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Irischer Lehrer verhaftet, weil er sich weigerte, einen männlichen Schüler mit «sie/ihr» anzusprechen

Es ist bereits das dritte Mal, dass Enoch Burke, ein gläubiger Christ, verhaftet wurde, weil er es ablehnt, die bevorzugten Pronomen von Transgender-Personen zu verwenden.


Gespenst, Gespött, Gefahr – die Ampelparteien blockieren sich selbst und die Republik

Nicht das Ergebnis der jüngsten Wahlen kann verblüffen, sondern nur, wie die Verlierer auf das Desaster reagieren, das sie sich selbst zuzuschreiben haben. Wie traumwandlerisch sie auf dem eingeschlagenen Irrweg in den eigenen Abgrund tanzen. Wie schwer es ihnen fällt, sich an der Realität zu orientieren. Ihre Unfähigkeit, sich zu ändern, ihr Unwille, diesem Land zu dienen. Stärker als der Selbsterhaltungstrieb sind eine verquere, besserwisserische Moral, beziehungsweise noch immer selbstgefällige Verbohrtheit.
Wolfgang Herles


* Diejenigen, die am lautesten Toleranz fordern, 
          sind am wenigsten tolerant mit anderen Meinungen.
* Diejenigen, die am lautesten Respekt einfordern, 
          zeigen am wenigsten Respekt für Andersdenkende.
* Diejenigen, die am lautesten anderen Hass und Hetze vorwerfen, 
          verbreiten am meisten davon. 
... u.v.a.m. bei Reitschuster 



Diplomatie ist in Europa noch nicht ganz ausgestorben.
Siehe auch: Uwe Froschauer: „Der Friedenstreiber“


 

Was die RKI-Protokolle zeigen:

Das RKI ist eine weisungsgebundene Behörde, die politischen Entscheidungen den Anstrich einer wissenschaftlichen Legitimität verliehen hat. Damit hat das RKI die „Wissenschaft“ verraten.

 

Daraus folgt:

Gerichtsentscheidungen, die nicht auf eigene Prüfungen der Sachverhalte beruhen, sondern auf Aussagen des RKI, müssen revidiert und neu beurteilt werden.

Siehe dazu die Lesetipps vom 28.08.2024:
Volker Böhme-Nessler: Urteile mit Makel


  


 


Aktuelle Videotipps:


China auf dem Weg zur Weltmacht Nr.1 
Wolfram Elsner im Gespräch mir Dirk Pohlmann 
Marija Sacharowa im Interview mit Hansjörg Müller 
► Norbert Häring: Digitaler Feudalismus 
Neu entdecktes Video-Portal: Gegenpol 

Braucht man Parteien wie FPÖ oder AfD? Braucht man Rechte? 

Ausschnitt aus einem Wiener Theater-Projekt. Treffend und humorvoll
Gespräch mit Wolfram Elsner: Taiwan-Konflikt, Machtspiele USA & Wirtschaftskrieg
Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz: Russland - und wie weiter? 
Dr. Stefan Homburg: Rückschau auf die Corona-Krise Vortrag vom 20.04.2024 in Zürich, 20 Minuten Knappe, übersichtliche Darstellung der Fehler anhand amtlicher Dokumente 
Gespräch mit Ulrike Guérot: Ausblick vom Rand des Abgrunds 
Höchst interessante Einblicke in Situation von Politik, Recht, Wissenschaft und Kultur 
Bisher bestes Gespräch!

Punkt.Preradovic mit Anthony Lee 
Sehr informativ über die Probleme der Bauern: Es geht um die Kontrolle über die Nahrungsmittel: Konzerne gegen bäuerlichen Mittelstand.
  Hochinteressantes Video über die neue Pisa-Studie
Philipp Kruse: Die WHO-Reformprojekte zur Pandemiebekämpfung
„Mit erschreckender Klarheit erläutert der Jurist Phillip Kruse vor Richtern und Staatsanwälten, wie mit der WHO unter dem Vorwand des Gesundheitsschutzes nationale Selbstbestimmung und garantierte Freiheiten beschränkt werden sollen.“ (W.Wodarg)
Michael Meyen: Wie ich meine Uni verlor!
Bestes Meyen-Gespräch mit tiefen Einblicken in seine Geschichte

