Und wieder ist eine Verschwörungstheorie wahr geworden
Spanische Regierung gibt offiziell zu, dass das Virus nicht isoliert wurde
Das spanische Gesundheitsministerium verfügt nicht über SARS-CoV-2-Kulturen für Versuche und hat kein Verzeichnis von Laboratorien. Dies bestätigt die Regierung gegenüber kritischen Juristen und Organisationen
Die Sache ist eigentlich nicht neu, aus verschiedenen anderen Quellen ist in der Bewegung schon seit vergangenem Jahr bekannt, dass das Virus nie in Kulturen ordnungsgemäß analysiert wurde.
Das Neue an der Meldung ist aber, dass erstmals eine offizielle staatliche Stelle diesen Tatbestand offen eingestanden hat - weil ein Gericht sie dazu gezwungen hat.
Dies geschah in Spanien. Warum nicht in Deutschland? Sind bei uns keine Gerichte angerufen worden? Haben unsere Rechtsgelehrten geschlafen? Geschlafen vielleicht nicht, eher weggeduckt. Es gab viele Bürger, die Gerichte anrufen wollten, um gegen Maßnahmen vorzugehen, die sie für nicht verhältnismäßig hielten. Aber es war schwer einen Anwalt zu finden, der so einen Fall annehmen wollte. Einer der Gründe der dabei angeführt wurde, ist, dass das Verfahren ohnehin aussichtslos sei, weil die Gerichte nicht gegen staatliche Anordnungen vorgehen wollten, schließlich
seien sie selbst von diesem Staat abhängig. Das trifft für Staatsanwälte zweifelsfrei zu, sie sind dem Justizministerium unterstellt und weisungsgebunden.
(Siehe „Ist Deutschland eine Bananenrepublik?“)
Für Richter trifft das nur indirekt zu, indem ihre Karriere vom Wohlwollen der vorgesetzten Behörde abhängt. Aber auch starke Richter, die hervorragend fundierte Urteile fällten (Weimar!), wurden abgeblockt: z.B. wegen formaler Erklärung der Nichtzuständigkeit des Gerichts. Inhaltliche Begründungen vermeidet man.
Insbesondere die Corona-Krise hat einer breiteren Öffentlichkeit deutlich gemacht, dass unser Justizsystem für einen demokratischen Rechtsstaat unzureichend funktioniert oder mit den Worten von Rainer Füllmich, ein „rauchender Trümmerhaufen“ ist. Dass jemand aus der oberen Kaste für Schaden, den er angerichtet hat, strafrechtlich zur Verantwortung gezogen wird, kommt bei uns extrem selten vor.
Die Sache hat noch einen anderen Aspekt: Der Bewegung war bekannt, dass das Virus nie ordnungsgemäß analysiert wurde. Also hätten das auch unsere Medien erfahren können und sie hätten schon längst nachfragen und recherchieren müssen. Eine Vielzahl neugieriger Journalisten hätten sich auf die Spur setzen sollen um der Frage nach zu gehen. Selbst die überzeugtesten Corona-Jünger unter ihnen müssten doch zumindest den Versuch unternehmen, den „Corona-Leugnern“ nachzuweisen, dass sie wieder mal fake-news produzieren. Das alles geschieht bei uns aber nicht mehr. Die Medien funktionieren nicht mehr, entweder weil sie sich selbst als Teil der Macht begreifen oder es den Job kostet, kritische Fragen zu stellen.
Was aber in der Tagesschau nicht kommt, existiert nicht. Jedenfalls nicht im gesellschaftlichen Diskurs. Was das für unsere demokratische Ordnung bedeutet, darf sich jeder selbst ausmalen.
Bernhard Meyer