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Blinddarm-Entgleisung von Kabarettistin – 
CDU-Politiker fordert Rücktritt der gesamten ZDF-Führung

Anfang Dezember sorgten der Blinddarm-Vergleich der ZDF-Kabarettistin Sarah Bosetti angesichts der Spaltung der Gesellschaft für Aufregung. Nun fordert der CDU-Politiker und ehemalige DDR-Bürgerrechtler Arnold Vaatz Konsequenzen.

Arnold Vaatz ist ein aufrechter Politiker, der sich nicht so schnell abbürsten lässt. 
Aber es geht nicht nur um das ZDF und die eine Entgleisung. 

Alle Sender des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind ein Skandal: Sie haben durch ihre Einseitigkeit und Kritiklosigkeit gegenüber der Macht und in ihrem Informationsauftrag gegenüber den Bürgern spektakulär versagt. 

In ihrem Wahn, die Bevölkerung in ihrem Sinne erziehen zu sollen, anstatt sie breit zu informieren, haben sie der Demokratie unermesslichen Schaden zugefügt. 
Der ÖR muss als Ganzes neu aufgebaut werden. Die bisherige Führung muss komplett zurücktreten. (bm)

Siehe auch das Interview mit Martin Ruthenberg vom SWR


Aus aktuellem Anlass: Kasachstan

Warum die Unruhen offensichtlich eine weitere Farbrevolution sind

und:

Kasachstan – Der fehlende Part: Die Stimme der Arbeiter

 

Corona-Krise?

In Deutschland werden 34 Krankenhäuser geschlossen

 

 


 

Wenn eine andere Sicht auf das Geschehen in der Welt nicht mehr zugelassen, sondern als "Desinformation" diffamiert wird, dann gibt es keine Pressefreiheit.

Karin Leukefeld

 

Bundeswehr will „Karten“ von Russland – 
die für Verteidigungszwecke unnütz sind

Dagmar Henn: Wozu braucht die Bundeswehr detailgenaue geografische Informationen über Russland? Und nicht simple Karten – nein, es geht um ein Geoinformationssystem. Das wurde mit Datum vom 1. September veröffentlicht, also passgenau zum Jahrestag des Überfalls auf Polen im Jahr 1939.

Dafür brauchen wir RT-DE! 
Wo in den „Leitmedien“ finden wir diese Information?

 


 

SPD tritt Ostpolitik von Brandt/Bahr in die Tonne

Politik der guten Nachbarschaft, vertrauensbildende Maßnahmen, Diplomatie: das beste, was sie jemals geleistet haben — alles weg!  (Hier weiterlesen)

Albrecht Müller über das Verhältnis zu Russland: 

Es gibt keine Gründe auf Seiten des Westens, sich überlegen zu fühlen. 

Die Demokratien des Westens sind bei Licht betrachtet kaputt; Propaganda überlagert in den meisten Ländern eine ehrliche und sachgerechte Willensbildung; in der Führungsnation USA kommt nur noch an die Spitze, wer über hunderte von Millionen verfügt. – Der Westen führt unter der Führung der USA einen Krieg nach dem anderen. Die USA beseitigen gewählte Präsidenten. Sie maßen sich an, darüber zu entscheiden, wie und durch wen andere Völker regiert werden sollen. (...) Die Vorstellung von einer Wertegemeinschaft, diese Nichtbeachtung der mörderischen Kriege, die der Westen führt, macht es dem Westen möglich, sich gegenüber Russland überlegen zu fühlen und dieses Gefühl auch auszuspielen.
Siehe auch Albrecht Müller:
Willy Brandts Entspannungspolitik – einst gestaltet – heute verspielt – künftig überlebensnotwendig

 