Hier geht es zu weiteren aktuellen Videotipps; wir wollen die Liste an dieser Stelle kurz halten, aber der folgende alte Tipp hat hier seinen Ehrenplatz:

Pohlmann trifft auf Elke Kahr  — KPÖ in Graz mit 28,8 % an der Spitze - 
   Frage: Wie haben Sie das gemacht? Ab Minute 16:00 - unbedingt sehenswert!
  update: Inzwischen ist Frau Kahr Bürgermeisterin von Graz. Hier ein Interview mit ihr vom April 2023

Weitere Videotipps


 

Aktuelle Lesetipps:

                                   zum Lesetipp-Archiv


10.09.2024

  • Norbert Häring: Begibt man sich mit dem Wort „Vasall“ in exklusive Gesellschaft von Reichsbürgern und AfD-Rechtsaußen? In einer Talkshow im bewährten Alle-Gegen-Eine-Format hat Moderatorin Caren Miosga Sahra Wagenknecht vorgeworfen, mit dem Wort vom Vasallenkanzler Scholz begebe sie sich in exklusive Gesellschaft von Reichsbürgern und AfD-Rechtsaußen. Stimmt das?
    (...) So habe Wagenknecht Olaf Scholz einen Vasallenkanzler genannt, weil er ohne viel Aufhebens den USA zugesagt hat, dass sie wie gewünscht Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren dürfen, mit denen sie Russland bedrohen können.
    Die Bundeszentrale für politische Bildung definiert Vasall so:
    „Wenn sich im Mittelalter ein Mann in den Dienst bei einem Herrn, einem Herzog oder Fürsten begab, und diesem Herrn, wie das hieß, Gefolgschaft leistete, wurde er ein sogenannter Vasall. Der Vasall verpflichtete sich zu bestimmten, oft militärischen Diensten.“
    Miosga warf Wagenknecht vor, damit ein Wort zu gebrauchen, das ansonsten nur Reichsbürger und AfD-Rechtsaußen wie Björn Höcke verwendeten. (...) Wagenknecht korrigierte Miosga, dass sie nicht Deutschland einen Vasallenstaat nenne, da es ein souveränes Land sei, sondern das Handeln des Bundeskanzlers so bezeichnet. (...) Der einflussreiche Außenpolitik-Berater Zbigniew Brzeziński schrieb 1997 im Buch „Grand Chessboard“: „Tatsache ist schlicht und einfach, dass Westeuropa und zunehmend auch Mitteleuropa weitgehend ein amerikanisches Protektorat bleiben, dessen alliierte Staaten an Vasallen und Tributpflichtige von einst erinnern.“
    Der Hinweis auf den ganzen Artikel von Norbert Häring findet sich in der neuen Stichwort-Seite der Linksammlung.


    09.09.2024

  • Sandra Hermes: Immer mehr Länder verbannen das Handy aus dem Unterricht
    Mit einer neuen Richtlinie setzt nun auch Großbritannien auf ein Verbot von Handys und anderen mobilen Geräten im Schulalltag. Ähnlich handhaben es seit Jahresbeginn 2024 auch die Niederlande. Frankreich und Italien praktizieren den Handy-Bann schon länger. Auch in Deutschland wird seit der PISA-Studie 2022 der Ruf nach einem Umdenken bei der Handynutzung in Unterricht und Schule lauter. Doch wie genau werden die Handyverbote im Ausland umgesetzt? Unsere Autorin gibt einen Überblick.
    Frankreich: Handys seit 2018 auch in den Pausen verboten
    In Frankreich gilt an Schulen bereits seit 2010 ein Handyverbot. Zunächst war der Gebrauch von Mobiltelefonen nur im Unterricht untersagt. 2018 beschloss die französische Nationalversammlung, dass auch die Nutzung von internetfähigen Geräten in den Pausen und bei schulischen Aktivitäten außerhalb des Schulgebäudes nicht mehr gestattet ist. Die Regelungen gelten für Vorschulen (Écoles maternelles), Grundschulen und weiterführende Schulen. Nur Gymnasien (Lycées) sind von dem Verbot ausgenommen. Kinder zwischen drei und 15 Jahre sollen sich auf diese Weise besser auf das Lernen konzentrieren können und auch vor Cybermobbing in den Pausen und vor jugendgefährdenden Inhalten geschützt werden. Bei Verstößen dürfen Lehrkräfte die Geräte vorübergehend einkassieren.
    Niederlande: Handyverbot gilt ab Januar 2024 ...    
    Siehe auch:

     
  • Rune Weichert: Warum Dänemark die Digitalisierung in Schulen zurückdreht
    Lernen mit Tablet, Laptop und Handy: Die Dänen galten lange als Vorreiter in der Digitalisierung in Klassenzimmern. Ausgerechnet Dänemark will nun weniger Bildschirme in Schulen.


