrüsten statt aufrüsten, keine Kriegseinsätze, keine Waffenexporte, kein Profit aus Waffen, Nato in Frage stellen, Drehscheiben Ramstein und Stuttgart schließen.
Dringend notwendig ist die Einhaltung des Völkerrechts und Achtung der Souveränität der Staaten mit unterschiedlicher politischer Ordnung gemäß UN-Charta Artikel 2, Ziffer 1(souveräne Gleichheit) sowie Artikel 2, Ziffer 4 (politische Unabhängigkeit). Aber stattdessen erleben wir Drohungen, zweifelhafte Anschuldigungen, die einseitige Darstellung von Ereignissen zum Aufbau von Feindbildern. Nach der UN-Charta sind diese gegenüber Ländern mit anderer politischer Ordnung als völkerrechtswidrig einzustufen.
Russland wurde die Einmischung in die US-Wahlen vom 8. November 2016 vorgeworfen. Die Europäische Union und Deutschland betrachtete es aber im Februar 2019 ihrerseits als völlig legitim, dem souveränen Staat Venezuela ein Ultimatum zur Durchführung für Wahlen zu stellen.
Artikel 21, 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 verlangt, dass der „Wille des Volkes“ „die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt“ ist. Die Einhaltung verlangt die Schaffung einer Europäischen Friedensordnung.

Soziale Gerechtigkeit – extreme Unterschiede bei Einkommen und Vermögen
Einerseits sichert das Wirtschaftssystem Spitzen-Managern und -Beamten Sterntaler-Vergütungen (z.B. 12 Millionen für Christine Homann-Dennhardt nach einem Jahr bei VW). Andererseits sanken nach 1990 über mehr als 10 Jahre für viele Branchen die Reallöhne. Armenkaufhäuser und -läden prosperieren. Die Zahl der Bedürftigen für die Armenessen nimmt ständig zu. Die Leistungs-Ungerechtigkeit des Wirtschaftssystems nimmt unerträgliche Ausmaße an. Die ökonomische Ungleichheit zwischen den verschiedenen Gruppen (Klassen) unterhöhlt und schwächt die Demokratie, was die friedliche Entwicklung der Gesellschaft in unterschiedlichster Form bedroht.
Die Glarner Kantonalbank begrenzte die Gehälter für die Geschäftsleitung auf 500 000 Franken im Jahr. Wo bleiben ähnliche Initiativen vom Verdi-Vorsitzenden und Mitglied des Vorstands der Deutschen Bank Frank Bsirske?
Eine wesentliche Ursache für die Armut in Deutschland ist das praktizierte System der Absicherung der Stammbelegschaften von Industrieunternehmen über ein Zweiklassensystem. Hierzu beschließen der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften auf der Basis von Öffnungsklauseln im Leiharbeits-Gesetz Billiglöhne, die dem ehernen Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ widersprechen und andere bürgerliche Moralnormen verletzten. (Siehe Robert Habeck, Tagespiegel 24.11.2016) Quintessenz: /Du gehörst nicht dazu!/ Wer wagt es jetzt noch von Solidarität zu reden?

Soziale Gerechtigkeit - Rente
Eine entscheidende Rolle bei der Armuts-Prophylaxe kommt dem solidarisch aufgebauten Rentensystem zu. Das Drei-Säulen-System - gesetzliche, betriebliche, private Rente - hat sich nicht bewährt, weil es für viele Niedrig- und Geringverdiener kein wirtschaftliches Auskommen bietet. Ein Mindestlohn von 8,50 Euro sicherte 2014 nach 45 Versicherungsjahren eine Rente von 519 Euro (lt. Dt. Rentenversicherung 2/2014, 52). Wenn die geburtenstarken Jahrgänge 1955 bis 1970 in Rente gehen, wird das Niveau der Renten in Deutschland weiter sinken und der Beitragssatz steigen (monitor 14. April 2016). Zur Finanzierung einer Grund- und Mindestrente für Jeden ist es notwendig, dass /Alle für alle/ einzahlen und die Beitragsbemessungsgrenze aufgehoben wird, bedeutende Kapitalerträge zur Finanzierung der gesetzlichen Rente herangezogen werden sowie eine Umschichtung im System zugunsten der Grundrente erfolgt. Bisher zeigte die politische Elite daran wenig Interesse. Wenn jemand 600 Euro Rente im Monat bezieht, tröstet Franz Müntefering (SPD) die Sozial-Rentner in der /Süddeutschen/ am 16. September 2016, muss er ja nicht arm sein.

Breites Meinungsspektrum in den Medien
Zunehmende Distanz und Ablehnung begegnet den politischen Kommentatoren der Massenmedien. Wolfgang Herles beklagte 2016, dass die „Themen der Öffentlich-Rechtlichen von der Regierung vorgegeben“ sind. Vor uns liegt eine zweite Epoche der Aufklärung/: Lerne Deinen Verstand ohne Leitung anderer zu bedienen.

Friedlicher Umgang mit der Natur
Maßlose Bedürfnisse und Luxurierung der Lebensweise sind die Ursache für schwere Schäden an der Natur. Krieg und Hochrüstung zerstören und verschwenden gewaltige Ressourcen. Dringend notwendig ist eine vernünftige Art und Weise der Bedürfnisbefriedigung nach einem inhärenten physiologischen und sozialen Maß des Menschen. Nur in Verbindung mit grundlegenden Reformen der Konsumkultur können alternative Formen der Energieumwandlung und neue Transportsysteme (z.B. Elektroauto) ihre Humankraft entfalten.

Aktionsformen
Demonstrationen, Leserbriefe und Zeitungsmeldungen sind wichtig und nützlich. Doch besteht über die Reichweite und Wirkung derartiger Aktionen keine Klarheit. /aufstehen/ muss neue Formen des innovativen Lernens, der Antizipation und Partizipation (Mitgestaltung) praktizieren, insbesondere das integrierende politische Denken fördern.

Stammtisch Aufstehen Steinlach-Wiesaz