Aktuelle Videotipps: 

neu: Oval-Media: NUMBERS #10 – Impfungen und Übersterblichkeit
Sehr klare und übersichtliche Darstellung der Statistik
neu: Leiderbach wie er laubt tenkt: Freiwillige Impfpflicht oder Pflicht zur Freiwilligkeit
Michael Meyen: Die Medien-Matrix
   Guter Vortrag über die wesentlichen Inhalte seines Buches „Die Propaganda-Matrix“ mit häufigen Bezügen zum aktuellen Geschehen.
Betreff Hoffnung: Danke Reutlingen!
frontal: Drohnenkrieg mit deutscher Technik
    Sehenswerte Dokumentation zum Einsatz bewaffneter Drohnen
Startseite von #allesaufdentisch
neu: #allesaufdentisch: Reiner Kröhnert – Dr. Sahra Wagenknecht: Impfpflicht
neu: Ernst Wolff und Hartmut Lohmann — Die Geldflut kommt!
   Das Gespräch deckt vieles ab, bei weitem nicht nur Geld ... 
Dr. Julie Ponesse: Geben Sie Ihre Rechte nicht auf! 
    Hervorragende Rede von einer Ethik-Professorin: unbedingt anhören
   Hier ein Riesenlob von den NachDenkSeiten.
Oval Media: Numbers 4
Christoph Sieber über das Gesundheitswesen 
   Zum Lachen und Weinen: So aufklärend kann Satire sein.
Pohlmann trifft auf Elke Kahr  — KPÖ in Graz mit 28.8 % an der Spitze - 
   Frage: Wie haben Sie das gemacht? Ab Minute 16:00 - unbedingt sehenswert!

Weitere Videotipps


 

Aktuelle Lesetipps:


  • neu> Hans Modrow: Eine letzte Chance — Der Vorsitzende des Ältestenrates der Partei Die Linke, Hans Modrow, hat in der vergangenen Woche einen Brief an die Kovorsitzenden der Partei, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, gerichtet. jW dokumentiert im Folgenden das bislang nicht veröffentlichte Schreiben, das als Beitrag zur Diskussion vor dem Parteitag im Sommer in Erfurt gedacht ist.
    (...) Die Partei Die Linke – hervorgegangen aus WASG und PDS, und diese wiederum aus der SED, welche ihre organisatorischen Wurzeln in der KPD und der SPD hatte – befindet sich in einer kritischen Situation. Diese entstand nicht erst durch das desaströse Resultat bei den Bundestagswahlen. Das Ergebnis machte die innere Verfasstheit lediglich sichtbar.   (unbedingt weiterlesen!)
     
  • neu> Ehud Qimron: Brief an das israelische Gesundheitsministerium
    Gesundheitsministerium, es ist Zeit, Versagen zuzugeben.
    Am Ende wird immer die Wahrheit enthüllt, und die Wahrheit über die Coronavirus-Politik beginnt sich zu enthüllen. Wenn die zerstörerischen Konzepte nach und nach zusammenbrechen, bleibt nichts anderes übrig, als den Experten zu sagen, die das Management der Pandemie anführten – wir haben es Ihnen gesagt.
    Mit zwei Jahren Verspätung erkennen Sie endlich, dass ein Atemwegsvirus nicht besiegt werden kann und dass jeder solche Versuch zum Scheitern verurteilt ist. Sie geben es nicht zu, weil Sie in den letzten zwei Jahren fast keinen Fehler eingeräumt haben, aber im Nachhinein ist klar, dass Sie in fast allen Ihren Handlungen kläglich versagt haben, und selbst die Medien tun sich jetzt schon schwer, über Ihre Scham zu berichten.
    Sie weigerten sich zuzugeben, dass die Infektion trotz jahrelanger Beobachtungen und wissenschaftlicher Erkenntnisse in Wellen kommt, die von selbst abklingen. Sie bestanden darauf, jeden Rückgang einer Welle ausschließlich auf Ihre Taten zurückzuführen, und so “überwanden Sie die Pest durch falsche Propaganda”. Und wieder hast du es besiegt und immer wieder und wieder.   Weiterlesen
     
  • neu> RT-DE: Ehemaliger Generalinspekteur Kujat: Ich hätte mich vor Schönbach gestellt — Waren die Äußerungen des Admirals Kay-Achim Schönbach ein Skandal oder nicht? General a. D. der Luftwaffe Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, ist überzeugt, dass sie kein Skandal waren. Ebenso wie in den USA treten damit auch hierzulande jetzt sehr verschiedene Sichtweisen von Militärs und Politikern zu Tage.
     
