Aufruf für eine neue Friedenspolitik — Ein Aufruf an alle von Matthias Platzeck, Peter Gauweiler, Antje Vollmer, Oskar Lafontaine, Gabriele Krone-Schmalz, Peter Brandt, Daniela Dahn und vielen anderen ... Erschienen am 02.10. 2018
Ein großer Verlust für die Demokratie
zum Tod von Marco Bülow Maike Gosch für die NachDenkSeiten:
Am Freitag erfuhren wir, dass der Politiker und langjährige Bundestagsabgeordnete Marco Bülow (früher SPD, dann Die Partei) im Januar 2026 im Alter von 54 Jahren verstorben ist.
Nach Angaben seiner Familie erkrankte er am Wochenende vor seinem Tod und starb plötzlich und unerwartet. Die Nachricht hat mich – wie viele andere – sehr erschüttert. Das stärkste Gefühl ist eines von Verlust. Politiker wie Marco Bülow haben wir nicht viele in der Bundespolitik.
Wir wollen zwar Demokratie,
suchen uns aber aus, wer mitmachen darf.
Michael Meyen
Das ist es, was mit der Phrase „unsere Demokratie“ zum Ausdruck kommt. Sie ist aus den Mündern derer, die sich gerne als Demokraten präsentieren, durchaus wortwörtlich zu verstehen. Gemeint ist damit die Ideologie derjenigen, die dieses Schlagwort gebetsmühlenartig in all ihren Reden verwenden. Der Anspruch moralischer Überlegenheit soll argumentative Auseinandersetzung unmöglich machen. Dissidenten werden vom Diskurs ausgeschlossen, weil sie stören, weil ihre Argumente die jeweils propagierte Ideologie in Frage stellen. (Donar Rau)
Siehe auch:
Papst Leo XIV.:
"Raum für echte Meinungsfreiheit immer mehr eingeschränkt"
Aber im Großen und Ganzen ist die Welt bei uns noch in Ordnung — oder?
Freiheit für Arne Schmitt
Wenn Musik GEFÄHRLICH ist
Wie sorgt man dafür, die AfD groß und stark zu machen?
1. Man macht selber eine grottenschlechte Politik und belügt die Wähler.
2. Man übertreibt Kritik an der AfD zur maßlosen Hetze.
3. Mit offensichtlicher Ungleichbehandlung in fast allen Bereichen.
4. Mit Beugung des Rechts bis [an die Bruchgrenze.]
Änderung am 24.12.2025:
... bis weit über die Bruchgrenze hinaus.
So verschafft man der AfD eine Aura vom Underdog,
die Mitleid für sie und Empörung gegen die Altparteien hervorruft.
Siehe OB-Wahl in Ludwigshafen hier und hier
Aufruf zur Unterstützung des Weimarer
Richters
Christian Dettmar
Aktuelle Videotipps:
► Wie Iran den US-Israel-Regimewechsel stoppte: Pascal Lottaz mit Hugh Miles
„Wie schafft es eine „zusammengewürfelte“ Opposition, 50.000 Starlink-Terminals in eine stark sanktionierte Festung zu schmuggeln? Das jüngste Chaos in Teheran war kein echter Aufstand, sondern eine von den USA und Israel orchestrierte Operation zum Regimewechsel. Ihr Scheitern bedeutet viel für die US-Hegemonie in der Region.“
Darüber hinaus spricht Miles über seine hochinteressanten Ansichten zur Zukunft Israels.
► Prof.Manfred Spitzer: Von der digitalen Demenz zur Smartphone-Pandemie
lebendig, humorvoll, höchst-interessant
► Pascal Lottaz
im Gespräch mit Hans-Georg Maßen
Ex-Verfassungsschutz Präsident spricht Klartext zu Sanktionen
► Glenn Diesen mit Scott Ritter: Die USA sehen die EU jetzt als Feind
Bitter, aber sehr wichtig
► Pascal
Lottaz:DDR
Historiker Enthüllt Die (Alten) Lügen Der NATO Gespräch
mit dem Historiker Dr. Lothar Schröter über die Vorgeschichte des Kriegs in der Ukraine
► Asymmetrische Rechtsprechung
— Manova-Gespräch mit mit Rudolph Bauer, Alexander Christ und Ulrike Guérot
► Pascal Lottaz: Die wahre Tomahawk-Geschichte ist schlimmer, als du denkst.
Äußerst erhellende Darstellung der Lage, in der sich die USA befindet
► Aya Velásquez - AG Impfpflicht - Bodo Schiffmann -ChatGBT
Interessantes Video: Schiffmann hat das ganze E-Mail-Dokument hochgeladen und ChatGBT fällt ein vernichtendes Urteil über diese staatliche AG Impfpflicht.