    08.09.2024

  • Philipp Fess: Jan Böhmermann: Glaubenskrieg gegen die “ein bisschen Doofen”
    Satire oder Arroganz? Der Gastbeitrag des TV-Moderators in der Zeit spiegelt einen gefährlichen Zeitgeist in Politik und Gesellschaft wider, meint unser Autor.
    Ich muss oft an einen Satz denken, den ein ehemaliger Kollege schon vor Jahren geäußert hat. Unser Gespräch drehte sich um den Aufstieg der AfD. Den fanden wir damals beklagenswert, und darin waren wir uns einig. Aber nur darin.
    Denn wie noch heute, hatte ich dafür plädiert, die Beweggründe der Wähler zu analysieren, statt die Partei strikt auszugrenzen. Im Medienbetrieb wurde letzteres damals reihenweise als gangbare Lösung diskutiert. Dann fiel der Satz, an den ich mich oft erinnere: “Die erreichen wir nicht mehr.”
    Selbst, wenn ich mich – bis heute – frage, ob es von mir nicht minder vermessen ist, Menschen sozusagen wieder “einfangen” zu wollen, sehe ich in jenem lange nachhallenden Satz eine inakzeptable Aufkündigung des Dialogs. Mehr noch: 
    Ich halte ihn für antidemokratisch. 


    07.09.2024

  • NDS: Mutige Richter in Osnabrück – Kommt die juristische Corona-Aufarbeitung in Gang? Das Verwaltungsgericht Osnabrück hält die Impfpflicht im Gesundheitswesen für verfassungswidrig. Und es fordert das Bundesverfassungsgericht auf, sich erneut mit diesem Thema zu befassen. Falls die Richter in Karlsruhe Mut zeigen, kommt die Aufarbeitung der Coronakrise in der Justiz endlich in Gang. […] Die Protokolle zeigen: Die Politik hat entschieden, welche Informationen in die Öffentlichkeit gegeben wurden, nicht die Wissenschaft. In einem internen Vermerk des RKI vom 10. September 2021 heißt es: „Die wissenschaftliche Unabhängigkeit des RKI von der Politik ist insofern eingeschränkt.“ Das bestätigt der RKI-Präsident ausdrücklich: „Selbstverständlich, Weisungen nehmen wir entgegen.“ Ein zweites Ergebnis: Schaade stellt klar, dass die damals vorliegenden Studien keinen Fremdschutz durch die Impfung belegten. Auch die Protokolle zeigen, dass das schon damals im RKI und im Gesundheitsministerium bekannt war. Man wusste: Eine Impfung schützt nicht vor einer Weiterübertragung des Virus. Die Politik und das RKI kommunizierten das Gegenteil.


    06.09.2024

  • Woke Sprachverbote, Teil II: Mohr und mehr 
    von Prof. Dr. em. Hans-Jürgen Bandelt, Thomas Immanuel Steinberg & Heidi Zieger