  • DWN: Wer orchestrierte die Provokateure auf der Massen-Corona-Demo in Brüssel? — Am 23. Januar 2022 haben sich zwischen 50.000 und 100.000 Menschen in Brüssel eingefunden, um friedlich gegen die Impfpflicht und die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Am Rande der Demo griff eine Gruppe von mehrheitlich komplett vermummten Provokateuren wie auf Knopfdruck die Polizei an.
    Die Polizei hat am Sonntag in Brüssel Wasserwerfer und Tränengas abgefeuert, um Menschen zu zerstreuen, die gegen die Impfpflicht und Corona-Beschränkungen demonstrierten. In Brüssel riefen Demonstranten „Freiheit!“ als sie marschierten, berichtet die Zeitschrift „Time“. Die belgische Zeitung „Le Soir“ wörtlich: „Deutsche, Schweizer, Franzosen: Am Sonntag, den 23. Januar, fuhren Demonstranten, die teilweise aus ganz Europa kamen, nach Brüssel, um gegen die mit Covid-19 verbundenen Gesundheitsmaßnahmen zu protestieren. Sie folgten dem Aufruf der Bewegungen World Wide Demonstration for Freedom und Europeans United for Freedom.“ (...)
    Der belgische Rundfunk weist in seinem Bericht explizit darauf hin, dass es zwei Gruppen gab. Die erste Gruppe bestand aus der Mehrheit der Demonstranten, die friedlich demonstriert haben. Doch eine zweite Gruppe attackierte die belgische Polizei. Aus dem Bericht des belgischen Rundfunks geht hervor, dass diese beiden Gruppen ortsmäßig und strukturell getrennt voneinander agiert haben.
    Unklar bleibt dann, wer die Gruppe der mehrheitlich schwarz gekleideten und komplett vermummten Randalierer orchestriert hat.  (pdf hier)
     
  • RT-DE: Britische Medizinzeitschrift: Zulassungsbehörden dürfen nicht nach der Pfeife der Konzerne tanzen — Das British Medical Journal kritisiert die bisherige Vorgehensweise bei der Zulassung von COVID-19-Impfstoffen und fordert die sofortige Freigabe sämtlicher Forschungsdaten. Das BMJ hatte sich bereits 2009 um die Aufdeckung des Skandals um Tamiflu verdient gemacht. (...)
    "Big Pharma", so das BMJ, "ist die Industrie, der am wenigsten getraut wird. Mindestens drei der vielen Firmen, die Impfungen gegen COVID-19 anbieten, waren in der Vergangenheit Vergleiche in Zivil- und Strafverfahren eingegangen, die sie Milliarden kosteten. (…) Während die weltweite Verabreichung weiterläuft, kann man es weder rechtfertigen noch liegt es im Interesse von Patienten und Öffentlichkeit, dass wir schlicht 'in das System' vertrauen sollen, mit der fernen Hoffnung, dass irgendwann in der Zukunft die zugrunde liegenden Daten für unabhängige Prüfung verfügbar sein mögen. (…) Die Öffentlichkeit hat über die enorme öffentliche Finanzierung der Forschung für die COVID-19-Impfstoffe bezahlt, und es ist die Öffentlichkeit, die die Bilanz aus Vorteilen und Schäden tragen muss, die diese Impfung begleiten. Die Öffentlichkeit hat daher das Recht und den Anspruch auf diese Daten, wie auch auf die Befragung dieser Daten durch Experten." (...)
     "Pharmazeutische Unternehmen fahren enorme Profite ein, ohne dass ihre wissenschaftlichen Behauptungen angemessen unabhängig überprüft werden. Die Aufgabe von Zulassungsbehörden ist es nicht, nach der Pfeife reicher globaler Konzerne zu tanzen und diese noch reicher zu machen; sie ist der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung. Wir brauchen vollständige Datentransparenz für alle Studien, wir brauchen sie im öffentlichen Interesse, und wir brauchen sie jetzt."
     