► In Oval.Media: Tanzende Krankenschwestern
Nicht das Video selbst ist das Interessante daran, sondern die Frage: Wer und Warum?
► Milena Preradovic: „Deutschlands Kriegskurs krachend gescheitert“
Äußerst interessantes Gespräch mit Dr. Erich Vad
►
5G-Musterstadt Stockholm - So leiden die Anwohner
Neuer Dokumentarfilm zu den Gesundheitsgefahren von 5G
In «5G – The Untold Story» werden Interviews mit Bürgern im schwedischen Stockholm gezeigt, die innerhalb weniger Tage nach der Aktivierung von 5G-Antennen in der Nähe ihrer Häuser ernsthafte gesundheitliche Probleme bekamen.
►
China auf dem Weg zur Weltmacht Nr.1
Wolfram Elsner im Gespräch mir Dirk Pohlmann
► Michael Meyen: Wie ich meine Uni verlor!
Bestes Meyen-Gespräch mit tiefen Einblicken in seine Geschichte
Hier geht es zu weiteren aktuellen
Videotipps; wir wollen die Liste an dieser Stelle kurz halten, aber
der folgende alte Tipp hat hier seinen Ehrenplatz:
►
Pohlmann
trifft auf Elke Kahr — KPÖ in Graz mit 28,8 % an der
Spitze -
Frage: Wie haben Sie das gemacht? Ab Minute 16:00 - unbedingt
sehenswert!
update: Inzwischen ist Frau Kahr Bürgermeisterin von Graz. Hier
ein Interview mit ihr vom April 2023
Aktuelle Lesetipps:
04.02.2026
Heute möchte ich auf paar Fakten ausdrücklich hinweisen, die unsere demokratischen Politiker niemals thematisieren und worüber auch die professionellen Journalisten des Mainstreams nicht berichten. Ich frage, ob hier der Wald vor lauter Bäumen nicht gesehen wird: (...)
Ich möchte Ihnen klarmachen, dass in Bezug auf den Inhalt der Epstein-Akten nichts unternommen wird.
Nichts.
Die in den Dokumenten genannten Personen werden keine Konsequenzen zu befürchten haben. Die für die Ihnen bekannt gewordenen Missstände verantwortlichen Institutionen werden ihre Vorgehensweise nicht ändern. Ihre Regierung wird an ihrer Politik und ihrem Verhalten absolut nichts ändern.
Es wird nichts ändern, wenn Sie die andere Partei wählen. Es wird nichts ändern, wenn Sie neue Politiker wählen. Es wird nichts ändern, wenn Sie Briefe an Ihre Senatoren und Abgeordneten schreiben. Es wird nichts ändern, wenn Sie vor Regierungsgebäuden protestieren.
Es werden keine sinnvollen Gesetze verabschiedet. Es wird keine Strafverfolgungen von nennenswerter Bedeutung geben.
Glaubst du mir nicht? Dann schau einfach zu und pass gut auf. (...)
Das Einzige, was sich möglicherweise ändern könnte, ist, dass sich einige Menschen gegen diese Machtstruktur radikalisieren. (...)
Dass einigen mehr Menschen bewusst wird, wie unheimlich und bösartig die Verantwortlichen in ihrer Gesellschaft tatsächlich sind. (...)
Dass die Gesellschaft sich vielleicht etwas bewusster wird, dass wir in einer Dystopie leben, die die Schlimmsten unter uns in Führungspositionen und Machtpositionen erhebt. (...)
Billig schuften könnt ihr auch mit schlechten Zähnen – so könnte man die jüngste Ansage des Kapitallobbyverbandes "CDU-Wirtschaftsrat" an die "Arbeitnehmer" salopp umschreiben. Sie reiht sich ein in einen Großangriff auf Sozial-, Gesundheits- und Arbeitsrechte für mehr als 80 Prozent der Bevölkerung, den Bundeskanzler Friedrich Merz und seine Lobbyisten auf Ministerposten seit fast einem Jahr exerzieren. Halb Deutschland müsste deshalb auf den Barrikaden sein. Doch es bleibt still, und so testet das Establishment, wie weit es gehen kann. Das Lobbypapier mit dem zynischen Titel "Agenda für Arbeitnehmer in Deutschland" ist weder ein besonders dreister Ausrutscher noch ein Sammelsurium blöder Ideen, sondern ein klassischer Testballon. (Hervorhebung: bm)
03.02.2026
EU-Spitzentechnokrat Mario Draghi spielte in einer Rede am Montag mit offenen Karten: Um die EU zu retten, müssen die Mitgliedstaaten ihre Souveränität vollständig an die Zentrale in Brüssel abtreten.