    (...) Sprache entwickelt sich eigentlich von alleine weiter – ohne ideologischen Zwang und politischen Zugriff. Durch Regierung, Organisationen und Medien wird jedoch mit Vorsatz die Sprache reglementiert und werden Begriffe umgedeutet oder als rassistisch etikettiert. (...)
    Ab hier diskutieren die Autoren zahlreiche Beispiele von woker Sprachbehandlung. Sie schließen ihren umfangreichen Artikel so:
    “Die Sprache gehört einzig den Menschen – nicht dem Staat und schon gar keinen kleinen, aber lautstarken Gruppen. Der Versuch die Sprache künstlich zu verändern, gar mit dem Ziel das Denken der Menschen in ihrem Sinne zu verändern, ist übergriffig. So etwas sollte es in einer freiheitlichen Demokratie nicht geben”, schrieb ein Kommentator zu jenem Welt-Artikel. Das könnten wir auch sagen – nur, der Schluss ist eigentlich anders herum: Eine freiheitliche Demokratie haben wir längst nicht mehr, wenn man auf das gebündelte Zusammenspiel von Regierungsarbeit, Gesetzgebung, Justiz und Polizei des letzten Jahrfünfts schaut. Hans-Joachim Maaz macht in seinem Vortrag (im Video ab Minuten 24:12 bzw. 51:10) klar, dass wir nicht (mehr) in einer Demokratie leben, sondern:
    “Wir leben in einem Demokratiespiel [… und] was wir erleben [ist] eine Selbstzerstörung unserer Tradition, eine Zerstörung unserer nationalen Identität, eine Zerstörung unserer Sprache, eine Zerstörung der Geschlechtsrollen, eine Zerstörung der Familie, Zerstörung des Verhältnisses Gut und Böse, richtig und falsch – und letztlich des Demokratiespiels.” [Hans-Joachim Maaz]
     
  • NDS: Zugausfälle, Verspätungen – Britische Regierung will Bahn verstaatlichen
    Unpünktlich, teuer, schlechte Stimmung beim Personal: Die Lage bei der britischen Bahn erinnert an Deutschland. Die neue Regierung in London hat einen Plan, wie sich das ändern soll – durch die Verstaatlichung der Betriebe. Ein entsprechendes Gesetz ist auf dem Weg.
    Die neue britische Regierung will die Bahn teilweise wieder verstaatlichen. Ein entsprechendes Gesetz von Verkehrsministerin Louise Haigh nahm im Parlament einen weiteren Schritt und geht nun ins Oberhaus. Der Entwurf sieht vor, dass der Betrieb durch private Anbieter endet, wenn die bestehenden Verträge auslaufen oder eine vertragliche vereinbarte Kündigungsklausel gezogen werden kann.


    05.09.2024

  • opablog.net: Das BSW Thüringen schaftt Klarheit

    Es wäre wichtig zu erfahren, wie das BSW „demokratische Parteien“ definiert. Und inwiefern diese Definition nicht die AfD erfasst, wohl aber die Faeser-Partei (Zensur & Delegitimierung des Staates, vulgo Majestätsbeleidigung) oder die „Egal, was meine Wähler sagen“-Partei.

  • NDS: Erich Vad zur Stationierung von Mittelstreckenraketen der USA: Es droht ein Nuklearkrieg in Europa Durch die Stationierung von Mittelstreckenraketen verlagern die USA Sicherheitsrisiken auf Deutschland. (…) Im schlimmsten Fall wird damit die Sicherheit Deutschlands, vielleicht sogar Europas, von der Sicherheit Nordamerikas getrennt werden und ein auf Europa beschränkter Nuklearkrieg möglich. Ein außen- und sicherheitspolitisches No-Go aus deutscher Sicht!
    Als Folge wird Russland mit einer weiteren Stationierung von Mittelstreckensystemen im Westen des Landes beziehungsweise in Belarus reagieren, die unser Land noch stärker ins Visier russischer Nuklearwaffen nehmen. Damit beginnt zwangsläufig eine Aufrüstungsspirale mit Deutschland im Zentrum.
    Quelle: Erich Vad in Berliner Zeitung
     
  • Uli Gellermann: Wagenknecht und Stalin. Thüringen und der Zweite Weltkrieg
    Auf dem Weg zum Dritten Weltkrieg - der kaum ausbleiben kann, wenn der Westen weiter seine Waffenproduktion in die Ukraine schickt - probt man in Deutschland erst mal die Wiederaufführung des Zweiten. Auslöser ist die Wahl in Thüringen. Dort ist etwas scheinbar Schreckliches geschehen: Die Wähler haben partiell was anderes zusammengewählt als die aktuelle Bundes-Partei-Parade. 
    Hitler-Stalin-Pakt 
    Oh, Gottchen kreischen die Medien, und der CSU-Funktionär Bernd Posselt ist über die guten Umfrage-Ergebnisse des BSW so erregt, dass er Sahra Wagenknecht als den „menschgewordenen Hitler-Stalin-Pakt“ bezeichnet. Der Pakt wurde in der Nacht vom 23. auf den 24. August 1939 unterzeichnet und sollte der Sowjetunion Zeit zur Aufrüstung gegen Hitler verschaffen, nachdem sie vergeblich um einen westlichen Bündnispakt gegen Hitler gerungen hatte. Paneuropa-Union Deutschland 
    Wer ist Posselt? (...) 
    Schausten und der Zweite Weltkrieg 
    Die ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten verglich das Wahlergebnis in Thüringen gleich mit dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs. (...)
     