  • Harald Neuber: Was der Rauswurf von Vizeadmiral Schönbach bedeutet
    (...) Wachsende Unruhe in Militär und Sicherheitskreisen
    Der Eklat um die Rede des Vizeadmirals scheint ungeachtet des Ausgangs auch ein Ausdruck erheblicher Unruhe im deutschen Militär und sicherheitspolitischen Kreisen zu sein. So hatte in Telepolis Johannes Varwick, Professor für internationale Beziehungen und europäische Politik an der Universität Halle sowie Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, unlängst für eine realpolitische Sicht auf den Konflikt zwischen der Nato und Russland geworben.
     
  • Annette Heinisch: Exzess der Illegalität - Körperverletzung ist kein Kavaliersdelikt. Deshalb hallte in meinem Kopf die Bewertung eines Medizinrechtlers nach, der meinte: „Ich denke, (fast) alle Aufklärungen der Impfärzte waren unzulänglich und also die Impfung (fast stets) eine rechtswidrige Körperverletzung. Es mögen einzelne Ärzte richtig gemacht haben; das Massengeschäft in den “Impfzentren” war in aller Regel ein Exzess der Illegalität.“ (...)
    Um es noch einmal ganz klar zu wiederholen:
    Die Einwilligung darf nicht aufgrund von Drohung abgegeben werden. Sonst ist sie unwirksam.
    Drohung – zum Beispiel mit einem empfindlichen Übel wie Berufsverbot? Oder Suspendierung von Grundrechten? Ausschluss aus dem sozialen Leben durch 2 G und Stigmatisierung, was für Menschen als soziale Wesen einem kleinen Tod gleichkommt? (...)
    „Für Ungeimpfte wird es ungemütlich“, so der Saarländische Ministerpräsident Tobias Hans . Daraus folgte dann: „Zuerst einmal müssen wir eine klare Botschaft an die Ungeimpften senden: Ihr seid jetzt raus aus dem gesellschaftlichen Leben. Deshalb machen wir konsequent 2-G“
     
  • Thomas Gesterkamp: Corona: Den Lehrerverbänden sind die Kinder egal — Angeblich wollen sie in dieser Pandemie Kinder „schützen“. Tatsächlich aber schüren Lehrerverbände wie die GEW Panik und reden Schulschließungen das Wort. Die aber sind für viele junge Menschen wirklich gefährlich.
    Infolge der deutschen Corona-Schulpolitik wurden Kinder aus benachteiligten Familien weiter abgehängt, unter geflüchteten Kindern sind Rückschritte beim Erlernen der deutschen Sprache nachweisbar.
    Bis auf den Kick am Schluss gegen „ein(en) Kern aus dem Umfeld der esoterisch angehauchten Waldorf-Pädagogik“ kritisiert Gesterkamp die Lehrergewerkschaften zurecht. Dieser Kick müsste in einem extra Kommentar besprochen werden. Die Sache geht nämlich weit über „esoterische“ Waldorf-Pädagogik hinaus. Vielleicht kommt eine Stellungnahme demnächst in den Standpunkten.  
     