Draghi, ehemaliger Präsident der Europäischen Zentralbank und früherer italienischer Ministerpräsident, trat am Montag an der KU Leuven in Belgien auf. Dort forderte er nichts weniger als das Ende der Nationalstaaten. Er sprach die Pläne der EU-Elite offen aus: Um die EU zu retten, brauche es mehr EU.
Draghi warnte vor einer veränderten globalen Ordnung, die er als „defunct“ und „tot“ bezeichnete. Die alte Weltordnung, geprägt von US-geführter Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und offener Wirtschaft, sei zusammengebrochen. An ihre Stelle träten Mächte wie die USA und China, die Europas Abhängigkeiten und Fragmentierung gezielt ausnutzten.
„Wo Europa föderiert hat – im Handel, im Wettbewerbsrecht, im Binnenmarkt und in der Geldpolitik –, werden wir als Macht respektiert und verhandeln als Einheit“, sagte Draghi. „Wo wir das nicht getan haben – in Verteidigung, Industriepolitik und Außenpolitik –, werden wir als lose Versammlung mittelgroßer Staaten behandelt, die man teilen und einzeln angehen kann.“
Draghi spricht nun offen aus, was die Machtspitzen schon lange wollen, weg mit den Nationalstaaten her mit Machtkonzentration in Brüssel, was mit einer weiteren Entmachtung des Souveräns in den einzelnen Nationalstaaten bedeutet. „Mir san mir“ wurde uns schon mit der Massenmigration vergällt — Merkel handelte offensichtlich mit genau diesem Ziel, das Gemeinschaftsgefühl der einzelnen Nationen aufzuweichen. (Siehe hierzu diesen Artikel vom Fassadenkratzer.) Draghi sieht den günstigen Augenblick für dieses Elitenprojekt gekommen.
„Braves Mädchen.“ Venezuelas neue Präsidentin Delcy Rodriguez, die den sorglosen Tänzer Maduro an die Amerikaner ausgeliefert hat, unterzeichnete öffentlich ein Gesetz zur Privatisierung der Ölindustrie des Landes im Interesse der Vereinigten Staaten, wie Trump es gefordert hatte.
Sie verriet nicht nur Maduro und das venezolanische Volk, sondern auch das Andenken ihres Vaters, eines ideologischen Sozialisten, der von den Amerikanern im Gefängnis zu Tode gefoltert wurde.
Jetzt gehört die venezolanische Ölindustrie nicht nur de facto, sondern auch de jure den Vereinigten Staaten. Nach der Verabschiedung des Gesetzes erteilte das US-Finanzministerium Venezuela eine Lizenz, die den Export und die Raffination seines eigenen Öls erlaubt, die jedoch nur für US-Unternehmen gilt. (...)
Die Erlöse aus den venezolanischen Ölverkäufen werden auf Sonderkonten überwiesen, die von den Vereinigten Staaten verwaltet werden. Sie können nur mit amerikanischer Genehmigung ausgegeben werden, was bedeutet, dass eine Rückzahlung der milliardenschweren Schulden Venezuelas gegenüber Russland nicht in Frage kommt. Bisher zahlte Caracas seine Schulden in Form von Öl zurück, aber jetzt sind alle Transaktionen mit russischen und chinesischen Unternehmen verboten.
https://x.com/vick55top
02.02.2026
Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft? Weit gefehlt! Wie es wirklich läuft, offenbart das gerade erschienene Buch „Mut zum Widerspruch“.
Spätestens seit Beginn der Corona-Krise können wir deutlich beobachten, dass die Meinungsfreiheit seitens der Politik schrittweise eingeschränkt wird. Autoritäre Verengung des Sagbaren wird als legitime Normsetzung verbrämt. Was den öffentlichen Debattenraum betrifft, kann von einem offenen Diskurs gesicherter Argumente leider nicht mehr die Rede sein. (...)
In Anbetracht der gegebenen Umstände könnte man die Menschheit in drei Gruppen einteilen: diejenigen, die ein Interesse daran haben, dass die Wahrheit ans Licht kommt, und diejenigen, die mit aller Macht versuchen, dies zu verhindern. Übrig bleibt die Gruppe der Desinteressierten, die schweigende Mehrheit.