  • Beatrice Achterberg: AfD in den Medien: zwischen Dämonisierung und berechtigter Kritik —  Deutsche Journalisten machen aus AfD-Politikern «Faschisten». Diese höhnen mit dem Begriff «Systemmedien» zurück. Über eine wechselseitige Verrohung
    Wenn es um die AfD geht, wirken viele Medienvertreter merkwürdig befangen. Sie behandeln die Rechten wie Aussätzige statt wie Oppositionspolitiker.
    In ARD und ZDF kommen AfD-Politiker selten zu Wort, werden dafür aber oft demonstrativ unfreundlich behandelt. Beinahe zwanghaft wirkte die Anmoderation einer ARD-Journalistin am Abend der ostdeutschen Landtagswahlen: «Zum ersten Mal könnte eine gesichert rechtsextremistische Partei, und als solche wird die AfD vom Verfassungsschutz in Thüringen und Sachsen eingestuft, könnte eine gesichert rechtsextremistische Partei die meisten Stimmen in einem oder gleich zwei deutschen Landtagen erringen.»
    Die Sprecherin etikettierte die AfD gleich zweimal als extremistisch. Sie brachte damit ihre Empörung über das gute Wahlergebnis der AfD zum Ausdruck und schien gleichzeitig vor der Partei warnen zu wollen. Das Verhalten der ARD-Sprecherin ist symptomatisch für den Umgang vieler Journalisten mit der Alternative für Deutschland. Das Verhältnis ist schon seit der Parteigründung im Jahr 2013 angespannt.
    Siehe hierzu weitere Kommentare in den NDS.


    04.09.2024

  • Dr. Peter F. Mayer: Todesfälle als Folge der Zerstörung des Immunsystems durch Impfung Die Zahl der vorgeschriebenen oder empfohlenen Impfungen für Kinder ist ist in den letzten Jahren und Jahrzehnten durch die Decke gegangen. Die Folge ist aber häufig nicht Schutz vor Krankheiten, sondern ihre Verursachung inklusive von Todesfällen, wie Robert F. Kennedy Jr. während seiner Wahlkampagne erklärte.
    Kennedy berichtet, dass Bill Gates versuchte die dänische Regierung für die Finanzierung einer riesigen Impfkampagne in Afrika einzuspannen. Es ging um den Mehrfach-Impfstoff gegen Diphtherie, Tetanus und Pertussis (Keuchhusten), die DTP-Impfung. Sie sollte an 161 Millionen afrikanischen Kindern angewendet werden. (...) Die dänische Regierung sagte, er solle uns die Daten zeigen, was ihm nicht gelang.
    Also gingen sie nach Afrika und führten ihre eigenen Studien durch. (...) Sie fanden heraus, dass die Sterblichkeitsrate von Mädchen, die mit DTP geimpft waren, zehnmal höher war als die von ungeimpften Mädchen.
    Aber sie starben an Krankheiten, die niemand je mit dem Impfstoff in Verbindung gebracht hatte. Sie starben an Anämie, Malaria, Bilharziose, Lungenerkrankungen, Atemwegserkrankungen und Lungenentzündung. Und dreißig Jahre lang fiel niemandem auf, dass es die geimpften Mädchen waren, die starben, und nicht die ungeimpften Mädchen.
    Und diese Mädchen starben nicht an Diphtherie, Tetanus und Keuchhusten. Der Impfstoff hatte sie zwar vor diesen Krankheiten geschützt, aber er hatte auch ihr Immunsystem geschädigt, so dass sie nicht in der Lage waren, sich gegen andere, weniger schwerwiegende Krankheiten zu schützen. Die andere Kinder mit einem starken Immunsystem abwehren konnten.“
     
  • „Zufuhr von Frischblut – rettet das BSW die etablierten Parteien?“
    Die Freidenker Niedersachsen mit begründeten Wertungen und wegweisenden Vorschlägen!