  • Anti-Spiegel: Militärmanöver und Kriegsgefahr: Was Spiegel-Leser nicht erfahren — Der Spiegel meldet, dass Russland ein großes Manöver in Atlantik, Arktis, Pazifik und Mittelmeer ankündigt. Wie immer ist es viel interessanter, was der Spiegel nicht berichtet.
    Einen Tag vor dem Spiegel-Artikel, am 19. Januar, hat die NATO gemeldet, dass sie auch ein großes Manöver abhalten wird. Die NATO wird im März das Manöver „Cold Response“ in der Arktis, also direkt vor Russlands nördlicher Küste, abhalten. Und im Gegensatz zu dem „kleinen“ Manöver der Russen macht die NATO keine halben Sachen, denn am NATO-Manöver werden 35.000 Soldaten aus 28 Staaten und der US-Flugzeugträger „USS Harry S. Truman“ teilnehmen, auf dem bis zu 85 Flugzeuge stationiert sind.
    Aber dass die NATO direkt vor Russlands Küsten ein größeres Manöver als Russland durchführt, müssen Spiegel-Leser ja nicht wissen…
     
  • Dagmar Henn: Fünfzig Schattierungen von Angst: Wo die Corona-Maßnahmen wirklich wirken — Jeden Tag eine neue Regel. So geht es, seit das mit Corona anfing. Logik oder gar nachweisbare epidemiologische Wirksamkeit sucht man allerdings oft vergebens. Außer, man sucht an ganz anderer Stelle. Denn auf die Gefühlslage der Menschen wirken sie sehr wohl.  (Lesefrüchte)
     
    (Disclaimer: Ich bin nicht plötzlich heiß erglühter Fan vom Anti-Spiegel geworden und er zahlt mir auch nix. Dass hier gleich drei Artikel von ihm hintereinander empfohlen werden, liegt einfach daran, dass er jetzt nach Veröffentlichung seines Buches in schneller Serie einige hochinteressante Artikel geschrieben hat, die einerseits auf sein Buch neugierig machen, hauptsächlich aber Antworten auf Fragen eröffnen, die uns alle die letzten zwei Jahre beschäftigt haben: Was und wer steckt dahinter?)
  • Thomas Röper: Wovor Putin schon im Oktober deutlich gewarnt hat — Am 22. Oktober habe ich einen Teil von Putins Rede bei der Valdai-Konferenz übersetzt und hinzugefügt, dass Putin auch vor Dingen gewarnt hat, die die meisten Zuhörer nicht verstehen konnten, weil sie gar nicht wissen, was derzeit hinter den Kulissen geschieht. Auch mir sind diese Dinge erst durch die Arbeit an meinem Buch „Inside Corona“ klar geworden. ... Malaria und der Gene-Drive ...
     
  • Thomas Röper: Eines der Ziele hinter der Pandemie — In meinem neuen Buch „Inside Corona“ haben mein Informant Mr. X und ich aufgezeigt, dass die Pandemie von langer Hand vorbereitet wurde. Was für viele nach einer vollkommen unsinnigen Verschwörungstheorie klingt, sehen wir nach unseren Recherchen als erwiesen an und zeigen das in dem Buch auf. Wenn das so ist, dann stellt sich die nächste Frage: Wozu das alles? (...)
    Die Frage, die sich stellt, ist: Geht es dabei nur um Geld?
    (...) Aus den Metadaten ging hervor, dass 21 Organisationen in die Pandemie-Vorbereitung eingebunden waren. Meine Überprüfung hat dann aber ergeben, dass acht dieser Organisationen nichts damit zu tun haben. Sie arbeiten zwar eng mit den anderen Organisatoren der Pandemie zusammen und werden von denen auch sehr großzügig mit vielen Milliarden Dollar finanziert, aber sie verfolgen andere Ziele.
    Während wir an „Inside Corona“ gearbeitet haben, stellte sich immer deutlicher heraus, dass es sich dabei im die „großen“ Ziele der Organisatoren handelt und dass die Pandemie das perfekte Instrument ist, um diese Ziele zu erreichen. Wir sind daher zu dem Schluss gekommen, dass die Pandemie nur ein Mittel zum Zweck und die hunderten Milliarden nur ein netter Bonus sind, dass es in Wahrheit aber um andere Ziele geht, die ohne die Pandemie vielleicht gar nicht, ganz sicher aber nicht so schnell erreichbar gewesen wären. (...)
    Eines der Ziele der Organisatoren der Pandemie ist in der Gentechnik zu finden. 
     