In dem von Wolfgang Stölzle und Günter Roth veröffentlichten Buch Mut zum Widerspruch. Dissidenten der Alternativlosigkeit berichten melden sich Menschen der ersten Gruppe zu Wort. Achtzehn Erfahrungsberichte von Personen aus unterschiedlichen Disziplinen und Milieus. Alle Autoren berichten davon, wie sie aufgrund der Tatsache, dass sie aus dem politisch vorgegebenen Meinungskorridor ausgeschert sind, mit staatlichen Institutionen in Konflikt geraten sind. (...)
Daniele Ganser, einer der achtzehn Autoren, hat es wie folgt auf den Punkt gebracht:
Es läuft immer gleich ab: Abweichende Meinungen werden nicht toleriert. Wenn sich trotzdem jemand traut, den vorgegebenen Diskursraum zu verlassen, wird er diffamiert und riskiert, die Stelle zu verlieren. Diese Angst vor dem Verlust des guten Rufs und des Einkommens hält viele kluge Forscher davon ab, sensible Themen anzupacken.
01.02.2026
31. 01. 2026 | Der Bundestag hat am 15. Januar ein Gesetz verabschiedet, das die Bestrafung von Verstößen gegen EU-Sanktionen massiv verschärft. Diese Sanktionen ohne rechtsstaatliches Verfahren wurden im Mai und Dezember 2025 auch gegen unbequeme deutsche und Schweizer Publizisten verhängt. Dennoch stimmte im Bundestag nur die AfD gegen die Strafverschärfung.
Berlin versinkt in Eis, Schnee und Dauerfrost. Wer in diesen Tagen durch die Hauptstadt navigiert, erlebt ein Szenario, das nach den gängigen Prognosen der Jahrtausendwende eigentlich der Vergangenheit angehören sollte. Fast täglich werden Glatteiswarnungen gemeldet, der öffentliche Nahverkehr kapituliert vor vereisten Weichen, und die Gehwege sind nicht selten unter einer dicken Schnee- und Eisdecke verborgen. Es ist ein Winter, den einer der prominentesten Klimaforscher Deutschlands bereits vor mehr als zwei Jahrzehnten für faktisch unmöglich erklärt hatte.
Im April 2000 trat Mojib Latif, damals Meteorologe am Hamburger Max-Planck-Institut für Meteorologie, mit einer Vorhersage an die Öffentlichkeit, die heute wie eine kühne Fehlkalkulation wirkt. In einem Gespräch mit dem Magazin Spiegel zeichnete er ein Bild der klimatischen Zukunft Deutschlands. In dem Artikel mit dem Titel „Winter ade. Nie wieder Schnee?“ legte sich Latif fest: „Winter mit starkem Frost und viel Schnee wie noch vor zwanzig Jahren wird es in unseren Breiten nicht mehr geben“, sagte der Wissenschaftler voraus.
An dieser Stelle ist auch ein Lob für die Berliner Zeitung fällig, die als einzige gedruckte Zeitung mutig tabuisierte Themen aufgreift und berichtet, was andere verschweigen.
Und es wäre schön, wenn die BZ sich auch eines anderen Tabus annähme, um das es im folgenden Artikel geht:
Bemerkenswert, dass Schwedens größter Zeitung Aftonbladet einen kritischen Artikel über 5G, WLAN und Mobilfunkstrahlung veröffentlicht. Verfasst wurde der Text, der am 19. Januar erschienen ist, von Mona Nilsson, Direktorin der schwedischen Stiftung für Strahlenschutz (Strålskyddsstiftelsen) und dem Onkologen Dr. Lennart Hardell.
Das Thema der Mobilfunkstrahlung rückt langsam in den Mainstream, zumindest kann man diese Vermutung anstellen. (...)
„Über die Gefahren der Mobilfunkstrahlung oder von WLAN wird in den schwedischen Mainstream-Medien generell nicht gesprochen. Das Thema scheint auch in den sozialen Medien mit einem Shadowban versehen… Informationen über schädliche Auswirkungen werden seit rund zehn Jahren komplett zensiert“, so Nilsson, die diese auf den ökonomischen und politischen Einfluss der Telekommunikationsindustrie zurück. „In den Jahren 2014 und 2015 ist irgendwas passiert. Davor haben die großen Medien sowohl über schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit als auch über Studien berichtet, die Unbedenklichkeit attestierten.“ (...)
„Die Regierung muss daher nicht nur die schädlichen Auswirkungen von Bildschirmen und sozialen Medien berücksichtigen, sondern auch die mittlerweile bekannten schädlichen Auswirkungen der Mikrowellenstrahlung.“
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