    „Immerhin ist das Wahlergebnis schon deswegen erfreulich, weil das herrschende Politestablishment objektiv eine Niederlage erlitten hat. Das geht ja runter wie Öl. Was ist passiert? Die Wahlbürger in Sachsen und Thüringen haben trotz unverschämter Warnungen der herrschenden Politik vor dem Untergang ihres Abendlandes vor allem die Ampelkoalition konsequent abgestraft. Die Ampelkoalition im Bund aber stand doch gar nicht zur Wahl? Aber sicher!
    Jenes US- und NATO-Kriegsbündnis mit seinem Wirtschaftskrieg gegen Russland und mit anti-russischen Sanktionen auf Kosten unserer Menschen hier, jenes Bündnis des Corona-Regimes, der ungezügelten Einwanderung, der De-Industrialisierung, der Verarmung der Städte und Gemeinden und nicht zuletzt der umfangreichen Bevormundung und Zensur durch die GEZ-Anstalten, dieses Bündnis hat jetzt die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen verloren.
    AfD und BSW brachten den Willen der Bürgerinnen und Bürger zu einem Politikwechsel und zu dessen Richtung am deutlichsten zum Ausdruck. Die CDU rettete das Renomee des Establishments als Auffangbecken von bürgerlicher Enttäuschung. Grüne, SPD und FDP wurden im Paket mit der Linken zurecht glattgebügelt. In deren Reihen befinden sich die übelsten Kriegstreiber, Sozialräuber und medialen Oberlehrer. Ihre ‚Projekte‘ einschließlich Wärmepumpen, ‚CO2-neutraler Transformation‘, LGBT-Hysterie und irre Willkommenskultur knabbern an unseren Existenzaussichten und wurden deswegen breit abgestraft.
     
  • Michael Andrick: Suizidal-PR von Edeka: Im Kriechgang ins Abseits
    Der Philosoph David Hume befand schon im 18. Jahrhundert, das größte Rätsel der Politik sei, wie so wenige mit so wenig Aufwand so viele kontrollieren könnten. An der politischen Agitation der Supermarktkette Edeka gegen die AfD kann man jetzt einen der Mechanismen studieren, die dies ermöglichen: vorauseilende Kriecherei von Funktionären im Vertrauen auf eine geschäftsdienliche Moralpanik. (...)
    Im Falle Edeka – und dafür muss man der Firma mit einer Geschichte vorauseilenden Kriechertums gegenüber den Nazis fast dankbar sein – zeigt sich nun, dass dieses Kalkül nicht aufgeht. Die Bürger sind nicht pauschal feige, sie stimmen der ideologischen Gleichgestaltung des öffentlichen Raumes und des sozialen Alltagslebens bis in den Einkaufswagen hinein nicht ohne Gegenwehr zu, sie lassen sich ihren Eigenwillen nicht von Funktionärskriechern austreiben. Die sozialen Medien strotzen nur so von Unmutsäußerungen, Filialleiter distanzieren sich vom Mutterkonzern und erklären explizit, sich nicht als Politiker oder Ideologen, sondern als „Lebensmitteleinzelhändler“ zu betrachten, bei denen „jeder Kunde willkommen“ sei.
    Bei Edeka wird man nun für die geistlose Konformität und hemmungslose Unterwerfung der Unternehmensleitung unter das, was sie für den regierungsoffiziellen Zeitgeist hält, mit massiven Umsatzeinbußen bezahlen. Und das ist gut so.
    Edeka geht damit den Weg der amerikanischen Biermarke Budweiser, die ihren Kunden den Geschmack am altbekannten Bier mit einer aggressiv-erzieherischen Regenbogen-PR vermieste. Hier wie dort meinte man, auf einen ebenso anspruchs- wie charakterlosen Gehorsam der Bevölkerung gegenüber der ideologischen Indoktrination durch mächtige Minderheiten setzen zu können. Hier wie dort hat man sich zum Glück geirrt.