  • Thomas Röper: Die Chronologie: Wie die USA rund um die Ukraine den dritten Weltkrieg riskieren — Westliche Medien stellen es so dar, als plane Russland einen Angriff auf die Ukraine und verschweigen gleichzeitig, wie die USA Öl ins Feuer gießen und die Lage bis hin zur Gefahr eines großen Krieges eskalieren. Das will ich hier anhand der Chronologie der letzten Tage aufzeigen.
    Um zu verstehen, worum es bei der aktuelle Eskalation zwischen dem Westen uns Russland geht, müssen wir sechs Wochen zurückgehen. Anfang Dezember gab es ein Telefonat zwischen Putin und Biden, bei dem Putin Sicherheitsgarantien gefordert hat. Man einigte sich darauf, dass Russland seine Vorschläge zu Papier bringt, was Russland Mitte Dezember getan hat. Und nicht nur das, Russland hat sie sogar veröffentlicht, sodass sie der Weltöffentlichkeit bekannt sind...
    Was Russland vorschlägt
    Russland hat den USA und der NATO gegenseitige Sicherheitsgarantien vorgeschlagen, im Kern handelte es sich um folgende Forderungen:
    • Keine NATO-Militärmanöver nahe der russischen Grenze, keine russischen Militärmanöver nahe der Grenze zu NATO-Staaten
    • Keine Stationierung von atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen in Europa, also auch im europäischen Teil Russlands
    • Keine Stationierung von Atomwaffen außerhalb des eigenen Landes (was auch einen Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Europa bedeuten würde)
    • Keine Bomber so nahe an der Grenze des anderen patrouillieren lassen, dass ein Angriff möglich wäre
    • Keine Kriegsschiffe so dicht an die Grenze des anderen bringen, dass sie ihn mit Raketen angreifen könnten
    • Rückkehr zur NATO-Russland-Grundakte, die eine dauerhafte Stationierung von NATO-Truppen in Osteuropa verbietet

     
  • Wolf Wetzel: Ziemlich rechts im Kampf gegen „rechts“ — Ein Teil der Linken kämpft nicht gegen „Querdenken“, sondern gegen ihr eigenes Selbstverständnis. Wo waren all diese Gruppierungen und Parteien, die nun gegen „rechts“ antreten wollen, als es um den Kampf gegen richtige, so ganz echte Nazis ging? Dass es der aktuellen Bundesregierung nicht um den Kampf gegen „rechts“ geht, sondern um die Durchsetzung einer Corona-Politik, die vor allem rechts, autoritär und repressiv ist, sollte leicht nachvollziehbar sein. (...)
    Und damit wären wir beim allerletzten Vorwurf, der tatsächlich eine Corona-Geburt ist: „Schwurbler*innen!“. Muss man so unterirdisch und dämlich auftreten? Muss man den Bumerang so grandios gegen sich selbst richten? Mit „Schwurbler*innen sind Menschen gemeint, die nur Halbwissen haben, die nur so daherreden, von nichts bis wenig Bescheid wissen. Gilt das nicht mindestens genauso für jene Linke, die nun im Namen der guten und faktenbasierten Wissenschaftlichkeit auftreten? Haben genau diese Linke noch nichts von der Wissenschaftskritik gehört, die unter anderem die Kritische Theorie (Adorno/Habermas) zum guten Teil formuliert hat? Haben all diese Besserwisser sich damit auseinandergesetzt? Was bedeutet es, wenn man diese Wissenschaftskritik auf heute anwendet? (Lesefrüchte)

     

    Hier ein weiterer Artikel über Hirschhausen und dem Netzwerk für das er arbeitet. Die Corona-Klima-Agenda-2030-Nebel lichten sich.