    01.09.2024

  • Jan-Martin Wiarda: "Das sorgt mich zutiefst"
    Warum der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete und bayerische Verfassungsrichter Jerzy Montag den im Bundestag diskutierten Entwurf einer Antisemitismus-Resolution für gefährlich hält: ein Interview. […] 
    Im Kern der Kritik steht das im Entwurf enthaltene Ansinnen, Anträge auf staatliche Förderung künftig auf Unterstützung oder Reproduktion antisemitischer Narrative zu überprüfen. Steckt hinter einer solchen Forderung nicht ein ehrenhaftes Anliegen? 
    Dieser Passus sorgt mich zutiefst. Zugleich lässt der Text völlig im Dunkeln, wer und aufgrund welcher Kriterien eine solche Überprüfung durchführen sollte. Die Hochschullandschaft in Deutschland ist in einem sehr hohen Maße staatlich subventioniert, anders als etwa in den Vereinigten Staaten. Praktisch jede wissenschaftliche Aktivität hat einen Bezug zu einer staatlichen Förderung. Eine solche Masse an Projekten, Themen und Personen kann keine für die Auszahlung von Geldern zuständige öffentliche Instanz in angemessener Weise auf antisemitische Narrative hin überprüfen, das geht weder personell noch von der Fachexpertise her. Meine Bestürzung wird noch größer, wenn die CDU-Justizsenatorin von Berlin vorschlägt, derartige Untersuchungen könnten vom Geheimdienst übernommen werden. Und wenn parallel eine Bundesministerin für Bildung und Forschung sich mit Vorwürfen konfrontiert sieht, ihr Haus habe die Streichung von Fördergeldern für kritische Wissenschaftler erwogen. 
    Gäbe es überhaupt eine sinnvolle Möglichkeit, eine solche Antisemitismus-Klausel umzusetzen? 
    Nur, wenn wir eine Zensurbehörde installieren würden, wie es sie etwa in der McCarthy-Ära in den Vereinigten Staaten gegen antiamerikanische Umtriebe gegeben hat. Was das für die Grundrechte und unsere freiheitliche Gesellschaft bedeuten würde, mag ich mir gar nicht ausmalen.
     
  • Hugo Dionísio: Die Lebensversicherung der „gegenseitig gesicherten Zerstörung“ ist ausgelaufen! Zelensky ordnet die Bombardierung des KKW Saporoschje an und bedroht das Kernkraftwerk Kursk, weil seine Gesundheit – im wahrsten Sinne des Wortes – davon abhängt, Russland in einen lang anhaltenden, groß angelegten Konflikt zu ziehen.
    Die Verschärfung der geopolitischen Spannungen, insbesondere in den rohstoffreichsten Regionen, die zum Zusammenbruch der diplomatischen Kanäle und zu einer zunehmenden Radikalisierung – zumindest diskursiv – der Kontrahenten führt, führt zu einer Klärung der jeweiligen strategischen Positionen und ihrer Ausrichtung. Alle Mechanismen, von denen wir einst glaubten, dass sie die internationale Sicherheit garantieren, sind historisch gesehen überholt. Die tiefe Krise der anglo-amerikanischen Hegemonie hat sie für obsolet erklärt. Kein Frieden kann eine tiefe Krise irgendeines Systems überleben, schon gar nicht eines, das von Exklusivität und Vorrang bei der Plünderung und Ausbeutung der Weltressourcen lebt.
    Egal, wie viele fantastische Berichte darüber erstellt werden, wie wettbewerbsfähig die US-Wirtschaft ist, wie stabil und beständig der Dollar ist und wie widerstandsfähig die auf der Wall Street basierende Wirtschaft ist, Tatsache ist, dass diese Berichte bei weitem nicht dort ankommen, wo es am wichtigsten ist: im Leben der Menschen, der Arbeiter, ihrer Familien, mit anderen Worten, der riesigen Mehrheit, die nur langsam von diesen monströsen Injektionen der Demokratie profitiert. 

     

    Lesetipps vom Vormonat ...

     

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    Sicher und wirksam“ haben sie versprochen — 
    bekommen haben wir „plötzlich und unerwartet


     

    Fundstück



    „Wenn Kritik an Corona-Politik ‚rechts’ ist, 
    dann ist meine linke Hand auch rechts.“ 

    Dietrich Brüggemann



     

    Häufig gesehene Parole auf Münchener Anti-Siko-Demos:

     


     

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