  • Bernhard Loyen: Eckart von Hirschhausen: Systemrelevant oder Systemling?
    Zu Beginn dieser Woche wurde bekannt, dass Eckart von Hirschhausen für eine seiner Stiftungen knapp 1,4 Millionen Dollar von der Bill and Melinda Gates Foundation erhalten hat. Nur wenigen war Hirschhausens Stiftung bekannt. Woher kannte sie Bill Gates?
     
  • Jens Berger: „Wir haben versagt“ – dänische Zeitung entschuldigt sich für ihre Corona-Berichterstattung — Während Deutschlands Medienmacher sich keiner Schuld bewusst sind und die Korrektheit ihrer Corona-Berichterstattung selbstbeweihräuchernd in stets den gleichen Mantren verteidigen, ist man bei unserem nördlichen Nachbarn auch in diesem Punkt ein wenig weiter. Nun entschuldigte sich Dänemarks auflagenstärkstes Boulevardblatt sogar für seine Fehler.
    Siehe auch: Tobias Riegel: Deutsche Medien: Höchste Zeit für eine Entschuldigung
     
  • Thomas Röper: Gekaufte Komiker: Wofür Eckard von Hirschhausen 1,4 Mio. Dollar von Bill Gates bekommen hat — Der deutsche Komiker und Vorkämpfer des offiziellen Corona-Narratives hat im März 2021 1,4 Millionen Dollar von der Bill und Melinda Gates Foundation bekommen. Wofür?
    Im Artikel steht noch weit mehr, sehr Brisantes. Die erwähnte Förderung erscheint vielleicht als Petitesse, aber in der Recherche hat sich ein Fenster zu gefährlichen Plänen geöffnet, um die man sich kümmern muss, Stichwort: „Nachhaltigkeit“. Unbedingt den ganzen Artikel lesen!
     
  • Tobias Riegel: „Gutsherr“ Winfried Kretschmann? Willkommen in der Willkür
    Die Corona-Politik wurde inzwischen von zahlreichen rationalen Kriterien gelöst – nun teils sogar von den offiziellen (bereits unseriösen) Grenzwerten: In Baden-Württemberg werden Grundrechts-Einschnitte einfach fortgeführt, obwohl die selber festgelegten Kriterien nicht mehr erfüllt werden. Begründet wird das mit “vorsorglichem Handeln“. Die Schöpfer des Grundgesetzes drehen sich im Grabe herum. Das ist nur ein aktuelles Beispiel unter vielen für eine bedrohliche Entwicklung: der Entkernung rechtlicher Prinzipien durch eine Angstkampagne. 
    Dem sollten sich noch mehr Bürger entgegenstellen.
    Wichstigster Artikel des Monats: unbedingt lesen!!!
     
    Wichtig und bedrückend: 
    Ala und Christian Goldbrunner: Meinungs- und Versammlungsfreiheit: Wo sind wir nur gelandet? — Die Stadt München erlässt seit Ende Dezember 2021 wöchentlich neue Allgemeinverfügungen. Als Nicht-Jurist kann man das so zusammenfassen: Unangemeldetes Spazierengehen mit „Corona-Bezug“ und/oder mit Kerzen ist verboten und kann mit bis zu 3.000 Euro bestraft werden. Darüber hinaus verbietet das Kreisverwaltungsreferat München seit Wochen Demonstrationszüge. (...)
     
  • Ralf Wurzbacher: Gamechanger Omikron? Neue Mutante sorgt für neuen Wind in der Impfdebatte. In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht mehren sich Stimmen, die von einem überstürzten Handeln abraten. Vor allem in Reihen der FDP melden sich immer mehr Skeptiker zu Wort, selbst der neue Bundesjustizminister Buschmann bezweifelt den Sinn von Auffrischungen im Vierteljahrestakt. Für das Umdenken sorgt die Omikron-Variante, die nach Lage der Dinge zwar ansteckender, aber auch deutlich ungefährlicher ist als die Delta-Mutante. Der Bundesgesundheitsminister setzt dennoch auf die totale Vakzinierung, bevor eine Durchseuchung diese „überflüssig“ mache. Auf wissenschaftliche Erkenntnisse pfeift er dabei ebenso wie auf den gesunden Menschenverstand. Aber das kennt man ja von ihm.
     
  • Norbert Häring: Update (7.1): Alena Buyx‘ Absetzbewegungen
    Am 7.1. also als bereits absehbar war, dass das Scholz-Regime bei der allgemeinen Impfpflicht einen Rückzieher machen würde, stellte Ethikratsvorsitzende Alena Byux in einem Beitrag der Berliner Zeitung die Empfehlung des Ethikrats als bloße Analyse dar. (...) 
     
  • Norbert Häring: RKI gibt Entwarnung bei Intensivbelegung – Corona-Blockparteien wollen Grundrechte weiter einschränken — Während sich die Lage auf den Intensivstationen weiter entspannt und das RKI in seinem jüngsten Wochenbericht eine fortgesetzte Entspannung voraussagt, ergeht sich die Politik in Aktivismus bei der weiteren Einschränkung der Grundrechte. Man geht einfach wieder zurück zur Inzidenz, dem Indikator, der gerade steigt. Das ist kein Gesundheitsschutz, das ist Unterwerfung der Bevölkerung unter das Scholz-Regime.
     
  • Tobias Riegel: Gezielte Verrohung: Als gäbe es kein Morgen
    Das Prinzip geht weit über Corona hinaus und Emmanuel Macrons jüngste Ausfälle sind nur ein Beispiel unter vielen: Die sprachliche Verrohung in Politik und Medien – also die gezielte Enthemmung von „oben“ – hat unberechenbare Folgen für Gesellschaften. Gleichzeitig rufen die Verantwortlichen zum Kampf gegen „Hass und Hetze“ vonseiten der Bürger auf. Dabei richten die offiziellen Entgleisungen erheblich mehr Schaden an, als es Nutzerkommentare je könnten. Die politische und verbale Enthemmung betrifft auch die deutsche Außenpolitik und zum Beispiel das Auftreten gegenüber Russland. (...)
     
  • Thomas Röper: Warum die Unruhen in Kasachstan offensichtlich eine weitere Farbrevolution sind — Die Anzeichen verdichten sich, dass es sich bei den Unruhen in Kasachstan um eine weitere vom Westen orchestrierte Farbrevolution handelt.
     
  • Alexander Neu: Weltpolitik am Scheidepunkt?
    (...) Ein besonderes Special westlicher Hybrider Kriegsführung sind allerdings die „farbigen Revolutionen“, wie besonders erfolgreich in der Ukraine praktiziert.
    Zum Bestandteil des westlich hegemonialen und imperialen Selbstverständnisses gehört nicht nur die arrogante Ablehnung, mit anderen Staaten auf Augenhöhe zu interagieren, sondern auch ihnen das Recht abzusprechen, legitime Sicherheitsinteressen zu verfolgen…
    (Lesefrüchte)
     
     
  • Milosz Matuschek: Wenn Widerstand zur Pflicht wird
    Die Politik befindet sich im Endkampf um das Covid-Narrativ und dreht jetzt richtig auf. An zivilem Ungehorsam führt jetzt kein Weg mehr vorbei. […]
     
  • Nils Melzer: Die Verfolgung des Wikileaks-Gründers ist die blanke Antithese des modernen Rechtsstaates. Es gilt, diesen zu verteidigen
     


    „Wenn Kritik an Corona-Politik ‚rechts’ ist, 
    dann ist meine linke Hand auch rechts.“ 

    Dietrich Brüggemann


    Weitere Lesetipps ...

     

    Häufig gesehene Parole auf der Münchener Anti-Siko-Demo im vergangenen Jahr: